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Beatmungsmasken, in verschiedenen Ausführungen, jeweils im Wesentlichen bestehend aus einer die Nase bzw. den Mund und die Nase umschließenden transparenten Maske aus Kunststoff mit einer Kopfbänderung, einem Maskenkissen (Maskenwulst) aus Silikon, einem Adapter mit Winkelstück und ggf. einem Notatemventil. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage.  Die Masken dienen der Zuführung des Atemgases zum Patienten. Sie werden ausschließlich mit einem Gerät zur Behandlung von schlafbezogenen Atmungsstörungen (Schlafapnoe) und zur nicht-invasiven sowie nicht lebenserhaltenden Beatmung von Patienten mit ventilatorischer Insuffizienz, nicht aber mit Anästhesiegeräten verwendet.  Die Waren sind jeweils in einer Kunststofftüte verpackt.  Sie werden als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Gerät für die Atemtherapie bestimmt" eingereiht.

Sog. Set aus neun verschiedenen Einzelteilen für ein Beatmungsgerät für Neugeborene, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus folgenden, den Charakter aufgrund des Umfangs und der Anzahl bestimmenden erkennbaren Gehäuseteilen des Beatmungsgeräts:  1. ein Kunststoffgehäuse mit den Maßen und Passform für den Einbau eines Displays,  2. eine Displayhalterung aus Kunststoff, die zur Befestigung dient und eine Rotation des Displays ermöglicht, 3. eine Gehäusefront aus Kunststoff mit Durchlass, 4. eine Gehäuserückwand aus Kunststoff mit Durchlässen für diverse Anschlüsse, 5. eine Akkuhalterplatte aus Kunststoff, 6. ein Gehäuseboden aus Kunststoff mit Durchlässen für Verschraubungen, 7. ein Gehäuseoberteil aus Kunststoff sowie aus zwei weiteren Bestandteilen: 1. eine Lagerachse zur Stabilisierung des Displays aus Aluminium und 2. eine Unterlegscheibe aus nicht rostendem Stahl für die Verschraubung der Displayhalterung. Alle Bestandteile sind gemeinsam in einem Karton verpackt und dienen gemeinsam dem Verbauen in einem bestimmten Beatmungsgerät. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teile, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Beatmungsgerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9019 2010 und 9019 2020 erfasst" eingereiht.

Sog. Expirationsmodul (EXSP.-Modul, autokl.), in Form eines gewinkelten Rohrabschnitts aus Kunststoff mit drei Ausgängen  Das autoklavierbare Modul ist Bestandteil des Heimbeatmungsgeräts LUISA und sitzt auf dem Flowsensor (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur Messung der Rückluft an der Unterseite des Geräts, wo es seitlich mit dem Anschluss für einen Beatmungsschlauch (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) herausragt, mit runder, schwarzer Membrankappe am oberen Ausgang (siehe Abbildung), die als Dichtung dient und den richtigen Sitz und die Funktion im Gerät gewährleistet. Die Ware ist in einem etikettierten PE-Beutel verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Gerät für die Atemtherapie bestimmt" eingereiht.

Sog. Patienten-Nasenadapter, in Form eines transparenten ca. 2,50 m langen, flexiblen Schlauches aus Kunststoff mit Sternlumen, an einem Ende mit einem Sauerstoffkanülen-Schlauchanschlussstück, am anderen Ende mit einer Schlauchschlinge mit Schiebehülse und einem speziellen Nasen-/Mundadapter aus zwei parallelen Einflussstutzen zum Einführen in die Nasenlöcher und einem spezifischen Mundstück mit integriertem Magneten und einer Aufnahme für einen CO2-Sensor (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Mit der Schiebehülse kann die über die Ohren geführte Schlauchschlinge unter dem Kinn fixiert werden. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird an eine Sauerstoffquelle (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angeschlossen und dient der Versorgung des Patienten mit konzentriertem Sauerstoff über die Naseneingänge. Zudem ist es nach Anschluss eines CO2-Sensors auch möglich, den Partialdruck des ausgeatmeten CO2 des Patienten zu messen. Die Ware ist in einer Kunststofftüte verpackt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Gerät zur Sauerstofftherapie bestimmt" eingereiht.

Sog. IH 26 Kids Inhalator, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden, 166 x 141 x 148 mm (L x B x H) großen und ca. 1,4 kg schweren Inhalator u. a. mit integriertem Kompressor, auf der Rückseite mit einem Ein-/Ausschalter und einem Netzanschlusskabel, oben mit einem Tragegriff, vorn mit einer Filterkappe mit Filter und einem Schlauchanschluss sowie an der Seite mit einer Halterung für den Vernebler, - einem Vernebler, im oberen Teil mit einem Ventil, im unteren Teil mit Verneblereinsatz und Medikamentenbehälter, mit einem Verbindungsstück mit abnehmbarer Aufsteckfigur in Form einer Giraffe, - einem Druckluftschlauch, zum Anschluss an den Medikamentenbehälter und den Schlauchanschluss des Inhalators, - einem Mundstück, - einer Babymaske aus Silikon, - einer Kindermaske aus Silikon, - einem Ersatzfilter, - einem Winkelstück sowie - einer Aufbewahrungstasche. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird zum Inhalieren von aerosolen Medikamenten mittels Kompressor-Drucklufttechnologie bei Erkältung, Asthma und anderen Erkrankungen der oberen und unteren Atemwege verwendet. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "Gerät für die Aerosoltherapie, nicht von den Unterpositionen 9019 2010 und 9019 2020 erfasst" eingereiht.