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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEBTI34506/25-19029209000

Sogenannte digitale Zündlicht-Pistole für Benzinmotoren, im Wesentlichen bestehend aus einem pistolenähnlich geformten Gehäuse aus Kunststoff mit einem Auslösehebel am Handgriff, einer Xenon-Blitzröhre, einem Einstellrad, einer digitalen 7-Segment-Anzeige mit mehreren Bedientasten, einer Einsteckbuchse an der Griffunterseite sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen, einer Induktivklemme, einer Kombination aus roter und schwarzer Krokodilklemme sowie einer Klemme für Zündspulenanschlüsse. Die drei Klemmen sind mit jeweils eigenem Spiralkabel fest mit einem Stecker verbunden, der in das Griffstück des Gehäuses angeschlossen wird (siehe Abbildung in der Anlage). Die Krokodilklemmen werden zur Stromversorgung an die Fahrzeugbatterie, die Induktivklemme an das Zündkabel des ersten Zylinders und die Zündspulenklemme an den ersten Zündspulenanschluss angeschlossen um die Prüfung des Zündzeitpunktes unter Überwachung von Schließwinkel, Zündwinkel, Motordrehzahl und ggf. der Batteriespannung bei laufendem Motor durchzuführen. Durch das Auslösen des Xenon-Lichtes, synchron mit der Zündung im ersten Zylinder, kommt es durch den Stroboskop-Effekt zu einem durch das menschliche Auge wahrgenommenen Stillstand der Kurbelwelle, was das Prüfen und ggf. das Korrigieren der mechanischen Stellung und somit des Zündzeitpunktes ermöglicht. Die Ware ist zusammen mit einer Betriebsanleitung (De-minimis-Regel) in einen bedruckten Karton verpackt. Die Ware wird als "Stroboskop, nicht von den Unterpositionen (KN) 9029 1010 bis 9029 2031 erfasst" eingereiht.

DEBTI26220/25-19029203190

Sog. Fahrradcomputer kabellos, in Form einer Warenzusammenstellung, in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden quaderförmigen Multifunktionsgerät aus Kunststoff (60 x 40 x 12 mm) mit einem Display mit Hintergrundbeleuchtung, integrierter Messelektronik und Bedienelementen sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen, das gemeinsam mit Montagezubehör, einem Sensor, Kabelbindern aus Kunststoff, einem Magneten mit Schraubbefestigung, zwei noch nicht eingelegten Batterien (deshalb noch nicht zusammengesetzt) sowie mit einer Gebrauchsanweisung gemeinsam in einem Blister verpackt ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Mittels der Halterung, die mit Kabelbindern am Fahrradlenker montiert wird, wird das Multifunktionsgerät am Fahrrad angebracht. Der Sensor wird mittels Kabelbindern an der Fahrradgabel des Vorderrades befestigt, während der Magnet an einer Fahrradspeiche verschraubt wird, wodurch der Magnet bei jeder Raddrehung am Sensor vorbeigeführt wird und dem Sensor eine volle Umdrehung signalisiert. Durch die vom Sensor drahtlos übermittelten Umdrehungsdaten generiert das Messgerät Größen wie u. a. Geschwindigkeit, Tagesstrecke, Gesamtstrecke, Fahrtzeit, Zeit-Tagesstrecke, Durchschnittsgeschwindigkeit, maximale Geschwindigkeit, Kalorienverbrauch und -quote, Fettverbrennung, Temperatur, maximale und minimale Temperatur, Zielentfernung und zeigt die Werte auf dem Display an (funktionelle Einheit). Die Geschwindigkeitsmessung und die Kilometerzählung sind die kennzeichnenden Hauptfunktionen des Gerätes. Innerhalb der Position 9029 lässt sich keine kennzeichnende Hauptfunktion ermitteln. Die integrierte Uhrenfunktion ist gegenüber den weiteren Funktionen von untergeordneter Bedeutung und wird zum Berechnen der Geschwindigkeit benötigt. Die Ware wird als "Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge, keine Ware der Position 9014 oder 9015, andere als von den Unterpositionen (TARIC) 9029 1000 10 bis 9029 2031 50 erfasst" eingereiht.

DEBTI26221/25-19029203190

Sog. Fahrradcomputer Colour mit Kabel, in Form einer Warenzusammenstellung, in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden quaderförmigen Multifunktionsgerät aus Kunststoff (40 x 45 x 12 mm), mit einem Display mit Hintergrundbeleuchtung, integrierter Messelektronik, Bedienelementen sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen, das gemeinsam mit Montagezubehör, einem Sensor, Kabelbindern aus Kunststoff, einem Magneten mit Schraubbefestigung, einer noch nicht eingelegten Batterie (deshalb noch nicht zusammengesetzt) sowie einer Gebrauchsanweisung gemeinsam in einem Blister verpackt ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage).  Mittels der Halterung, die mit Kabelbindern am Fahrradlenker montiert wird, wird das Multifunktionsgerät am Fahrrad angebracht. Der Sensor wird mittels Kabelbindern an der Fahrradgabel des Vorderrades befestigt, während der Magnet an eine Fahrradspeiche verschraubt wird, wodurch der Magnet bei jeder Raddrehung am Sensor vorbeigeführt wird und dem Sensor eine volle Umdrehung signalisiert. Durch die vom Sensor mittels Kabel übermittelten Umdrehungsdaten generiert das Multifunktionsgerät Größen wie u. a. Geschwindigkeit, Gesamtstrecke, Tagesstrecke, Höchstgeschwindigkeit, Durchschnittsgeschwindigkeit, Tagesfahrtzeit, Geschwindigkeitsvergleich, Temperaturanzeige, Kalorienverbrauch, Fettverbrennung und zeigt die Werte auf dem Display an (funktionelle Einheit). Die Geschwindigkeitsmessung und die Kilometerzählung sind die kennzeichnenden Hauptfunktionen des Multifunktionsgerätes. Innerhalb der Position 9029 lässt sich keine kennzeichnende Hauptfunktion ermitteln. Die integrierte Uhrenfunktion ist gegenüber den weiteren Funktionen von untergeordneter Bedeutung und wird zum Berechnen der Geschwindigkeit benötigt. Die Ware wird als "Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge, keine Ware der Position 9014 oder 9015, andere als von den Unterpositionen (TARIC) 9029 1000 10 bis 9029 2031 50 erfasst" eingereiht.

DEBTI35517/25-19029203190

Sog. Fahrradcomputer, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung  charakterbestimmenden quaderförmigen Multifunktionsgerät aus Kunststoff mit einem Batteriefach, einem Anzeigedisplay, integrierter Messelektronik, Bedienelementen, sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen, das gemeinsam mit Montagezubehör, einem Sensor,  Kabelbindern aus Kunststoff, einem Magneten mit Schraubbefestigung, einer noch nicht eingelegten  Knopfzellen-Batterie (CR2032) sowie einer Gebrauchsanweisung gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton verpackt ist (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Mittels der Halterung, die mit Kabelbindern am Fahrradlenker montiert wird, wird das Multifunktionsgerät u.a. als Anzeigeeinheit angebracht. Der Sensor wird mittels Kabelbindern an der Fahrradgabel des Vorderrades befestigt, während der Magnet an eine Fahrradspeiche verschraubt wird, wodurch der Magnet bei jeder Raddrehung am Sensor vorbeigeführt wird und dem Sensor eine volle Umdrehung meldet. Durch die vom Sensor drahtlos übermittelten Umdrehungsdaten generiert das Multifunktionsgerät Größen wie Geschwindigkeit, Gesamtstrecke, Tagesstrecke, Höchstgeschwindigkeit, Durchschnittsgeschwindigkeit, Tagesfahrtzeit, Geschwindigkeitsvergleich, Uhrzeit,  Kalorienverbrauch, und zeigt diese auf dem Display an (funktionelle Einheit). Die Geschwindigkeitsmessung und die Kilometerzählungen sind die kennzeichnenden Hauptfunktionen. Innerhalb der Position 9029 lässt sich keine kennzeichnende Hauptfunktion ermitteln. Die integrierte Uhrenfunktion ist gegenüber den weiteren Funktionen von untergeordneter Bedeutung und wird zum Berechnen der Geschwindigkeit benötigt. Die Ware wird als "Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge, keine Ware der Position 9014 oder 9015, andere als von den Unterpositionen (TARIC) 9029 1000 10 bis 9029 2031 40 erfasst" eingereiht.

DEBTI37227/25-19029203190

Sog. Fahrradcomputer, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden quaderförmigen Multifunktionsgerät aus Kunststoff (50 x 38 x 16 mm) mit integrierter Messelektronik, einem Anzeigedisplay und einem Bedienelement auf der Vorderseite, einem Befestigungselement, einem Batteriefach (ohne Batterien) und zwei elektrischen Kontaktelementen auf der Rückseite sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen, das gemeinsam mit einer über Kabel mit einem Sensor verbundenen und ebenfalls mit elektrischen Kontaktelementen ausgestatteten Lenkerhalterung, einem zylinderförmigen Speichenmagnet (Ø ca. 12 x 25 mm) mit Befestigungsschraube sowie sieben Kabelbindern aus Kunststoff gemeinsam in einem Verkaufskarton verpackt ist. Der Sensor wird an die vordere Fahrradgabel und die Lenkerhaltung am Fahrradlenker fixiert, wozu jeweils die Kabelbinder genutzt werden können, während der Speichenmagnet so an einer Speiche des Vorderrades montiert wird, dass der Magnet bei Radbewegung zwecks Meldung voller Umdrehungen am Sensor vorbeigeführt wird. Das Multifunktionsgerät wird so in die Lenkerhalterung eingesetzt, dass sich die jeweiligen Kontaktelemente berühren. Durch die vom Sensor über Kabel übermittelten Umdrehungsdaten generiert das Multifunktionsgerät Größen wie Geschwindigkeit, Gesamtstrecke, Tagesstrecke, Höchstgeschwindigkeit, Durchschnittsgeschwindigkeit, Tagesfahrtzeit, Geschwindigkeitsvergleich sowie Uhrzeit und zeigt diese auf dem Display an (funktionelle Einheit). Eine kennzeichnende Hauptfunktion lässt sich nicht ermitteln. Die integrierte Uhrenfunktion ist gegenüber den weiteren Funktionen von untergeordneter Bedeutung und wird zum Berechnen der Geschwindigkeit benötigt. Die Ware wird als "Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge, keine Ware der Position 9014 oder 9015, andere als von den Unterpositionen (TARIC) 9029 1000 10 bis 9029 2031 40 erfasst" eingereiht

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI