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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE5203/16-19026900090

Sog. Drosselschraube, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 6 mm langen, massiven, zylindrischen Körper aus richtrostendem Stahl ohne Kopf. Die Ware ist mit einem über die gesamte Länge reichenden, metrischen Gewinde sowie mit einer zusätzlichen spiralförmigen Nut versehen. Die Ware wird in Drucksensoren eingebaut und dient dort zum Regulieren des Durchflusses von Gasen oder Flüssigkeiten. Sie übt keine Verbindungsfunktion aus und ist somit kein Teil mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zum Messen oder Überwachen von Druck von Flüssigkeiten oder Gasen, ausgenommen Geräte der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, in den Unterpositionen (TARIC) 9026 1000 00 bis 9026 8080 90 nicht erfasst, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

DE22174/15-19026900090

Sog. Distanzring, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Erzeugnis aus Aluminiumdruckguss, in Form eines stufigen Halbringes mit drei hülsenartigen Haltevorrichtungen (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Jeweils vier Distanzringe stellen das Grundgerüst eines Wirbelfrequenz-Durchflussmessgerätes dar und dienen der Aufnahme weiterer Gerätekomponenten (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Gerät zum Messen des Durchflusses von Flüssigkeiten oder Gasen, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

DE17229/15-19026900090

Sog. Adapter, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (67 x 68 x 28 mm) mit einer Anschlussbuchse für Sensoren, einem Drehschalter für die Auswahl verschiedener Strom- und Spannungssignalbereiche, einer Anschlussbuchse für ein Netzteil (nicht Gegenstand dieser vZTA), einem Kabel mit Steckverbinder zum Anschluss an ein Messgerät (nicht Gegenstand dieser vZTA) für fluidtechnische Systeme sowie weiterer elektrischer und elektronischer Bauelemente (siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät dient zum einen dazu, sog. Fremdsensoren an das Messgerät anzupassen. Dazu wird mit Hilfe des Drehschalters der Bereich des entsprechenden Einheitssignals (z.B. 0 bis 20 mA, 0 bis 10 V) ausgewählt. Am Messgerät kann dann die Umsetzung und Anzeige des Signals in die entsprechende Messgröße eingestellt werden. Zum anderen dient das Gerät der Spannungsversorgung der Sensoren über das Messgerät oder durch ein externes Netzteil. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Geräte zum Messen oder Überwachen von Durchfluss, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

DE8906/15-19026900090

Gehäuseteile für Durchflussmesser, im Wesentlichen bestehend aus zylinderförmigen Kunststofferzeugnissen (Durchmesser: ca. 37 oder 30 mm; Höhe: ca. 25 oder 28 mm), welche je nach Ausführung mit einem Innengewinde und weiteren Befestigungsvorrichtungen versehen sind (siehe Abbildungen in der Anlage). Zusammen mit weiteren Teilen (nicht Gegenstand dieser vZTA) bilden sie das Gehäuse eines Durchflussmessers. Aufgrund der Abmessungen und der individuellen Formgebung sind die Teile wirtschaftlich sinnvoll ausschließlich zur Verwendung mit einem Durchflussmesser geeignet. Die Waren werden als "Teile, erkennbar ausschließlich bestimmt für Geräte zum Messen oder Überwachen des Durchflusses von Flüssigkeiten oder Gasen (Durchflussmesser), ausgenommen von Geräte der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

DE13377/15-19026900090

Gehäuse eines elektronischen Drucksensors als ein aus Edelstahl gefertigtes Tiefziehteil mit zylindrischer Grundform (Durchmesser ca. 20 mm, Höhe: ca. 11 mm) mit diversen Abstufungen und Bohrungen, welches zur Aufnahme der elektronischen Komponenten des Sensors (nicht Gegenstand dieser vZTA) dient (Abbildung: siehe Anlage). Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zum Messen oder Überwachen des Druckes von Flüssigkeiten oder Gasen, nicht für ein Gerät der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032, anderes als für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI