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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEBTI2089/26-190183900

Sog. WIR1-Führungsdrähte, im Wesentlichen bestehend aus einem 260 cm bzw. 450 cm langen, am Ende mit einer geraden, atraumatischen, ca. 55 mm langen hydrophil beschichteten Spitze versehenen flexiblen Draht aus Nitinol. Die Ware ist von einem grün/weißen Schutzschlauch aus Kunststoff (außer die Spitze) umgeben, in einem Kunststoffring spiralförmig aufgewickelt und mit Schutzkappen versehen. Der Führungsdraht dient der Sondierung des Gallensystems, sowie der Führung von medizinischen Instrumenten (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) durch schwer zugängliche Passagen im oberen und unteren Gastrointestinaltrakt. Die Ware, welche steril in einer Kunststoff-/Papiertüte und mit einer Gebrauchsanweisung in einem Pappkarton verpackt ist, wird als "Katheter, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 3110 bis 9018 3290 erfasst" eingereiht.

ATBTI2026000087-DEC9018390000

Es handelt sich bei eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem steril verpackten Katheter, bestehend aus Griff, einer Balloneinstellung mit Messskala für die Cavumlänge, einer Messskala für den Zervixkanal, und einem Silikonballon. Der Katheter ist durch einen Schlauch mit einem elektrischen Verbindungselement zum Anschluss an eine Zentraleinheit (nicht Teil dieser vZTA) verbunden. An diesem befinden sich ein Drainageröhrchen und ein Füllventil mit Ventilkappe; - einer ebenso steril verpackten Spritze mit aufgedruckter Skala zur Druckregulierung; - einer Gebrauchsanleitung; - gemeinsam verpackt in einem bedruckten Karton für den Einzelverkauf. Der Ballonkatheter ist aufgrund seiner Funktion als wesensbestimmender Teil anzusehen. Die Ware ist zum einmaligen Gebrauch bestimmt. Der Katheter ist zur Ablation der Endometriumschleimhaut der Gebärmutter bei prämenopausalen Frauen mit Menorrhagie, die auf gutartige Ursachen zurückzuführen ist, vorgesehen. (alle Angaben lt. Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

DEBTI46726/25-19018390000

Gefäßzugangskatheter für die Hämodialyse, sog. SUPERCATH (Fistula Catheter for Hemodialysis), in den Ausführungen SUPERCATH CLS sowie SUPERCATH NEO, im Wesentlichen bestehend aus einem Katheter-Einführsystem aus einer abgeschrägten, rückziehbaren Hohlnadel aus Metall (16G, 17G und 18G) an einem Kunststoffansatz mit integriertem Rückschlagventil zur Verhinderung des Blutaustritts aus dem Ansatz, farblich codiert zur Identifikation von Durchmesser/Länge des integrierten, über der Nadel befindlichen Kunststoffkatheters mit einer Länge von 25 bzw. 33 mm sowie mit integriertem Nadelschutz zum Schutz vor Verletzungen, siehe Abbildung in der Anlage. Die Metallnadel wird in den Spritzenkörper zurückgezogen. Der intravenöse Katheter mit dem Kunststoffansatz mit Luer-Anschluss verbleibt am Patienten. Die Ware dient im Rahmen einer Hämodialyse (Blutwäsche) der Schaffung eines Gefäßzugangs, um die Blutentnahme und -zuführung über den zentralen Gefäßzugang (Shunt, arteriovenöse Fistel) am Arm des Patienten zu gewährleisten. Die Ware wird als "medizinisches Instrument (Katheter), nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 3290 erfasst" eingereiht.

DEBTI29077/25-690183900

Sondenkonnektor, sog. ENFit Click Adapter, in Form eines mehrteiligen, konnektierbaren verschieden farbigen (weiß, grün und lila), spezifischen Adapters aus Kunststoff für die enterale Ernährung. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der Adapter dient zur Fixierung einer intestinalen Ernährungssonde (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Dazu wird das weiße Ende auf die Sonde und der Metallstift des grünen Enfit Konnektors über die intestinale Sonde geschoben, um den Enfit Click Ansatz daran festschrauben. Anschließend wird er konnektierte Click-Ansatz auf einen Y-Ansatz (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) geschoben und der lila Enfit Verschluss für die enterale Ernährung wird aufgeschraubt. Der Konnektor wird in der langfristigen intestinalen Ernährungstherapie verwendet. Die steril verpackte Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für einen medizinischen Katheter (Ernährungssonde) bestimmt" eingereiht.

DEBTI29077/25-790183900

Sondenkonnektor (Ansatz), sog. Connector, ENFit, in Form eines spezifischen weißen Adapters mit Metallstift, mit abnehmbarer weißer Fixierschraube und farblich codierter Verschlusskappe (lila für enterale Ernährung), jeweils aus Kunststoff Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der Konnektor dient als Ersatz für den männlichen Anschluss (Ansatz) einer Ernährungssonde (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) bei der perkutanen endoskopischen Gastrostomie, um die Verbindung zwischen einer PEG-Ernährungssonde und einem Ernährungssystem oder einer Ernährungsspritze mit EnFit-Anschluss herzustellen. Der Konnektor wird zur enteralen Langzeiternährung von Patienten verwendet.   Die steril verpackte Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für einen medizinischen Katheter (Ernährungssonde) bestimmt" eingereiht.

TARIC-Nomenklatur

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1 095 HS4

vZTA

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