Zollsuche

Sog. Ausleseeinheit für Lichtsensoren, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (Abmessungen in cm: 14 x 7,7 x 3,8) mit einer LC-Anzeige, einem Bedienfeld mit fünf Tasten, einem BNC-Anschluss und einer noch einzusetzenden 9V-Batterie in Form eines unvollständiges Messgeräts (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Über den BNC-Anschluss können an das Gerät unterschiedliche fotometrische Sensoren (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angeschlossen werden. Die Ware dient der Anzeige der vom Sensor gemessenen Werte (15-Sekunden Durchschnitt). Die Ware ist als "Gerät für physikalische und chemische Untersuchungen, andere als in Unterpositionen (KN) 9027 1010 bis 9027 8020" eingereiht.

Sog. Datenlogger (Datenspeichergerät) in Form einer Multifunktionsmaschine, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (20.9 x 9.8 x 3.5 cm, 454 g mit Batterien), das mit einem LC-Display und mit mehreren Funktions- und Bedientasten als Folientastatur ausgestattet ist. Weiterhin verfügt das Gerät über drei BNC-Anschlüsse und über eine USB-Schnittstelle zum Datenaustausch und zum Anschluss einer externen Stromversorgungseinheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Der Batteriebetrieb mittels vier noch einzusetzender Batterien ist möglich. Über die BNC-Anschlüsse kann das Gerät mit bis zu drei fotometrischen Sensoren (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, daher unvollständiges Gerät) verbunden werden. Die von den angeschlossenen Sensoren gemessenen Werte werden auf dem Gerät angezeigt (kennzeichnende Hauptfunktion) und gespeichert. Darüber hinaus kann dieses Multifunktionsgerät verschiedene Rechenoperationen durchführen sowie die GPS-Position des Messortes bestimmen (optionale Funktion). Die Ware wird als "Gerät für physikalische oder chemische Untersuchungen, andere als in den Unterpositionen (KN) 9027 1010 bis 9027 8020 genannt" eingereiht.

Multifunktionale Regen-Licht-Sensoren, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse mit Leuchtdioden, Fotodioden, elektrischen Kontakten, Befestigungsvorrichtungen und weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen (siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage). Die Sensoren werden an der Frontscheibe eines Kraftfahrzeuges montiert. Sie dienen gleichermaßen der Messung von Regentropfen auf der Scheibe nach dem Prinzip des Refraktometers sowie der Messung der Stärke des Umgebungslichtes. Eine kennzeichnende Hauptfunktion ist nicht ermittelbar. Die Messwerte werden als elektrisches Signal an ein übergeordnetes System (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zum Zwecke der Steuerung der Scheibenwischer und der Lichtanlage gesendet. Die Waren werden als "Geräte für fotometrische Messungen (einschließlich Belichtungsmesser), anderes als von den Unterpositionen (KN) 9027 1010 bis 9027 8020 erfasst" eingereiht.

Multifunktionale Regen-Licht-Feuchte-Sensoren, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse mit Leuchtdioden, Fotodioden, elektrischen Kontakten, Befestigungsvorrichtungen und weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen (siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage). Die Sensoren werden an der Frontscheibe eines Kraftfahrzeuges montiert. Sie dienen gleichermaßen der Messung von Regentropfen auf der Scheibe nach dem Prinzip des Refraktometers, der Messung der Stärke des Umgebungslichtes sowie der Messung Luftfeuchtigkeit im Innenraum. Eine kennzeichnende Hauptfunktion ist nicht ermittelbar. Die Messwerte werden als elektrisches Signal an ein übergeordnetes System (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zum Zwecke der Steuerung der Scheibenwischer, der Lichtanlage und der Klimaanlage gesendet. Die Waren werden als "Geräte für fotometrische Messungen (einschließlich Belichtungsmesser), andere als von den Unterpositionen (KN) 9027 1010 bis 9027 8020 erfasst" eingereiht.

Sog. Restfeuchtemessgerät in Form eines Multifunktionsgerätes, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Kunststoffgehäuse (34 x 22 x 28 mm) mit LC-Display, einem Bedienknopf, einem dornenförmigen Sensor und einem Batteriefach auf der Rückseite (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät misst die Umgebungstemperatur in Grad Celsius (Messbereich: 0 bis 40°) bzw. in Fahrenheit. Weiterhin misst das Gerät durch das Aufsetzen des Sensors auf die entsprechenden Flächen / Körper die relative Feuchtigkeit von Holz (Messbereich: 6 bis 60 %) bzw. von Baustoffen (Messbereich: 0,2 bis 3,0 %). Die Messwerte werden auf dem Display angezeigt. Das Gerät dient gleichermaßen der Ermittlung der Umgebungstemperatur und des Restfeuchtegehalts von Holz bzw. Baustoffen. Weder die Messung der Temperatur noch die Ermittlung des Restfeuchtegehalts stellen sich als kennzeichnende Hauptfunktion des Gerätes dar. Es ist deshalb gemäß Allgemeiner Vorschrift 3 c) der zuletzt genannten, gleichermaßen in Betracht kommende Position, somit der Position (HS) 9027, zuzuweisen. Das Gerät ist zusammen mit einer Bedienungsanleitung ("De-minimis-Regel") und den vier zum Betrieb benötigten, noch nicht eingesetzten LR44-Batterien (deshalb noch nicht zusammengesetzt) in einer zur dauerhaften Aufbewahrung bestimmten Tasche aus Polyester verpackt. Die Ware wird als "Gerät für physikalische und chemische Untersuchungen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9027 1010 bis 9027 8020 erfasst" eingereiht.