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Sog. Operationsnähnadeln mit Federöhr zum Einfädeln von chirurgischen Fäden, bestehend aus in unterschiedlichen Krümmungswinkeln gebogenen Nähnadeln aus Edelstahl, unsteril, mit einem Nadelöhr, das einen Schnappspalt ("spring eye") zum Einsetzen des Fadens durch einen Chirurgen besitzt . Zur äußeren Form siehe Abbildung und Darstellung im Produktblatt in Anlage. Die Ware wird als "medizinische Operationsnähnadeln" eingereiht.

Es handelt sich bei eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem steril verpackten Katheter, bestehend aus Griff, einer Balloneinstellung mit Messskala für die Cavumlänge, einer Messskala für den Zervixkanal, und einem Silikonballon. Der Katheter ist durch einen Schlauch mit einem elektrischen Verbindungselement zum Anschluss an eine Zentraleinheit (nicht Teil dieser vZTA) verbunden. An diesem befinden sich ein Drainageröhrchen und ein Füllventil mit Ventilkappe; - einer ebenso steril verpackten Spritze mit aufgedruckter Skala zur Druckregulierung; - einer Gebrauchsanleitung; - gemeinsam verpackt in einem bedruckten Karton für den Einzelverkauf. Der Ballonkatheter ist aufgrund seiner Funktion als wesensbestimmender Teil anzusehen. Die Ware ist zum einmaligen Gebrauch bestimmt. Der Katheter ist zur Ablation der Endometriumschleimhaut der Gebärmutter bei prämenopausalen Frauen mit Menorrhagie, die auf gutartige Ursachen zurückzuführen ist, vorgesehen. (alle Angaben lt. Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

Sog. OVS-M (montierter Originalitätsverschluss), im Wesentlichen bestehend aus einer Polypropylenkappe, einem darin eingesetzten sog. Tip Cap aus Elastomer und einem Luer Lock Adapter aus Polycarbonat. Die Kappe mit dem eingesetzten Tip-Cap ist durch 4 kleine Stege mit dem Luer Lock Adapter verbunden (siehe Abbildung in der Anlage). Bei der Erstöffnung der Spritze oder Karpule wird die Kappe mit dem eingesetzten Tip Cap entfernt, wobei die Stege brechen und der Luer Lock Adapter zur Aufnahme von Kanülen etc. auf der Spritze verbleibt. Der sog. OVS-M kann als Verschluss bei Spritzen und Karpulen aus Glas oder Kunststoff eingesetzt werden und dient der Sicherung und der Erkennbarkeit von Originalität und Unversehrtheit des Produktes. Die Ware ist als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt zur Verwendung für medizinische Spritzen, andere als aus Kunststoff" einzureihen.

Gefäßzugangskatheter für die Hämodialyse, sog. SUPERCATH (Fistula Catheter for Hemodialysis), in den Ausführungen SUPERCATH CLS sowie SUPERCATH NEO, im Wesentlichen bestehend aus einem Katheter-Einführsystem aus einer abgeschrägten, rückziehbaren Hohlnadel aus Metall (16G, 17G und 18G) an einem Kunststoffansatz mit integriertem Rückschlagventil zur Verhinderung des Blutaustritts aus dem Ansatz, farblich codiert zur Identifikation von Durchmesser/Länge des integrierten, über der Nadel befindlichen Kunststoffkatheters mit einer Länge von 25 bzw. 33 mm sowie mit integriertem Nadelschutz zum Schutz vor Verletzungen, siehe Abbildung in der Anlage. Die Metallnadel wird in den Spritzenkörper zurückgezogen. Der intravenöse Katheter mit dem Kunststoffansatz mit Luer-Anschluss verbleibt am Patienten. Die Ware dient im Rahmen einer Hämodialyse (Blutwäsche) der Schaffung eines Gefäßzugangs, um die Blutentnahme und -zuführung über den zentralen Gefäßzugang (Shunt, arteriovenöse Fistel) am Arm des Patienten zu gewährleisten. Die Ware wird als "medizinisches Instrument (Katheter), nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 3290 erfasst" eingereiht.

Fistula Catheter for Hemodialysis, im Wesentlichen bestehend aus einem Katheter-Einführsystem aus einer abgeschrägten, rückziehbaren Hohlnadel aus Metall an einem Kunststoffansatz mit integriertem Rückschlagventil zur Verhinderung des Blutaustritts aus dem Ansatz, farblich codiert zur Identifikation von Durchmesser/Länge des integrierten, über der Nadel befindlichen Kunststoffkatheters mit einer Länge von 25 bzw. 33 mm sowie mit integriertem Nadelschutz zum Schutz vor Verletzungen. Äußere Form: siehe Abbildungen in der Anlage. Die Metallnadel wird in den Spritzenkörper zurückgezogen. Der intravenöse Katheter mit dem Kunststoffansatz mit Luer-Anschluss verbleibt im Patienten und dient der Einleitung von Infusionslösungen. Die Ware wird als "medizinisches Instrument (Katheter), nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 3290 erfasst" eingereiht.