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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI30757/25-19029100090

Zählermodul für eine PVC-Schlauchschweißmaschine, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse mit einem Anschlussstecker und weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen (siehe Abbildung in der Anlage). Innerhalb der Maschine dient das Modul dem Zählen der Schweißvorgänge. Das Ergebnis der Zählung wird auf dem Display der Maschine angezeigt. Die Ware wird als "anderer als in der Position 9028 erfasster Zähler, anderer als von der Unterposition (TARIC) 9029 1000 10 erfasst" eingereiht.

DEBTI47591/24-190291000

Sog. Messrad in zwei Ausführungen, jeweils in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Rad aus Aluminiumdruckguss mit einer Gummilauffläche (Umfang: 100 bzw. 122 cm), das mit einer Teleskopstange mit stufenloser Höhenverstellung, einem Pistolenhandgriff und einem mechanischen Zählwerk mit 5- bzw. 6-stelliger Anzeige ausgestattet ist, - einer Werkzeugtasche und - einer Bedienungsanleitung, die gemeinsam in einer Faltschachtel verpackt sind (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die zusammengebaute Ware misst die zurückgelegte Strecke durch das Zählen der Umdrehungen des Rades und dient somit zur mechanischen Entfernungsmessung auf dem Boden. Die Ware wird als "anderer Zähler als in der Position 9028 genannt, Kilometerzähler, andere als elektrische oder elektronische Tourenzähler, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

DEBTI3726/24-19029100090

Sog. Schul-Rolltacho, in Form eines Messrades, im Wesentlichen bestehend aus einem an der Lauffläche gummierten Kunststoffrad  (Ø ca. 31, 5 cm) auf welches einseitig im Felgenbereich eine umlaufende Skala bis zu einem Meter in Zentimeterschritten zur Direktablesung aufweist, einer Führungsstange mit Handgriff aus Kunststoff (ca. 95 cm) sowie einem mechanischen, fünfstelligen Mengenzählwerk am unteren Ende der Führungsstange (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage).  Die Schulkindern gewidmete Ware dient dem Abmessen von Wegstrecken, wobei eine ganze Umdrehung des Rades einen Meter beträgt. Längen bis zu einem Meter können entsprechend an der Skala des Rades direkt abgelesen werden. Das Zählwerk zeigt Wegstrecken bis 99.999 Meter an. Eine Einreihung der Ware als Entfernungsmesser innerhalb der Position 9015 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um ein optisches Instrument handelt, mit dem eine Entfernung zwischen dem Instrument und einem bestimmten entfernten Punkt gemessen werden kann. Da die Ware Längen zusammenzählt, ist sie innerhalb der Position 9029 einzureihen (Kilometerzähler u.ä.). Die Ware wird als "anderer Zähler als in der Position 9028 genannt, Kilometerzähler, andere als elektrische oder elektronische Tourenzähler, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

DEBTI6133/24-19029100090

Sog. Handzähler, im Wesentlichen bestehend aus einem runden Metallgehäuse (4 x 5 x 5 cm, 55 g) mit einer Aufhängevorrichtung, einem Anzeigefenster, einem seitlich angebrachten Drehknopf sowie einem Druckknopf, der bei Betätigung eine spezielle, handgeschaltete Variante eines Zählwerks (Zählbereich 0 - 9999) und somit die fortlaufende Zählung aktiviert. Die Zählergebnisse können über das Anzeigefenster abgelesen werden (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware wird als "anderer Zähler als von Position 9028 erfasst, kein elektrischer oder elektronischer Tourenzähler für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

DEBTI970/24-19029100090

Digitaler Reihenzähler, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse mit einem LC-Display, zwei Bedienelementen und einem Befestigungsband (siehe Abbildung in der Anlage). Der Zähler für den Handgebrauch dient dem Zählen von Strick- oder Häkelreihen. Zu diesem Zweck wird er während der Handarbeit an einem beliebigen Finger befestigt. Nach Beendigung einer Reihe wird durch Betätigung des Zählknopfes die fertige Reihe gezählt, auf dem Display wird die Anzahl der fertigen Reihen fortlaufend angezeigt. Über die Rückstelltaste kann die Anzeige zurückgesetzt werden. Die Ware wird in einer Verpackung aus Kunststoff und bunt bedrucktem Papier geliefert. Die Ware wird als "anderer Zähler als jene der Position 9028, anderer als Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilometerzähler oder Schrittzähler, kein elektrischer oder elektronischer Tourenzähler für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI