Zollsuche

Sog. digitaler Pirani / Kaltkathoden-Transmitter in drei Ausführungen, im Wesentlichen jeweils bestehend aus einem spezifisch geformten, zylindrischen Gehäuse aus verschiedenen Materialien (Edelstahl, Wolfram, Nickel, Molybdän und Glas; 138 x 66 / 45 mm, 555 - 850 g), das mit einem Wahlschalter, einer Status-LED, mit einer RS-485-Schnittstelle, mit einer Anschlussvorrichtung am Boden mit kreisförmige Sensoröffnung (Ø 40 - 70mm) sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware besteht aus einem Kaltkathoden- und einem Pirani-Sensor, dessen Messprinzip auf der druckabhängigen Wärmeleitfähigkeit von Gasen basiert. Der Kaltkathoden-Sensor vom Typ invertiertes Magnetron erzeugt in einer Gasentladung ionisiert Gasmoleküle. Der gemessene Ionenstrom ist ein Maß für die Anzahl der vorhandenen Gasmoleküle und somit für den Gasdruck. Das Gerät wird in Massenspektrometern verbaut und dient zur Vakuum- / Druckmessung von Luft, Gasen und Gasgemischen (z. B.: Luft, O2, CO, N2) im Bereich von 5 × 10-9 bis 1000 hPa. Die detektierten Werte werden an eine übergeordnete Steuereinheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) weitergeleitet. Die Ware ist mit einer Betriebsanleitung („De-minimis-Regel“) in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Druckes von Flüssigkeiten oder Gasen, kein Gerät der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032" eingereiht.

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem elektronischen Einweg-Drucksensors aus Kunststoff, - einem Entlüftungsbeutels mit einer Füllmenge von einem Liter, - insgesamt 13.545 mm Schlauch aus Thermoplast-Elastomer (11.965 mm mit 3/8” und 1580 mm mit 5/8“ Außendurchmesser), - 1200 mm Silikonschlauch mit 5/8” Außendurchmesser, - 24 spezifischen Anschlussstücken zum einmaligen Verbinden und Trennen, - 24 wieder verschließbare Kunststoffbeutel, - vier schwarzen Schlauchklemme aus Kunststoff, - einer Vielzahl passender Fittings und Kabelbindern aus Kunststoff. Die Verteilerbaugruppe kann steril oder nicht steril gestellt werden. Die zusammengesetzte Einweg-Baugruppe dient der Abfüllung von flüssigen, pharmazeutischen Stoffen bzw. deren Ausgangsmaterialien mittels einer Abfüllanlage (nicht Teil dieser VZTA). Der Drucksensor ist aufgrund der Bedeutung in Bezug auf seiner Funktion als wesentlicher Bestandteil anzusehen. (alle Angaben lt. Antragsteller) (siehe Abbildung)

Sog. Evaluierungsboard für einen Differenzdrucksensor, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer mit einem MEMS-Differenzdrucksensor mit integriertem Temperaturfühler und zwei Schlauchanschlüssen, einem EEPROM, einem I²C BUS, einem Analogausgang sowie weiteren passiven Bauteilen bestückten PCB (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage), einem Gehäuse mit Schlauchadapter und Montagezubehör (zwei Schnappnieten und zwei O-Ringe). Das mit einem MEMS-basierten 15-Bit-Piezo-Widerstandsdrucksensor für einen Messbereich von -1kPa bis 1kPa (Versorgungsspannung: 5 V) ausgestattete Board (charakterbestimmend in Bezug auf die Verwendung) dient dem Messen der Druckdifferenz zwischen zwei vertikalen Druckanschlüssen. Hierzu werden der Ware die zu messenden gasförmigen Medien über die Anschlüsse zugeführt und die detaillierten Messergebnisse über die Schnittstellen an eine übergeordnete Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) ausgegeben. Das Board wird als Vorab-Exemplar in verschiedenen Bereichen zum Messen des Differenzdrucks eingesetzt, wobei die relevanten Parameter für noch zu evaluierende, dauerhaft einzusetzende Sensoren erhoben werden. Die Komponenten sind gemeinsam in einem antistatischen Luftpolsterbeutel verpackt. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Druckes von Flüssigkeiten oder Gasen, kein Gerät der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032" eingereiht.

Sog. Drucksensor in zwei Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem zylinderförmigen Stahlgehäuse, das mit einem 4-poligen L-Stecker mit Schraubklemme und PG 13-Verschraubung, einem Druckanschluss F-375C mit Außensechskant und Gewinde sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Der Sensor dient der Messung des Druckes in einem Messbereich von 100.000 bis 145.000 psi. Die Messwerte werden als analoges Signal (0-10V oder 4-20mA) an ein übergeordnetes System (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gesendet. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Druckes von Flüssigkeiten oder Gasen, kein Gerät der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032" eingereiht

Sog. Reifendruckprüfer, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, ovalen Gehäuse aus Kunststoff (14,3 x 3,5 x 2,8 cm), das mit einem LC-Display zur Anzeige des gemessenen Luftdrucks, einem Druckknopf, einer trichterförmigen Spitze zum Aufsetzen auf das Reifenventil, einem Batteriefach mit eingelegten Batterien sowie mit elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage. Nach dem Aufsetzen auf ein Reifenventil misst die Ware den Luftdruck innerhalb des Reifen (Messbereich: 0,2 bis 10 bar) und zeigt diesen an. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen des Drucks von Flüssigkeiten oder Gasen, kein Gerät der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, nicht zum Messen oder Überwachen von Durchfluss oder Füllhöhe von Flüssigkeiten" eingereiht.