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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEBTI41544/24-190322000

Sog. pneumatischer Regelschrank in einer Ausführung mit zwei voneinander unabhängig arbeitenden Regelkreisen, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (380 x 380 x 273 mm) aus unedlem Metall mit acht pneumatischen Anschlüssen an der Unterseite, zwei analogen Doppelmanometern (0-6 bar, jeweils Regel- und Führungsgröße), zwei Drehknöpfen zum Einstellen der jeweiligen Führungsgröße, zwei Betriebsdruckanzeigen, zwei Manometern für die Anzeige des jeweiligen Stellsignals im Automatikbetrieb, zwei Manometern für die Anzeige des jeweiligen Stellsignals im Handbetrieb, zwei Umschaltern (jew. Automatik- oder Handbetrieb) sowie zwei Drehknöpfen zum Einstellen des jew. Stellsignals auf der Vorderseite und konfigurierbare Regelbausteine in Form von Vordruckreglern und weiteren pneumatischen, mechanischen und elektrischen Bauteilen im von der Rückseite zugänglichen Gehäuseinneren (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Der pneumatische Regelschrank dient der einfachen Regelanwendungen (pneumatische Steuerung und Aktorik) ohne elektrische Versorgung mit ein oder zwei Regelkreisen in der Chemie/Petrochemie, dem Maschinen- und Anlagenbau sowie der allgemeinen Prozesstechnik. Die extern zugeführte Druckluft (Istwert) wird im jeweiligen Regelkreis gemessen und auf den erforderlichen Druck gebracht (Sollwert) und unter fortlaufender Messung im geschlossenen Regelkreis konstant gehalten. Der Soll-Druck dient der Versorgung von pneumatischen Steuerungen und Aktoren (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) mit dem erforderlichen Arbeitsluftdruck. Die Ware wird als "Gerät zum Regeln, Druckregler" eingereiht.

DEBTI25141/24-190322000

So genanntes Sensormodul-Drucksteuerung, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage) mit einer Verarbeitungselektronik und elektrischen Anschlüssen. An das Gerät werden Drucksensoren (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung und daher unvollständig) angeschlossen. Es wird in Herz-Lungen-Maschinen eingebaut und dient dort der Druckregelung. Die durch die Sensoren gemessenen Werte werden mit den eingestellten Sollwerten verglichen. Bei einer Abweichung werden über CAN-BUS Pumpen (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gestartet oder gestoppt, um den Istwert wieder auf den Sollwert zu bringen. Je nach Betriebsmodus kann das Modul auch alleine der Druckmessung oder der Druckbegrenzung, indem die Pumpen bei Erreichen bestimmter Werte angehalten werden, dienen. Die Ware wird als "Gerät zum Regeln, Druckregler" eingereiht.

DEBTI16468/24-190322000

Sog. Leiterplatte mit Steckerleisten, im Wesentlichen bestehend aus einer gedruckten Schaltung (174 x 69 x 40 mm, 0,0858kg), die mit elektrischen und elektronischen Bauelementen (Mikrocontroller u. ä.), elektrischen Anschlüssen, zwei Drucksensoren sowie mit einem CAN-Transceiver ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware ist eine Komponente eines elektropneumatischen Modulators in einem elektronischen Bremssystem (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Sie empfängt von der übergeordneten Steuerung des Bremssystems den Bremsdruckwunsch (Sollwert) im CAN-Bus und steuert deshalb mit analogen Signalen die externen Bremsdruckventile. Die Drucksensoren sind mit der Bremsdruckleitung verbunden. Sie messen den aktuellen Bremsdruck (Istwert) und regeln entsprechend der Differenz die Bremsdruckventile bzw. den Bremsdruck (Soll-Istwert-Abgleich). Zusätzlich dient die Ware dem Empfang von digitalen Signalen eines externen Drehzahlsensors und zur Weitergabe im CAN-Bus an die übergeordnete Steuerung. Aufgrund der beiden nicht miteinander zusammenarbeitenden Funktionen, stellt sich die Ware als zusammengesetzte Ware aus einem charakterbestimmenden Regler der Position 9032 und einem drahtgebundenen Kommunikationsapparat der Position 8517 dar. Die Ware wird als "Gerät zum Regeln, Druckregler" eingereiht.

DEBTI23910/24-190322000

Modul für die Cuff-Druck-Kontrolle, sog. CuffGuard Grundgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem akkubetriebenen, 172 x 70,2 x 40,6 mm großen und 272 g schweren Gerät mit Drucksensor, Pumpe, Ventilen, Touchscreen-Display, Anschlussmöglichkeiten für ein USB-Kabel und einem Verbindungsschlauch zum Endotrachealtubus (sämtlich nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, deshalb unvollständig) und Software zur automatischen Kontrolle und Anpassung des Ballondrucks. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der CuffGuard dient zur Anzeige des Drucks, der Aufrechterhaltung des eingestellten Drucks in der Manschette auf +/- 2 cm H2O, der Entlüftung der Manschette und der Ausgabe eines Alarms, sobald der Druck zu hoch oder zu niedrig ist. Der geeignete Aufblasdruck wird am Grundgerät durch medizinisches Personal eingestellt (Soll-Wert) und in Abhängigkeit von der Beatmungsmethode und dem verwendeten Endotrachealtubus während des Beatmungszeitraums nach Anbau an ein Beatmungsgerät (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) automatisch gemessen, überwacht und geregelt (Ist-Wert). Die Ware wird als "Gerät zum Regeln (Druckregler)" eingereiht.

DEBTI53832/23-19032200090

Sog. Druckregler mit Druckschalter für Kompressoren, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse mit elektrischen Anschlüssen. An der Unterseite ist die Ware mit zwei Manometern (0 - 12 bar), zwei Rohrleitungsanschlüssen (½"), einem Sicherheitsventil und einer Justierschraube ausgestattet (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät wird in ein Rohrleitungssystem integriert und dient dort der Regelung des Druckes. Mittels eines Sensors wird der Druck im System gemessen (Ist-Wert) und mit dem voreingestellten Wert (Soll-Wert) verglichen. Bei über- und unterschreiten der voreingestellten Schwellenwerte gibt das Gerät automatisch Schaltsignale an Pumpen, Ventile oder andere Geräte (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) aus, sodass ein konstanter Druckwert gehalten wird. Die Ware ist in einem bedruckten Karton verpackt. Die Ware wird als "Gerät zum Regeln (Druckregler), nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

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