Zollsuche

Es handelt sich bei der Ware um eine Wurfsonde zum Aufspüren von Lawinenverschütteten. Die Sonde wird in drei verschiedenen Längen hergestellt (220 cm, 260 cm, 300 cm). Sie besteht aus mehreren (je nach Länge der Sonde 5, 6 oder 7) 12,5 mm breiten und ca. 400 mm langen Aluminiumrohren mit einer aufgebrachten Zentimeterskala. Das unterste Rohr ist gelb gefärbt (mit aufgedruckter schwarzer Skala), danach folgt immer abwechselnd ein silbernes Rohr mit schwarzer Skala und ein schwarzes Rohr mit weißer Skala. Die Rohre sind auf ein Band gefädelt. An der Oberseite befindet sich eine schwarze Schlaufe mit verstärktem farbigem Griff (220: gelb, 260: blau, 300: rot), an der Unterseite ein schwarzer Kegel. Das Gewicht beträgt je nach Ausführung 260, 295 oder 335 Gramm. Die Ware wird gestellt in einem Packsack in Form eines länglichen Beutels, welcher mit einer schwarzen Schlaufe mit verstärktem Griff versehen ist. Er ist vorne durchsichtig und gelb bedruckt, auf der Hinterseite ist eine Bedienungsanleitung aufgedruckt. Die Aluminiumrohre rasten beim Auswerfen der Wurfsonde so miteinander ein, dass sie ein langes Ganzes bilden, mit dem im Schnee durch Sondierung nach Verschütteten gesucht werden kann. Durch die aufgedruckte Skala kann die Tiefe der verschütteten Person bestimmt werden. Somit ist diese maßgeblich für die Einreihung der Ware als Längenmessinstrument für den Handgebrauch.

Sog. Teigroller, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer Rolle aus Edelstahl, welche mit einer Messskala (Messbereich: 4 - 12 inch, 100 - 300 cm) bedruckt ist (charakterbestimmender Bestandteil in Bezug auf die Verwendung). Dazu gehören jeweils vier Paare von Abstandsscheiben aus Kunststoff, welche an beiden Enden angebracht werden können (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Bestandteile werden gemeinsam zum Ausrollen des Teiges auf die gewünschte Breite verwendet und sind gemeinsam verpackt. Da eine Ware mit zwei Funktionen vorliegt  ("Haushaltsartikel aus Stahl" der Position 7323 und "Längenmessinstrument für den Handgebrauch" der Position 9017)  erfolgt die Einreihung in Anwendung der AV 3c) in die letztgenannte der in Betracht kommenden Positionen. Die Ware wird als "Längenmessinstrument für den Handgebrauch, in Kapitel 90 weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9017 1010 bis 9017 8010 erfasst" eingereiht.

Sog. Fussmessschale, in Form einer roten, fußähnlich geformten Schale aus Kunststoff mit einem erhöhten Rand an der Ferse und an den Seiten, einer Skala für Schuhgrößen (17 bis 26) und einer Bedienungsanleitung in Deutsch, Englisch und Französisch auf der Unterseite (Abbildung siehe Anlage). Die Schale dient zur Bestimmung der Schuhgröße von Kleinstkindern, sowohl im Sitzen (daher zum Handgebrauch geeignet) als auch im Stehen. Die Ware wird als "Längenmessgerät, für den Handgebrauch, anderes Instrument als in den Unterpositionen (HS) 9017 10 bis 9017 30 genannt, kein Maßstab, Maßband oder Lineal mit Maßeinteilung" eingereiht.

Reifenprofilmessgerät, im Wesentlichen aus einem blau- schwarzen Kunststoffgehäuse mit drei farbigen Tasten, einem LC- Display, einer Knopfzellenbatterie und einer Messstange bestehend (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät dient der Messung der Profiltiefe von Autoreifen. Die Messstange wird dazu an den Profilgrund gedrückt und dessen Tiefe auf dem Display in mm oder inch angezeigt. Die Ware wird als "Längenmessgerät für den Handgebrauch, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Gerät der Unterpositionen (HS) 9017 10 bis 9017 30, kein Maßstab, Maßband oder Lineal" eingereiht.

Sog. Musterstab, Art.-Nr. 782-4240, in Form eines ca. 25,5 cm langen, runden Stabes aus einer Titanlegierung mit einem Durchmesser von ca. 3,5 mm, welcher mit einer Skalierung von 10 bis 240 mm versehen und formbar (biegsam) ist. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird verwendet, um vor einer Operation, bei welcher ein sog. Wirbelsäulen-Fixationssystem (nicht Gegenstand dieser Auskunft) implantiert werden soll, die Größe (Länge) des eigentlichen Implantats zu bestimmen. Die Ware wird als "Längenmessgerät für den Handgebrauch, nicht von den Unterpositionen (KN) 9017 1010 bis 9017 8010 erfasst" eingereiht.