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Sogenannter Kabelsatz Drehmelder, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Kabel mit Anschlussstücken und einem Induktiven Näherungsschalter sowie einem Kabel mit Anschlussstücken und einem Positionssensor in einer gemeinsamen Verpackung. Die Waren dienen zusammen der Sicherungsfunktion eines automatischen Lenksystems (Autopilot) für Kraftfahrzeuge, indem manuelle Lenkeingriffe des Fahrers bzw. dessen Anwesenheit auf dem Fahrersitz detektiert werden. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht ermittelbar, da sowohl der Näherungsschalter als auch der Positionssensor für das Funktionieren des System gleichermaßen von Bedeutung sind. Die Waren werden als "elektronisches Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (TARIC) 9031 1000 00 bis 9031 8034 50" eingereiht.

Sog. Global Frame Tracer GT - 5000, im Wesentlichen bestehend aus einem kompakten Tischgerät mit Bedienfeld mit LCD, einem Unterbau mit USB-, Strichcode- und PC-Anschluss, der mehrere elektronische Leiterplatten, Motoren und Sensoren beherbergt sowie einer schwenkbaren Fassungshalteeinheit, die die Fassungshalterungen und einen Abtaststift mit Fassungsabtaster (Stiftspitze), Lochabtaster (abgerundete obere Spitze) und Musterglasabtaster (seitliches Abtastfeld).enthält. Das Messgerät tastet mit dem Abtaststift Brillenfassungen, bzw. Mustergläser ab, wobei die analogen Messpunktwerte elektronisch zu digitalen Daten umwandelt werden, die die geometrische Form der Fassung exakt wiedergeben, um die optimale Passform und Größe der einzuarbeitenden Brillengläser zu bestimmen. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (TARIC) 9031 1000 00 bis 9031 8034 50 erfasst" eingereiht.

Winkelsensor, im Wesentlichen bestehend aus einem Metallgehäuse (51 x 41 39 mm) mit einer sechspoligen Anschlussbuchse, zwei redundanten Halldetektoren, gesinterten Magneten sowie einer Rotorachse (siehe Abbildung in der Anlage). Der Sensor dient der Messung des Lenkwinkels (± 60°) an der Spurstange eines Kraftfahrzeuges und übermittelt das Messergebnis als elektrisches Signal an eine übergeordnete Steuerung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen (Winkel), in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (TARIC) 9031 1000 00 bis 9031 8034 50 erfasst" eingereiht.

Winkelsensor, im Wesentlichen bestehend aus einem Metallgehäuse (51 x 41 39 mm) mit einer sechspoligen Anschlussbuchse, zwei redundanten Halldetektoren, gesinterten Magneten sowie einer Rotorachse (siehe Abbildung in der Anlage). Der Sensor dient der Messung des Lenkwinkels (± 60°) an der Spurstange eines Kraftfahrzeuges und übermittelt das Messergebnis als elektrisches Signal an eine übergeordnete Steuerung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen (Winkel), in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (TARIC) 9031 1000 00 bis 9031 8034 50 erfasst" eingereiht.

Winkelsensor, im Wesentlichen bestehend aus einem Metallgehäuse (51 x 41 39 mm) mit einer sechspoligen Anschlussbuchse, zwei redundanten Halldetektoren, gesinterten Magneten sowie einer Rotorachse (siehe Abbildung in der Anlage). Der Sensor dient der Messung des Lenkwinkels (± 60°) an der Spurstange eines Kraftfahrzeuges und übermittelt das Messergebnis als elektrisches Signal an eine übergeordnete Steuerung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen (Winkel), in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (TARIC) 9031 1000 00 bis 9031 8034 50 erfasst" eingereiht.