Zollsuche

Sog. Reifendruckprüfer, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, ovalen Gehäuse aus Kunststoff (14,3 x 3,5 x 2,8 cm), das mit einem LC-Display zur Anzeige des gemessenen Luftdrucks, einem Druckknopf, einer trichterförmigen Spitze zum Aufsetzen auf das Reifenventil, einem Batteriefach mit eingelegten Batterien sowie mit elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage. Nach dem Aufsetzen auf ein Reifenventil misst die Ware den Luftdruck innerhalb des Reifen (Messbereich: 0,2 bis 10 bar) und zeigt diesen an. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen des Drucks von Flüssigkeiten oder Gasen, kein Gerät der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, nicht zum Messen oder Überwachen von Durchfluss oder Füllhöhe von Flüssigkeiten" eingereiht.

Drucksensor, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, nach technischer Zeichnung gefertigten zylinderähnlichen Erzeugnis aus Kunststoff mit einem Messingelement in Außensechskantform (L x Ø: ca. 49 x 30 mm), einer elektrischen Steckverbindung, einem Prozessanschluss mit M12 x 1,5-Innengewinde, einer mit Kondensatoren, vier eine Wheatstonesche Brücke bildenden Widerständen sowie mit einem Spannungsmesser bestückten elektronischen integrierten Schaltung (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Der Sensor wird in den Bereich der Druckluftanlage von LKW verbaut und dient dort dem Messen des Luftdrucks. Hierzu wird ein sich zur Druckveränderung proportional veränderndes Spannungssignal an eine übergeordnete Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) ausgegeben. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Drucks von Flüssigkeiten oder Gasen, nicht von den Positionen 9014, 9015, 9028 oder 9032 erfasst" eingereiht.

Sog. Sensor für Kraftstoffdruck, im Wesentlichen bestehend, aus einem spezifischen, nach technischer Zeichnung gefertigten Gehäuse in Außensechskantform (SW 27) aus unedlem Metall , welches an der Unterseite mit einem ca. 16 mm langen Gewindestück (M12 x 1,5) aus unedlem Metall, an der Oberseite mit einem elektrischen Anschlussstück aus Kunststoff mit drei Steckkontakten, mit einer mit Kondensatoren, Sensoren, einer Membran sowie mit einem Spannungsmesser bestückten elektronisch integrierten Schaltung ausgestattet ist (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware wird in den Bereich der Kraftstoffarmaturen (z.B. Kraftstoffverteilerrohr oder Kraftstoffpumpe) verbaut und dient dort dem Messen des Druckes im Kraftstoffsystem. Hierzu wird ein sich proportional zur Druckveränderung veränderndes Spannungssignal an das Motorsteuergerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) ausgegeben. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Drucks von Flüssigkeiten oder Gasen, nicht von den Positionen 9014, 9015, 9028 oder 9032 erfasst" eingereiht.

Sog. Druckschalter, Klimaanlage, im Wesentlichen bestehend, aus einem spezifisch geformten, nach technischer Zeichnung gefertigten zylinderförmigen Gehäuse (Ø 23 x 12 mm) aus unedlem Metall, welches an der Unterseite mit einem ca. 12 mm langen Prozessanschluss mit Außensechskant (SW 14) und Innengewinde (M1 x 1,25) aus unedlem Metall, an der Oberseite mit einem runden Steckergehäuse aus Kunststoff mit drei Steckkontakten und einer mit Kondensatoren, Sensoren sowie einem Spannungsmesser bestückten elektronisch integrierten Schaltung ausgestattet ist (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware wird in den Bereich des Klimaanlagenkreises von Kraftfahrzeugen verbaut und dient dort dem Messen des Druckpegels. Hierzu wird ein sich proportional zur Druckveränderung veränderndes Spannungssignal an eine übergeordnete (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) ausgegeben. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Drucks von Flüssigkeiten oder Gasen, nicht von den Positionen 9014, 9015, 9028 oder 9032 erfasst" eingereiht.

G-EYE Dichtigkeitstester (elektrisch) für med. Koloskope, im Wesentlichen bestehend aus einem tragbaren Gerät mit Kunststoffgehäuse (Maße: 21 x 10 x 3,5 cm; 0,5 kg), das einen elektronischen Drucksensor enthält, mit zwei LED-Indikator-Anzeigen in Rot und Grün, einem On/Off-Button, einem Anschlussschlauch mit Adapter zum Anschluss an ein medizinisches Koloskop sowie mit beiliegendem AC/DC-Adapter zur Stromversorgung (funktionelle Einheit).Der Dichtigkeitstester prüft den durch eine Luftzufuhreinheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) aufgeblasenen Ballon eines Koloskops auf eventuelle Lecks im Koloskopsystem, durch Messung der Änderung des Luftdrucks im System. Ein Entweichen von Luft über ein Leck würde dann über Aufleuchten des roten LED-Indikatorlichts angezeigt. Andernfalls signalisiert das grüne Indikatorlicht bei Abschluss der Prüfung die Dichtigkeit des Systems (zur äußeren Form: siehe Abbildung in Anlage). Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Drucks von Gasen" eingereiht.