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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/9029/07-185437090

Elektronenstrahlverdampfer (sog. Mehrtiegelverdampfer), - aus Arbeitseinheit mit Motor, Antriebsbuchse und Positioniereinheit, Wasserverteiler mit Zu-/Abfluss für Kühlwasser sowie Verdampfer mit Hohlwellen-Drehdurchführung zur Drehung und zur Kühlung des Tiegels, Durchführung, Filamentblock mit Anode und Kathode, Magnet, Tiegel (z.B. Vier-, Sechslochtiegel) für Verdampfungsgut/Beschichtungsmaterial, x- und y-Spule, Magnetstromanschluss, mit oder ohne Tiegelabdeckung und Abdeckblech, - zur Beschichtung verschiedener Substrate mit unterschiedlichen Materialien durch Verdampfen von reaktiven und hochschmelzenden Metallen und Dielektrikas mittels Elektronenstrahl. Lieferung erfolgt ohne prozessbedingte Komponenten wie Vakuumkammer, Vakuum- Pumpsystem, Substrathalter, elektrische Heizung für Substrat, Steuerung und Stromversorgung. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbe- griffen, unvollständig; Elektronenstrahlverdampfer"

DEBTI17274/26-19029900090

Sog. Messrad, im Wesentlichen bestehend aus einem Körper aus Kunststoff in Form einer Scheibe (Ø 48,51 x 5,0 mm), die über eine mittig liegende runde Öffnung (Ø 11,7 mm) und klemmende Fortsätze (10,5 mm) verfügt (siehe Abbildung in der Anlage). Mittels der Öffnung wird das Rad auf den Metallstift eines Handtachometers (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) geschoben. Die Ware dient der kontinuierlichen Übertragung der linearen oder rotierenden Bewegung eines Prüfgegenstandes (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) auf den Handtachometer. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich oder ausschließlich für einen Tachometer, nicht von den Unterpositionen 9029 9000 10 bis 9029 9000 40 erfasst" eingereiht.

DEBTI34506/25-19029209000

Sogenannte digitale Zündlicht-Pistole für Benzinmotoren, im Wesentlichen bestehend aus einem pistolenähnlich geformten Gehäuse aus Kunststoff mit einem Auslösehebel am Handgriff, einer Xenon-Blitzröhre, einem Einstellrad, einer digitalen 7-Segment-Anzeige mit mehreren Bedientasten, einer Einsteckbuchse an der Griffunterseite sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen, einer Induktivklemme, einer Kombination aus roter und schwarzer Krokodilklemme sowie einer Klemme für Zündspulenanschlüsse. Die drei Klemmen sind mit jeweils eigenem Spiralkabel fest mit einem Stecker verbunden, der in das Griffstück des Gehäuses angeschlossen wird (siehe Abbildung in der Anlage). Die Krokodilklemmen werden zur Stromversorgung an die Fahrzeugbatterie, die Induktivklemme an das Zündkabel des ersten Zylinders und die Zündspulenklemme an den ersten Zündspulenanschluss angeschlossen um die Prüfung des Zündzeitpunktes unter Überwachung von Schließwinkel, Zündwinkel, Motordrehzahl und ggf. der Batteriespannung bei laufendem Motor durchzuführen. Durch das Auslösen des Xenon-Lichtes, synchron mit der Zündung im ersten Zylinder, kommt es durch den Stroboskop-Effekt zu einem durch das menschliche Auge wahrgenommenen Stillstand der Kurbelwelle, was das Prüfen und ggf. das Korrigieren der mechanischen Stellung und somit des Zündzeitpunktes ermöglicht. Die Ware ist zusammen mit einer Betriebsanleitung (De-minimis-Regel) in einen bedruckten Karton verpackt. Die Ware wird als "Stroboskop, nicht von den Unterpositionen (KN) 9029 1010 bis 9029 2031 erfasst" eingereiht.

DEBTI26220/25-19029203190

Sog. Fahrradcomputer kabellos, in Form einer Warenzusammenstellung, in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden quaderförmigen Multifunktionsgerät aus Kunststoff (60 x 40 x 12 mm) mit einem Display mit Hintergrundbeleuchtung, integrierter Messelektronik und Bedienelementen sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen, das gemeinsam mit Montagezubehör, einem Sensor, Kabelbindern aus Kunststoff, einem Magneten mit Schraubbefestigung, zwei noch nicht eingelegten Batterien (deshalb noch nicht zusammengesetzt) sowie mit einer Gebrauchsanweisung gemeinsam in einem Blister verpackt ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Mittels der Halterung, die mit Kabelbindern am Fahrradlenker montiert wird, wird das Multifunktionsgerät am Fahrrad angebracht. Der Sensor wird mittels Kabelbindern an der Fahrradgabel des Vorderrades befestigt, während der Magnet an einer Fahrradspeiche verschraubt wird, wodurch der Magnet bei jeder Raddrehung am Sensor vorbeigeführt wird und dem Sensor eine volle Umdrehung signalisiert. Durch die vom Sensor drahtlos übermittelten Umdrehungsdaten generiert das Messgerät Größen wie u. a. Geschwindigkeit, Tagesstrecke, Gesamtstrecke, Fahrtzeit, Zeit-Tagesstrecke, Durchschnittsgeschwindigkeit, maximale Geschwindigkeit, Kalorienverbrauch und -quote, Fettverbrennung, Temperatur, maximale und minimale Temperatur, Zielentfernung und zeigt die Werte auf dem Display an (funktionelle Einheit). Die Geschwindigkeitsmessung und die Kilometerzählung sind die kennzeichnenden Hauptfunktionen des Gerätes. Innerhalb der Position 9029 lässt sich keine kennzeichnende Hauptfunktion ermitteln. Die integrierte Uhrenfunktion ist gegenüber den weiteren Funktionen von untergeordneter Bedeutung und wird zum Berechnen der Geschwindigkeit benötigt. Die Ware wird als "Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge, keine Ware der Position 9014 oder 9015, andere als von den Unterpositionen (TARIC) 9029 1000 10 bis 9029 2031 50 erfasst" eingereiht.

DEBTI26221/25-19029203190

Sog. Fahrradcomputer Colour mit Kabel, in Form einer Warenzusammenstellung, in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden quaderförmigen Multifunktionsgerät aus Kunststoff (40 x 45 x 12 mm), mit einem Display mit Hintergrundbeleuchtung, integrierter Messelektronik, Bedienelementen sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen, das gemeinsam mit Montagezubehör, einem Sensor, Kabelbindern aus Kunststoff, einem Magneten mit Schraubbefestigung, einer noch nicht eingelegten Batterie (deshalb noch nicht zusammengesetzt) sowie einer Gebrauchsanweisung gemeinsam in einem Blister verpackt ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage).  Mittels der Halterung, die mit Kabelbindern am Fahrradlenker montiert wird, wird das Multifunktionsgerät am Fahrrad angebracht. Der Sensor wird mittels Kabelbindern an der Fahrradgabel des Vorderrades befestigt, während der Magnet an eine Fahrradspeiche verschraubt wird, wodurch der Magnet bei jeder Raddrehung am Sensor vorbeigeführt wird und dem Sensor eine volle Umdrehung signalisiert. Durch die vom Sensor mittels Kabel übermittelten Umdrehungsdaten generiert das Multifunktionsgerät Größen wie u. a. Geschwindigkeit, Gesamtstrecke, Tagesstrecke, Höchstgeschwindigkeit, Durchschnittsgeschwindigkeit, Tagesfahrtzeit, Geschwindigkeitsvergleich, Temperaturanzeige, Kalorienverbrauch, Fettverbrennung und zeigt die Werte auf dem Display an (funktionelle Einheit). Die Geschwindigkeitsmessung und die Kilometerzählung sind die kennzeichnenden Hauptfunktionen des Multifunktionsgerätes. Innerhalb der Position 9029 lässt sich keine kennzeichnende Hauptfunktion ermitteln. Die integrierte Uhrenfunktion ist gegenüber den weiteren Funktionen von untergeordneter Bedeutung und wird zum Berechnen der Geschwindigkeit benötigt. Die Ware wird als "Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge, keine Ware der Position 9014 oder 9015, andere als von den Unterpositionen (TARIC) 9029 1000 10 bis 9029 2031 50 erfasst" eingereiht.

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