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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEBTI46651/23-190268080

Luftstromindikatoren in drei verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen jeweils bestehend aus einem zylinderförmigen Gehäuse aus transparenten Kunststoff mit aufgedruckter Skala, einem farbigen Kunststoffball, einem Geräteanschluss mit O-Ring sowie einer Umrechnungstabelle an einer Metallkette (siehe Abbildung in der Anlage). Die Indikatoren dienen dem Messen der Durchflussrate in l/min der Atemluft von Gebläse-Atemschutz-Systemen. Zur Messung wird der Indikator anstelle des Atemschlauches in das Atemschutzgebläse gesteckt und das Gerät eingeschaltet. Je nach Höhe der gelieferten Durchflussrate steigt der Kunststoffball im Messrohr auf, die Durchflussrate kann auf der Skala abgelesen werden. Mit der Umrechnungstabelle kann die Durchflussrate für unterschiedliche Höhen und Temperaturen ermittelt werden. Die Ware wird als "nichtelektronisches Instrument zum Messen oder Überwachen von Durchfluss von Gasen (Durchflussmesser), ausgenommen Instrumente, Apparate und Geräte der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9026 10 bis 9026 20 erfasst" eingereiht.

DEBTI23939/21-19026808000

Sog. Gasstandanzeiger, im Wesentlichen bestehend aus einer Kunststofffolie (H x B x T: 99 x 62 x 1mm) mit magnetischer Unterseite zum Befestigen an einer Butan-Propangasflasche, mit temperaturempfindlichen Elementen und mit 22-Stufiger Anzeige des Gasstandes. Wird in einer Gasflasche der Füllstand geändert, so ändert sich die Temperatur des Gasgemisches, diese Temperaturdifferenz wird von der Ware erfasst und als Gasfüllstand angezeigt. Die Füllhöhe wird lediglich bei einer Veränderung der Füllhöhe angezeigt. Die Ware dient dem Überwachen der Füllhöhe von Butan-/Propangasflaschen (zur äußeren Form: siehe Abbildung). Die Ware wird als "Instrument zum Messen der Füllhöhe von Gasen, keine Ware der Unterposition (HS) 9026 10 bis 9026 20, nicht elektronisch" eingereiht.

DEBTI18217/21-19026808000

Sog. Gas Level Indikator, im Wesentlichen bestehend aus einer rechteckigen Kunststoffplatte (ca. H x B x T: 1 x 100 x 63 mm). Die biegsame Kunststoffplatte ist magnetisch, von oben bedruckt und mit kleinen rechteckigen, temperaturabhängigen Elementen versehen. Die Ware dient der Füllstandanzeige von Gasflaschen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Ware reagiert auf die Temperaturveränderungen beim Entleeren der Gasflasche und zeigt dadurch den Füllstand durch eine farbliche Änderung der Kästchen an. Die Ware wird in einer bedruckten Umverpackung aus Pappe und Kunststoff geliefert. Die Ware dient dem Überwachen der Füllhöhe von Butan-/Propangasflaschen. Die Ware wird als "Instrument zum Messen der Füllhöhe von Gasen, keine Ware der Unterposition (HS) 9026 10 bis 9026 20, nicht elektronisch" eingereiht.

DEBTI22475/17-19026808000

Sog. Gas Level Indikator, im Wesentlichen bestehend aus einer rechteckigen Kunststoffplatte (ca. H x B x T: 1 x 100 x 63 mm; äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Die biegsame Kunststoffplatte ist magnetisch, von oben bedruckt und mit kleinen rechteckigen, temperaturabhängigen Elementen versehen. Die Ware dient der Füllstandanzeige von Gasflaschen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Ware reagiert auf die Temperaturveränderungen beim Entleeren der Gasflasche und zeigt dadurch den Füllstand durch eine farbliche Änderung der Kästchen an. Die Ware wird in einer bedruckten Umverpackung aus Pappe und Kunststoff geliefert. Die Ware dient dem Überwachen der Füllhöhe von Butan-/Propangasflaschen. Die Ware wird als "Instrument zum Messen der Füllhöhe von Gasen, keine Ware der Unterposition (HS) 9026 10 bis 9026 20, nicht elektronisch" eingereiht.

DEBTI27739/17-19026808000

So genannter Gasstandanzeiger Art.-Nr. 57735 in Form einer Kunststofffolie (H x B x T: 99 x 62 x 1mm) mit magnetischer Unterseite zum Befestigen an einer Butan-Propangasflasche, mit temperaturempfindlichen Elementen und mit 22-Stufiger Anzeige des Gasstandes (zur äußeren Form siehe Foto in der Anlage). Wird in einer Gasflasche der Füllstand geändert, so ändert sich die Temperatur des Gasgemisches, diese Temperaturdifferenz wird von der Ware erfasst und als Gasfüllstand angezeigt. Die Füllhöhe wird lediglich bei einer Veränderung der Füllhöhe angezeigt. Die Ware dient dem Überwachen der Füllhöhe von Butan-/Propangasflaschen. Zur äußeren Form, siehe Foto im Anhang. Die Ware wird als "Instrument zum Messen der Füllhöhe von Gasen, keine Ware der Unterposition (HS) 9026 10 bis 9026 20, nicht elektronisch" eingereiht.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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