Zollsuche

Elektronischer Funk-Heizkostenverteiler in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen jeweils bestehend aus einem Kunststoffgehäuse (ca. 190,2 x 51,6 x 31,6 mm) mit einem LC-Display, einer Lithiumbatterie, einem oder zwei Temperaturfühlern, einem Drucktastknopf, einer mit aktiven und passiven Bauteilen bestückten Platine sowie integrierter Funkschnittstelle (868MHz), in funktioneller Einheit mit einem über ein Kabel verbundenen Fernfühler (ca. 45 x 12 x 12 mm). Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät dient der verbrauchsabhängigen Berechnung von Heizkosten. Dazu wird die Differenz von Heizungs- und Raumtemperatur bestimmt und als Maßstab für die Ermittlung der Wärmeabgabe des Heizkörpers verwendet. Anschließend werden die entsprechenden Verbrauchseinheiten auf dem LC-Display angezeigt. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen von veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder Gasen (Wärmemengenzähler), ausgenommen Instrumente, Apparate und Geräte der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, anderes als Unterposition (KN) 9026 1021 bis 9026 2080" eingereiht.

Sog. Sonnen-/Windsensor in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Sensor, einem Druckverschlussbeutel mit Montagematerial (zwei Schrauben mit Dübeln) sowie sechs Bedienungsanleitungen in je einer anderen Sprache. Der Sensor besteht im Wesentlichen aus einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse (255 x 122 x 75 mm) mit einer schwenkbaren Wandhalterung, integriertem Akkumulator, einem Lichtsensor (Messbereich: 1 - 99 klx), einer Solarzelle, einem Funkmodul (434,5 MHz), Bedientasten, einem Display, sowie einem Schalenstern-Anemometer mit drei halbkugelförmigen Schalen (Messbereich: 10 - 99 km/h). - siehe Abbildung in der Anlage- Nach Montage an der Außenseite von Gebäuden dient die Ware dem Messen der Beleuchtungsstärke der Sonneneinstrahlung und der Windgeschwindigkeit (kennzeichnende Haupttätigkeit der kombinierten Maschine). Die Messwerte werden über Funk an die Steuerung von bis zu drei Geräten aus dem Bereich des Sonnen- und Windschutzes (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur wetterabhängigen Steuerung ausgegeben. Die Komponenten sind gemeinsam in einen bedruckten Pappkarton verpackt. Die Ware wird als "Gerät für die Meteorologie (Anemometer, Solarimeter), anderes als von den Unterpositionen (KN) 9015 1000 bis 9015 4000 erfasst" eingereiht.

Sog. Luftmassenmesser, im Wesentlichen bestehend aus einem annähernd rohrförmigen Kunststoffgehäuse mit einem Flanschanschluss sowie einem mittig in das Gehäuse montierten Messwertaufnehmer mit einem Anschlussstecker, einem Temperatursensor, einem Durchflusssensor mit Heizelement und einer integrierten Auswerteelektronik (zur äußeren form: siehe Abbildung in der Anlage). Das multifunktionale Gerät dient der indirekten Messung der Durchflussmenge der Ansaugluft (kennzeichnende Hauptfunktion) sowie deren Temperatur im Ansaugtrakt von Kfz-Verbrennungsmotoren (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die gemessenen Größen bilden die Grundlage für das Berechnen der Kraftstoffmenge, die dem Motor zugeführt werden muss. Sie werden als elektrisches Signal an die Motorsteuerung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gesendet. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Durchflusses von Gasen (Durchflussmesser für Luft), kein Gerät der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032" eingereiht.

Sog. Transmitter für geophysikalische Messungen in drei verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen jeweils bestehend aus einem zylinderförmigen Gehäuse aus unedlen Metall und Kunststoff (Ø 1,8 x 15 cm; 90 g), das mit einem magnetfelderzeugenden Sender, einem Sensor für Neigung und Rollrate, einer Antenne, einem Batteriefach sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Zusammen mit einem auf der Erdoberfläche befindlichen Empfänger (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, deshalb unvollständig) dient der sich im Bohrkopf einer HDD-Maschine befindliche Transmitter, der sich wiederum in einem Bohrloch befindet, als Instrument der angewandten Geophysik der Messung der Neigung, der Verrollung des Bohrkopfes sowie der Tiefe der Bohrung. Die Gesamtheit aller gemessenen Werte dient der Überwachung der korrekten Ausführung einer Horizontalbohrung. Die Ware wird als "Instrument für die Geophysik, ausgenommen Kompasse, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9015 10 bis 9015 40 erfasst" eingereiht.

Sog. Transmitter für geophysikalische Messungen in zwei verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen jeweils bestehend aus einem zylinderförmigen Gehäuse aus unedlen Metall und Kunststoff (Ø 3,18 x 38,1 cm; 635 g), das mit einem magnetfelderzeugenden Sender, einem Sensor für Neigung und Rollrate, einer Antenne, einem Batteriefach sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist. Zusammen mit einem auf der Erdoberfläche befindlichen Empfänger (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, deshalb unvollständig) dient der sich im Bohrkopf einer HDD-Maschine befindliche Transmitter, der sich wiederum in einem Bohrloch befindet, als Instrument der angewandten Geophysik der Messung der Neigung, der Verrollung des Bohrkopfes sowie der Tiefe der Bohrung. Die Gesamtheit aller gemessenen Werte dient der Überwachung der korrekten Ausführung einer Horizontalbohrung. Die Ware wird als "Instrument für die Geophysik, ausgenommen Kompasse, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9015 10 bis 9015 40 erfasst" eingereiht.