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Elektronischer Funk-Heizkostenverteiler in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen jeweils bestehend aus einem Kunststoffgehäuse (ca. 190,2 x 51,6 x 31,6 mm) mit einem LC-Display, einer Lithiumbatterie, einem oder zwei Temperaturfühlern, einem Drucktastknopf, einer mit aktiven und passiven Bauteilen bestückten Platine sowie integrierter Funkschnittstelle (868MHz), in funktioneller Einheit mit einem über ein Kabel verbundenen Fernfühler (ca. 45 x 12 x 12 mm). Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät dient der verbrauchsabhängigen Berechnung von Heizkosten. Dazu wird die Differenz von Heizungs- und Raumtemperatur bestimmt und als Maßstab für die Ermittlung der Wärmeabgabe des Heizkörpers verwendet. Anschließend werden die entsprechenden Verbrauchseinheiten auf dem LC-Display angezeigt. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen von veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder Gasen (Wärmemengenzähler), ausgenommen Instrumente, Apparate und Geräte der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, anderes als Unterposition (KN) 9026 1021 bis 9026 2080" eingereiht.

Sog. Luftmassenmesser, im Wesentlichen bestehend aus einem annähernd rohrförmigen Kunststoffgehäuse mit einem Flanschanschluss sowie einem mittig in das Gehäuse montierten Messwertaufnehmer mit einem Anschlussstecker, einem Temperatursensor, einem Durchflusssensor mit Heizelement und einer integrierten Auswerteelektronik (zur äußeren form: siehe Abbildung in der Anlage). Das multifunktionale Gerät dient der indirekten Messung der Durchflussmenge der Ansaugluft (kennzeichnende Hauptfunktion) sowie deren Temperatur im Ansaugtrakt von Kfz-Verbrennungsmotoren (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die gemessenen Größen bilden die Grundlage für das Berechnen der Kraftstoffmenge, die dem Motor zugeführt werden muss. Sie werden als elektrisches Signal an die Motorsteuerung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gesendet. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Durchflusses von Gasen (Durchflussmesser für Luft), kein Gerät der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032" eingereiht.

Kalibriergerät für eine Abgasverdünnungs- und Messanlage in Form eines kombinierten Gerätes, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse mit einem LC-Display, einem Bedienfeld mit zwanzig Tasten, einer Messblende, Ventilen, Eingangsfiltern, einem Druckregler, Sensoren für Druck und Temperatur, elektrischen und Druckanschlüssen sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen (siehe Abbildung in der Anlage). Zum Zwecke der Kalibrierung misst das kombinierte Gerät den Durchfluss von Gasen in l/min (kennzeichnende Hauptfunktion). Der Durchflusswert mit den ebenfalls vom Gerät ermittelten Druck- und Temperaturmesswerten korrigiert. Der ermittelte Durchflusswert wird nun mit dem von der Abgasverdünnungs- und Messanlage gemessenen Durchflusswert zu deren Kalibrierung verglichen. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Prüfen des Durchflusses von Gasen (Durchflussmesser), ausgenommen Instrumente, Apparate und Geräte der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, nicht von den Unterpositionen (KN) 9026 1021 bis 9026 2080 erfasst" eingereiht.

Sog. Durchflussmessgerät in verschiedenen Ausführungen, das sich als Halbfabrikat (unvollständige/unfertige Ware) darstellt, im Wesentlichen bestehend aus einem Grundelement aus unedlem Metall, einer Leiterplatte mit unkonfigurierter Elektronik, einem Laminar Flow Element als Messwertnehmer, einem Blindstopfen sowie weiteren mechanischen Bauteilen (zur äußeren Form siehe exemplarische Abbildung in der Anlage). Die unvollständige Ware weist bereits die charakteristischen Merkmale eines vollständigen Durchflussmessgerätes auf und ist in der Lage, unpräzise Messungen durchzuführen. Nachdem der unvollständigen Ware noch weitere Bauteile (z.B. Gehäuse mit Analog- und Modbusschnittstelle) zugefügt und diese entsprechend konfiguriert wird, ist diese als präzises Durchflussmessgerät für Gase in verschiedenen Bereichen einsetzbar. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Durchflusses von Gasen (Durchflussmesser), ausgenommen Instrumente, Apparate und Geräte der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, anderes als in Unterposition (KN) 9026 1021 bis 9026 2080 genannt" eingereiht.

Sog. Wärmemengenzähler, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Messgerät, - einer Montageplatte, - einem Montageset (2 Schrauben, 2 Dübel), - drei Kabeltüllen und - einer Anleitung in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Das Messgerät besteht aus einem Kunststoffgehäuse (93 x 134 / 149 x 35 mm) mit einem LC-Display, einer Lithiumbatterie, einem Temperaturfühler und einem Durchflusssensor (beide nicht vom Antrag erfasst, deshalb unvollständige Ware), einem Drucktastknopf sowie mit zwei mit elektrischen und elektronischen Bauteilen bestückten Leiterplatten (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät dient der verbrauchsabhängigen Berechnung von Heizkosten. Dazu wird die Differenz von Heizungs- und Raumtemperatur bestimmt und als Maßstab für die Ermittlung der Wärmeabgabe des Heizkörpers verwendet. Anschließend werden die entsprechenden Verbrauchseinheiten auf dem LC-Display angezeigt. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen von veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder Gasen (Wärmemengenzähler), ausgenommen Instrumente, Apparate und Geräte der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, anderes als Unterposition (KN) 9026 1021 bis 9026 2080" eingereiht.