Zollsuche

Sog. Öldrucktester, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Öldruckmesser (Manometer) mit einem Druckschlauch aus Gummi, Druckentlastungsventil (Armatur) und Prozessanschluss, fünf Adaptern mit metrischem Gewinde, fünf Adaptern mit Zoll-Gewinde sowie einem Winkeladapter, gemeinsam untergebracht in einem mit einer Pappumhüllung versehenen, zum dauernden Gebrauch bestimmten Kunststoffkoffer (siehe Abbildung in der Anlage). Das Manometer (kennzeichnende Hauptfunktion der kombinierten Maschine) besteht im Wesentlichen aus einem zylinderförmigen Kunststoffgehäuse mit Metallfedermesswerk, einer analogen Dualskala (0 bis 10 bar / 0 bis 150 psi), einem Zeiger sowie weiteren mechanischen Bauteilen. Der Öldruckprüfer dient dem Messen des Druckes von Motoröl in Verbrennungsmotoren. Hierzu wird der Schlauch (in der Regel mithilfe eines der Adapter) mechanisch mit dem Ölkreislauf des Kraftfahrzeuges verbunden und der Druckwert von der Skala abgelesen. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Überwachen des Druckes von Flüssigkeiten oder Gasen, ausgenommen Instrumente, Apparate und Geräte der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, als Manometer mit Metallfedermesswerk (mit Kapsel-, Platten-, Rohr- oder Schneckenfeder)" eingereiht.

Sog. Kühlsystem-Abdrück-Satz, in Form einer Warenzusammenstellung, in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer Kühlerdruck-Testpumpe mit Druckanzeige und Schlauch (zusammengesetzte Ware mit in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmendem Manometer), zwei Verbindungsstücken für die Kühlerkappe, einem Kunststoffschlüssel, siebzehn modellabhängigen Adaptern für Kühler bzw. Ausgleichsbehälter, einem Thermometer, einem Set zum Reinigen des Kühlers und zum Nachfüllen von Kühlmittel sowie einer Bedienungsanleitung in einem zum dauerhaften Gebrauch geeigneten Transportkoffer aus Kunststoff (siehe Abbildung in der Anlage). Mit der Pumpe wird mit Hilfe der Adapter Luft in das Kühlsystem eines Kfz gepumpt. Dadurch wird der Druck erhöht. Dies wird im Manometer angezeigt. Ein eventueller Druckabfall deutet auf ein Leck hin bzw. kann dieses durch austretendes Wasser ermittelt werden. Die Ware wird zur Dichtheitsprüfung von Kühlsystemen bzw. Kühlerdeckeln von Kraftfahrzeugen eingesetzt. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Überwachen von Druck von Gasen oder Flüssigkeiten, als Manometer mit Metallfedermesswerk" eingereiht.

Sog. Kompressions- und Druckverlust-Test-Satz für Benzin und Dieselmotoren in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Kompressionsdruckmessgerät,  einem sog. Druckverlustmessgerät,  22 Glüh- und Zündkerzenadaptern, vier Adaptern für Injektoren / Einspritzdüsen, einem Maulschlüssel, einem Verlängerungsschlauch mit Anschlussstücken, mehreren Befestigungs- und Adapterelementen, mehreren Ventilen, einem Ventilwerkzeug,  mehreren Gummi- und Kupferdichtringen, weiteren mechanischen Bauteilen sowie einem für den dauerhaften Gebrauch bestimmten Kunststoffkoffer für die einzelnen Komponenten (siehe Abbildung in der Anlage). Das Kompressionsmessgerät besteht im Wesentlichen aus einem Manometer mit kreisrundem Ziffernblatt mit Messwertskala zum Anzeigen des Kompressionsdruckes in Bar und psi sowie einem Schlauch mit Anschluss für einen Zündkerzenadapter und dient dem Messen des Kompressions- druckes in Zylindern von Verbrennungsmotoren. Das Druckverlustmessgerät besteht im Wesentlichen aus einer Armatur mit einem Manometer mit kreisrundem Ziffernblatt mit in vier Bereiche (blau, grün, gelb, rot) eingeteilter Messskala zum Anzeigen des Druckverlustes in Bar und Prozent, einem kleineren Manometer zum Anzeigen des Arbeitsdruckes in Bar und psi, einem Druckregler zum Aufrechterhalten des Arbeitsdruckes, je einem Anschluss für einen Kompressor und einen Zündkerzenadapter sowie weiteren mechanischen Bauteilen und dient dem Messen des Verlustes von Kompressionsdruck (Dichtheitsanzeige) innerhalb von Zylindern von Verbrennungsmotoren. Hierzu muss mit einem Kompressor (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) ein Arbeitsdruck aufgebaut werden. Die beiden Messgeräte sind charakterstimmend in Bezug auf die Verwendung, während die anderen Bestandteile der Warenzusammenstellung im Wesentlichen der Abdichtung, Adaption oder Befestigung dienen. Der die Warenzusammenstellung und eine Betriebsanleitung beinhaltende Kunststoffkoffer ist für den Einzelverkauf mit einem bedruckten Karton verpackt. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Überwachen des Druckes von Gasen oder Flüssigkeiten, kein Gerät der Position 9014, 9015, 9028 und 9032, nicht elektronisch, Manometer mit Metallfedermesswerk" eingereiht.

Sog. Kompressionstester für Benzinmotoren, in Form einer Warenzusammenstellung, in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Tester (Manometer), vier Zündkerzengewindeadaptern, zwei Testrohren (gerade und abgewinkelt) sowie einem für den dauerhaften Gebrauch bestimmten Kunststoffkoffer für die Aufbewahrung der einzelnen Komponenten (siehe Abbildung in der Anlage). Der Tester als kombinierte Maschine besteht im Wesentlichen aus einem zylinderförmigen Gehäuse mit einem Metallfedermesswerk, einer analogen Messwertskala (0-300 psi / 0-2000 kpa / 0-20 bar), einem Zeiger, einem Ventil sowie einem Verbindungsschlauch mit Schnellkupplung. Das Manometer (kennzeichnende Haupttätigkeit) wird zum Messen des Kompressionsdruckes an Benzinmotoren verwendet, das Ventil ermöglicht wiederholtes Messen ohne Demontage. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Überwachen des Druckes von Flüssigkeiten oder Gasen, ausgenommen Instrumente, Apparate und Geräte der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, als Manometer mit Metallfedermesswerk (mit Kapsel-, Platten-, Rohr- oder Schneckenfeder)" eingereiht.

Sog. Diesel-Einspritzdüsentester, in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einer Pumpeneinheit mit Handhebel (16 x 10 x 38 cm, Hebel: 40 cm), einem Tank (0,8 l) mit Schutzkappe aus Gummi und einem Manometer (0-600 bar; charakterbestimmend in Bezug auf die Verwendung) sowie zwei Adaptern (M14x1.5 IG auf M12x1.5 IG und M14x1.5 IG auf M14x1.5 IG) (siehe Abbildung in der Anlage). Zur Dichtigkeitsprüfung wird die zu untersuchende Einspritzdüse mittels Adapter am Prüfgerät befestigt und der Tank mit Kraftstoff befüllt. Anschließend wird mit der Pumpeneinheit ein Druck von ca. 20 bar im System erzeugt. Wenn innerhalb von 10 Sekunden kein Kraftstoff austritt, ist das Einspritzventil intakt. Im Anschluss kann durch Erhöhung des Drucks der Öffnungsdruck des Ventils am Manometer abgelesen und mit dem werksseitig vorgegebenen Wert verglichen werden. Mit Hilfe des Geräts können Diesel-Einspritzdüsen im Hinblick auf Öffnungsdruck, Form des Strahls, Dichtheit und Sprühqualität überprüft werden. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "Gerät zum Messen von Druck von Gasen oder Flüssigkeiten, Manometer mit Metallfedermesswerk" eingereiht.