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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI1316/19-190292038

Sog. Rotations-Stunden-Drehzahl-Messer mit Einhausung, im Wesentlichen bestehend aus - einer mit elektrischen und elektronischen Bauteilen sowie einem LC-Display bestückten Leiterplatte in einem Gehäuse, ausgestattet mit einer Schutzeinhausung, - einem über Kabel verbundenen Magnetsensor sowie - einem Dauermagneten (funktionelle Einheit - zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät dient der Ermittlung und Anzeige der Umdrehungen pro Minute sowie der geleisteten Gesamtbetriebsstunden (Multifunktionsmaschine) in verschiedenen Anwendungsbereichen (z. B. Industrie, Medizin, Verkaufsautomaten, Fahrzeuge, Pumpen). Dazu wird der Dauermagnet an die Kurbelwelle/das Schwungrad einer Maschine geklebt und der Sensor in unmittelbarerer Nähe an der Maschine befestigt. Der Sensor ermittelt die Umdrehungen der Kurbelwelle/des Schwungrades (Hauptfunktion). Zusätzlich wird die Gesamtlebensdauer der Maschine angezeigt. Die Ware wird als "Tachometer, anderer als in Position 9014 und 9015 genannt, kein Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge" eingereiht.

DE6916/16-19029203890

Elektronischer Tachometer, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (50 x 50 x 111 mm) mit einer Messelektronik, einem Netzteil und Geberversorgung, einer vierstelligen LED-Anzeige sowie einer Klemmleiste an der Rückseite. Das Gerät wird für verschiedene Messungen und Anzeige z.B. der Drehzahl im industriellen Bereich eingesetzt. Die Ware wir als "Tachometer (Drehzahlmesser), nicht von der Position 9014 oder 9015 erfasst, nicht für Landfahrzeuge oder für zivile Luftfahrzeuge, anderer als von der Unterposition (TARIC) 9029 2038 30 erfasst" eingereiht.

DE26046/15-19029203890

Geschwindigkeitsmesser für Luftfahrzeuge in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (Durchmesser: 3", Länge: 110 mm) mit einer analogen Geschwindigkeitsanzeige, drei Befestigungsbohrungen und elektrischen Anschlüssen (siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage). Das Gerät dient der Messung und Anzeige der Geschwindigkeit in Knoten, km/h oder mph in zivilen und militärischen Luftfahrzeugen. Die Ware wird als "Tachometer oder anderer Geschwindigkeitsmesser, nicht von der Position 9014 oder 9015 erfasst, nicht für Landfahrzeuge oder für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

DE7628/15-19029203890

Sog. Messwerkzeuge für Blutgruppenanalysegeräte, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus folgenden Elementen: - Ein digitales Tachometer in Form eines Handgeräts mit integriertem Laser und LC-Display zur kontaktlosen Drehzahlmessung von rotierenden Objekten sowie zur Stückzahlmessung (Multifunktion). Da eine Hauptfunktion nicht ermittelbar ist, erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen (KN). - Ein digitales Thermometer mit über Kabel anzuschließendem Sensor, - ein optischer Graufilter zur Kalibrierung mit einer optischen Dichte von 0,15, - eine CD als Kalibrieranleitung, - zwei Hohlmaße aus Kunststoff für Volumen von 50, bzw. 100 µl, - zwei Werkskalibrierscheine in Form von losen, bedruckten Blättern. Das Set dient der Kalibrierung eines Blutgruppenanalysegeräts. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht zu ermitteln. Daher erfolgt die Einreihung gemäß AV 3 c) in die in der Kombinierten Nomenklatur zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen. Die Bestandteile sind gemeinsam in einem zu ihrer Aufnahme besonders hergerichteten, zum dauerhaften Gebrauch geeigneten Handtragekoffer verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wir als "Tachometer (Drehzahlmesser), nicht von der Position 9014 oder 9015 erfasst, nicht für Landfahrzeuge oder für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

DE3978/15-190292038

Sog. Laufsensor "Foot Pod /Running sensor" in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einem Messgerät in einem halbrunden, länglichen mit zwei Ösen und wasserdichten Kunststoffgehäuse (170 x 115 x 15 mm, L/B/H) mit 3D G-Sensor und integrierten Datenspeicher, - einem Befestigungsclip aus Kunststoff, - einem Kreutzschlitzschraubendreher für die Entfernung der Schrauben am Batteriefach und - einer Bedienungsanleitung, - gemeinsam in einem bedruckten Verkaufskarton verpackt (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Der Laufsensor wird beim Lauftraining mit dem Befestigungsclip an z.B. Kleidung oder mittels Schnürsenkel und den Ösen am Sportschuh befestigt. Die Ware ermittelt die Schrittfrequenz und die Geschwindigkeit und errechnet die zurückgelegte Strecke (kombinierte Maschine; eine kennzeichnende Hauptfunktion ist nicht feststellbar) durch Integration der gemessenen dreidimensionalen Beschleunigungen im Mikrocontroller des Sensors und leitet die Daten per Bluetooth 4.0 S.M.A.R.T Technologie an ein Smartphone oder eine Pulsuhr (nicht Gegenstand der vZTA) weiter. Die Ware wird als "anderer Geschwindigkeitsmesser als Tachometer, nicht von den Positionen 9014 und 9015 erfasst, nicht für Land- oder Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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