Zollsuche

Sogenanntes Ringgrößen-Testset, im Wesentlichen bestehend aus einer zum dauernden Gebrauch bestimmten Inlay-Verpackung mit acht in passenden Aussparungen untergebrachten Kunststoffringen in den Größen 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12 und 13 (amerikanisches Ringgrößen-System) und passendem Verpackungsdeckel. Zu dem jeweiligen Ring ist innerhalb der Verpackung die Ringgröße gedruckt. Die Fingerringen nachempfundenen Kunststoffringe dienen der Ermittlung der passenden Ringgröße vor dem Kauf eines sog. Smartringes. (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Hierzu werden die Ringe probehalber an den menschlichen Finger gesteckt, bis das passende Exemplar Auskunft über die Ringgröße des Trägers gibt. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9031 10 bis 9031 49 erfasst" eingereiht.

Sog. Wasserwaage, im Wesentlichen bestehend aus einem aus Holz hergestellten rechteckigen Quader (ca. 20 x 4 x 2 cm). An der Oberseite befindet sich mittig eine Öffnung, in der eine ca. 2,5cm lange, mit hellgrüner Flüssigkeit gefüllte, Libelle mit Markierungsstrichen aus Glas integriert ist. Die Wasserwaage dient der waagerechten Messung von Neigungen. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Wasserwaage ist gemeinsam mit einem Hammer (8564/26-1) und einem Zollstock (8564/26-3) an einer Pappkarte aufgemacht. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen (Neigung), in Kapitel 90 weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterposition (KN) 9031 1000 bis 9031 4990" eingereiht

Sog. OT-Messuhr für Zündeinstellung in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer Präzisions-Messuhr, einem M14-Adapter, einem M10-Adapter, einer Messuhr-Halterung, einer Verlängerung sowie drei Taststiften in verschiedenen Größen. Die in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmende Messuhr besteht im Wesentlichen aus einem kreisrunden Gehäuse (Ø 42 mm) aus unedlem Metall mit einer Rundskala mit Zeiger von 0 bis 0,99 mm (0,01 mm Schritte), die eine kleinere Rundskala von 0 bis 8 mm (1 mm Schritte) mit Zeiger enthält, einem Stellring, einer Stellring-Fixierschraube, einer Befestigungshülse, einem Teststift-Aufnehmer, einem vormontierten Taststift (der kleinste der drei genannten) sowie weiteren mechanischen Bauteilen (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die mechanische Messuhr dient dem Ermitteln des oberen Umkehrpunktes (oberer Totpunkt, OT) des Kolbens bei Motorrad-Motoren. Hierzu wird ein passender Adapter in das Zündkerzen-Gewinde angeschlossen, in den die Messuhr mit Taststift, Halterung und Verlängerung eingesetzt wird, sodass der Taststift derart in den Zylinder ragt, dass er mit dem Kolben in Berührung kommen kann. Ein manuelles Drehen der Kurbelwelle löst über die Pleuelstange eine lineare Bewegung des Kolbens aus, die über den Taststift mittels Zahnstange und Zahnrad auf den Zeiger übertragen wird und hundertstelmillimetergenaue Messwerte ermöglicht. Der höchste Messwert zeigt den OT an, der für die Zündeinstellung bei Verbrennungsmotoren bedeutend ist. Die Waren sind gemeinsam mit einer Betriebsanleitung in einem zum dauernden Gebrauch bestimmten Kunststoffkoffer verpackt, der nochmal mit bedruckter Pappe umhüllt ist. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4990 erfasst" eingereiht.

Sog. Gewindelehre für Bolzen und Muttern in zwei Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einer rechteckigen Platte (100 x 198 x 0,6 mm) aus einer Aluminiumlegierung mit vierzehn zylindrischen Gewindebolzen aus Werkzeugstahl, vierzehn daneben liegenden, der Größe nach entsprechenden, durchgehenden Gewindebohrungen, dazugehörigen aufgedruckten Maßangaben von Nenndurchmesser und Gewindesteigung auf der Oberseite sowie aufgedruckten Skalierungen nach dem angloamerikanischen (0-5 Inch/Zoll) bzw. metrischen (0-15 cm) System, jeweils an einer Längsseite der Oberseite. Die beiden Ausführungen unterscheiden sich durch die Größen und entsprechenden Maßangaben (Messsysteme) der Gewindebolzen- und Bohrungen (metrisch: von 4 mm x 0,7 bis 14 mm x 2,0 / angloamerikanisch: von 6-32 grob bis ½-20 fein). - zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage - Die Gewindelehre dient dem Bestimmen und Prüfen von gängigen Gewindegrößen bei Gewindebolzen und Gewindemuttern nach dem Messschablonenprinzip sowie dem Messen von Längen und zum Zeichnen von Geraden. Es handelt sich um eine Ware mit zwei Funktionen, die in die zuletzt genannte Position einzureihen ist. Die Ware wird als "Instrument zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9031 10 bis 9031 49 erfasst, zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen (Durchmesser, Gewindegröße)" eingereiht.

Sog. universeller Längenanschlag mit  Maßband, in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, bestehend aus einem ca. 40 x 40 x 2000 mm großen Aluminiumprofil, einseitig mit einer eingefrästen Nut  für das einzulegende, selbstklebende Edelstahlmaßband mit Maßeinteilung in mm und zwei auf dem Profil zu befestigenden Anschlägen mit Klemmhebel und klappbarem Endanschlag. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage.  Die Ware wird an einer Werkmaschine wie beispielsweise einer Kreissäge (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befestigt und dient dazu, die Länge von Werkstücken abzumessen und sie wiederholungsgenau zu bearbeiten.  Die Ware wird als "Instrument zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen (Länge), in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4990 erfasst" eingereiht.