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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DE21080/10-19018908500

Chirurgische Stanze, im Wesentlichen bestehend aus einer speziell geformten, kreuzförmigen Vorrichtung, laut Antragsteller aus Edelstahl. Äußere Form: siehe Anlage. Die Ware wird von Chirurgen verwendet, um ein genau definiertes Loch in die linke Herzkammer zu stanzen und dadurch ein linksventrikuläres Unterstützungssystem (nicht Gegenstand dieser Auskunft) einzubringen. Die Ware wird als "chirurgisches Instrument, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 erfasst" eingereiht.

DE10885/10-19018908500

Schlauchsystem mit Anschlussstücken, sog. Tisseel/Artiss Spray Set für Easy Spray, Art.-Nr. M90007818, REF B2220300999904, in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem 1. Y-förmigen Sprühkopf aus Kunststoff (sog. Mischanschluss) 2. ca. 2,75 m langen, zweilumigen Verbindungsschlauch zum Anschluss an ein Doppelspritzsystem (nicht Gegenstand dieser vZTA) zum Kleben von Gewebe für große Wundflächen (Zweikomponenten Fibrinkleber). Der Sprühkopf ist mit insgesamt drei Anschlüssen versehen. An einem der Anschlüsse wird der Verbindungsschlauch, an die verbleibenden das Doppelspritzsystem angeschlossen. Der Verbindungsschlauch besteht aus einer Druckleitung (Durchmesser ca. 5,5 mm), an welcher an einem Ende ein klarsichtiger Sterilfilter und am anderen Ende eine Kappe angebracht sind sowie einer dünneren Sensor-/Messleitung (Durchmesser ca. 2,5 mm), an einem Ende mit blauem Sterilfilter und am anderen Ende mit einem Clip zur Anbringung an den Kolben des Doppelspritzsystems zur Gasaktivierung. Äußere Form: siehe Anlage. Die Bestandteile sind jeweils separat und zusätzlich gemeinsam in einer Papier-/Kunststoff-verpackung mit Aufdruck untergebracht. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein anderes als in den Unterpositionen 9018 11 00 bis 9018 90 75 genanntes medizinisches Gerät bestimmt" eingereiht.

DE10353/10-290189085

Kältetherapiekammer, in Form einer funktionellen Einheit, im Wesentlichen bestehend aus einem isolierten Raum mit Vor- und Therapiekammer (Maße: 4,2 x 2,4 x 2,55 in m, L x T x H), mit zwei Türen, zwei Fenstern, Wand-Kamera innen, einem außen montierten Steuerpult mit Touchscreen, Gegensprech- und Musikanlage, sowie - einem Schaltschrank (100 x 50 x 200 in cm, B x T x H; 180 kg) mit speicherprogrammierbarer Steuerung, (400 V, 50 Hz, 63 A), - einer Kältemaschine (160 x 80 x 170 in cm, B x T x H; 950 kg) mit ca. 15 KW Kälteleistung - einem Verflüssiger/Kondensator mit Wärmetauscher und Ventilatoren. Die einzelnen Komponenten sind über Kabel, bzw. verschweißte Rohrleitungen miteinander verbunden. Die Anlage wird zur physikalischen Ganzkörperkältetherapie bei rheumatischen Erkrankungen, Sportverletzungen, Kollagenosen und Neurodermitis verwendet. Die Ware wird als "anderes medizinisches Gerät als in den KN-Unterpositionen 9018 1100 bis 9018 9075 genannt" eingereiht.

DE14290/10-19018908500

Sog. Blutreinigungsmaschine, im Wesentlichen bestehend aus einem sockelförmigen Gehäuse (496 x 1454 x 547, B x H x T in mm) auf vier Rollen, mit drehbarem Monitor, Infusionsaufhängung, Anschlüssen für Schlauchkassettensysteme, Druckkammer und Blut- und Spritzenpumpe. Das Gerät kann sowohl zur koninuierlichen Dialyse harnpflichtiger Substanzen (künstl. Niere), als auch für Apherese-Verfahren verwendet werden, bei denen z. B. Leukozyten oder Proteine aus dem Blut entfernt werden, z. B. bei entzündlichen Darmerkrankungen. Insofern handelt es sich bei dem Gerät um ein Multifunktionsgerät, dessen Hauptfunktion nicht ermittelbar ist, so dass die Einreihung in die letztgenannte Unterposition erfolgt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "anderes medizinisches Gerät als in den KN-Unterpositionen 9018 1100 bis 9018 9075 genannt" eingereiht.

DE10353/10-190189085

Kaltlufttherapiegerät, bestehend aus einem elektronisch gesteuerten Gerät in einem sockelförmigen Gehäuse auf vier Rollen, mit Bedienfeld an der Oberseite und Haltearm aus Metall für den 170 cm langen Behandlungsschlauch. Maße: 93 H x 30 B x 40 T in cm; 53 kg. Das Gerät kann mittels dosiert ausströmender Kaltluft bis zu - 32° C (- 40° C in der Turbo-Version) zur medizinischen Behandlung verschiedener Erkrankungen (rheumatisch, Kolllagenosen, Neurodermitis, Sportverletzungen) und zur Kühlung bei Laserbehandlungen der Haut verwendet werden. Die Wirkung ist entzündungshemmend, schmerzbetäubend, durchblutungsmindernd und setzt die Muskelspannung herab. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "anderes medizinisches Gerät als in den KN-Unterpositionen 9018 1100 bis 9018 9075 genannt" eingereiht.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI