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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE10283/15-19026108990

Sog. Ölmessstäbe aus unedlem Metall, welche mit einer Maßeinteilung, einem Handgriff aus Kunststoff und je nach Ausführung mit zusätzlichen Füllhöhenmarkierungen ("min." / "max.") versehen sind (siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware wird in vier unterschiedlichen Ausführungen (A, B, C, D) in drei Längen (1220 mm, 930 mm, 920 mm) angeboten. Die Messstäbe dienen der Messung des Ölstandes in Verbrennungsmotoren und Getrieben. Die Ware wird als "Instrument zum Messen oder Überwachen der Füllhöhe von Flüssigkeiten (Flüssigkeitsstandanzeiger), kein Gerät der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, anderes als Unterposition (KN) 9026 1021 bis 9026 1081, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

DE476/14-19026108990

Sog. Schaugläser, in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem Drehteil aus Stahl und einem druckdicht eingesetzten Glaskegel, im Ganzen galvanisch beschichtet, teilweise mit konzentrischen Ringen/Rillen ausgestattet, teilweise mit angebrachten Markierungen versehen (beispielhafte Abbildungen siehe Anlage). Die Schaugläser dienen nach Einbau in Kompressoren, Verdichtern und Sammlern zur Ermittlung des Flüssigkeitstandes des Kältemittels oder des Ölstandes. Die Waren werden als "Geräte zum Messen oder Überwachen der Füllhöhe von Flüssigkeiten, nicht elektronisch, kein Durchflussmesser, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

AT2012/0005759026108990

Ölstandsanzeiger bestehend aus einem Gehäuse aus Aluminium (Abmessungen (LxHxT): ca. 60 x 60 x 47 mm), mit einem Schauglas aus Kunststoff, einer Füllstandsmarkierung (Min-Max), an der Rückseite eine Befestigungsvorrichtung für den Schwimmer (Metallstab (Länge 282mm), einem Kunststoffkörper (LxØ: 40x24mm)), sowie einem Dichtring. Das Gerät dient der Anzeige des Ölstandes im Ausdehnungsgefäß eines Transformators. (Abbildung siehe Anlage) „Gerät zum Messen oder Überwachen der Füllhöhe von Flüssigkeiten (Flüssigkeitsstandanzeiger)“.

DE17982/11-19026108990

Elektrischer Tankfüllstandsgeber, Artikel-Nr. 7.02700.660, mit einem Durchmesser von 122,9 mm und einer Gesamtlänge von 175,4 mm sowie einem Gewicht von ca. 0,5 kg (Abbildung siehe Anlage). Der Sensor ist im Wesentlichen mit einem Potentiometer, welches über einen Hebelarm mit Schwimmer betätigt wird, sowie elektrischen Anschlusskontakten ausgestattet. Er dient der Messung des Füllstandes in Kraftfahrzeugtanks. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Überwachen der Füllhöhe von Flüssigkeiten (Flüssigkeitsstandanzeiger), kein Gerät der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, anderes als Unterposition (KN) 9026 1021 bis 9026 1081, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

DEB/278/08-19026108990

Gerät zum Überwachen der Füllhöhe von Flüssigkeiten, nicht elektronisch, anderes als Durchflussmesser, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt, sog. Wasserstandsanzeiger. Das 50 g schwere Gerät besteht im Wesentlichen aus einem ca. 25 cm langen, durchsichtigen Kunststoffröhrchen, in dem sich ein Kunststoffstäbchen mit zylinderförmigen Schwimmer aus Schaumpolystyrol befindet. Die Ware wird in Filterkammern zur Anzeige des Wasserstandes eingesetzt. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI