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Bei der Ware handelt es sich um ein weißes Flowrohr zur Lungenfunktionsmessung mit einer Länge von ca. 7,5 cm und einem Durchmesser von ca. 2,5 cm; dieses Einweg-Mundstück wird mittels Steckverbindung an einem Spirometrie-Sensor befestigt; es ist erforderlich, um einen Lungenfunktionstest mit dem Spirometrie Sensor durchführen zu können und dient der präzisen Erfassung von Atemvolumen und Luftstrom während einer Lungenfunktionsprüfung. Das Produkt ist in einem Blister zu je 10 Stück verschweißt; ein Blister hat die Maße von ca. 24x20 cm. Jeweils 192 Blister werden in der nächstgrößeren Umschließung (Kartonschachtel) verpackt. (Angaben lt. Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

Set "Sensor / Applikator", in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Sensor zur kontinuierlichen Blutzuckermessung in Form einer unvollständigen Ware und einem Applikator zum Positionieren des Sensors auf der Haut des Patienten. Der elektronische Sensor ist fest im Applikator verankert und wird erst durch Bedienen des Entriegelungsschiebers und der Auslöseknöpfe am Applikator freigegeben. Der Sensor wird durch ein aufsetzbares Sendemodul (Transmitter) zum Überwachungsgerät komplettiert, um die vom Sensor gesammelten Informationen zum Beispiel an ein Smartphone zu übertragen (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Mittels einer Klebefolie an der Unterseite haftet der Sensor bis zu 14 Tage an der Applikationsstelle. Er dient der kontinuierlichen Messung des Glukosewertes im subkutanen Gewebe des Patienten.  Die Ware ist steril in einer Blisterpackung verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 90181910 genanntes medizinisches Elektrodiagnosegerät" eingereiht.

Sog. EEG-Headset, im Wesentlichen bestehend aus einer batteriebetriebenen, anatomisch der Kopfform entsprechenden Vorrichtung mit Batteriefach, Power- und Startschalter, LED-Anzeigen und armähnlichen Fortsätzen rechts und links, mit eingesetzten Elektroden an den am Headset dafür vorgesehenen Positionen, Maße: 56 x 46 x151 mm. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das EEG-Headset mit Elektroden wird mit einer speziellen Bänderung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) am Kopf des Patienten befestigt. Durch die an der Kopfhaut des Patienten angebrachten Elektroden leitet das Gerät die EEG-Daten ab, zeichnet sie in Form von EEG-Kurven (Diagnosedaten für die Hirnfunktion) auf und überträgt diese durch Betätigen des Startschalters drahtlos per Bluetooth an einen Elektroenzephalographen (EEG-Gerät, sog. Neuroeinheit, ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). EEG-Gerät und Neuroeinheit bilden eine funktionelle Einheit, welche in der Intensivmedizin eingesetzt wird. Das Anzeigen der Daten erfolgt auf einem Patientenmonitor (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung mit einem medizinischen Gerät (Elektrodiagnosegerät) bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 1910 erfasst" eingereiht.

Blutzuckersensor in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Sensor in einer sterilen Verpackung, einem Sensorapplikator und einem Reinigungstuch in einer gemeinsamen Verpackung (siehe Abbildung in der Anlage). Der noch nicht zusammmengesetzte Sensor wird vor der Verwendung am Patienten vor Ort montiert. Dazu wird der Applikator, welcher das Außengehäuse des Sensors mit der Elektronik und einer Klebeschicht enthält, in die Sensorpackung mit dem Sensorfühler und der Einführnadel gepresst. Anschließend wird der Sensor mit Hilfe des Applikators am Oberarm des Patienten platziert. Er kann bis zu 14 Tagen getragen werden. Der Sensor dient der kontinuierlichen Messung des Glukosewertes im subkutanen Gewebe des Patienten. Die Messwerte werden über Nahbereichsfunk an ein Lesegerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) übertragen. Die Waren werden als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 1910 genanntes medizinisches Elektrodiagnosegerät" eingereiht.

Sog. Glukose-Messgerät, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus  - einer im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden, ca. 123 x 28 x 16 mm großen und 36 g schweren zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus  - - einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Messgerät mit hintergrundbeleuchtetem LC-Display zur Anzeige des Blutzuckerwertes, einem Ein-/ Ausschalter, einer Abschaltautomatik, einem Messwertspeicher, einem Schlitz zum Einführen des Teststreifens und einem integrierten Plug-in USB-Stick, - - einer Stechhilfe mit einstellbarer Stechtiefe und Verschlusskappe, - einer USB-Abdeckung aus Kunststoff, - 10 Teststreifen, - 10 Lanzetten, - Batterien, - einem zur dauerhaften Aufbewahrung hergerichteten Etui, - einer Gebrauchsanweisung, einer Kurzanleitung und einem Blutzucker-Tagebuch. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage.   Zur Bestimmung des Blutzuckerwertes wird ein Teststreifen mit einem aufgebrachten Kapillarbluttropfen in den dafür vorgesehenen Schlitz des Messgerätes eingeschoben. Die Messung erfogt in einem elektrochemischen Verfahren, wobei die Glukose durch ein Enzym oxidiert wird. Die dabei entstehende elektrische Strommenge ist proportional zur Höhe des Blutzuckerspiegels, dessen ermittelter Wert auf dem Display angezeigt wird.  Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "medizinisches Elektrodiagnosegerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 1910 erfasst" eingereiht.