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Unvollständiger pneumatischer Regler, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Aluminiumgehäuse mit jeweils einer 30- und 48-poligen Anschlussbuchse sowie einer Leiterplatte mit einem Mikrocontroller, weiteren elektronischen Schaltkreise sowie Widerständen und Kondensatoren (siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage). Das Gerät wird in einem Kraftfahrzeug verbaut und liest dort Signale (Istwerte) externer Sensoren (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) ein, vergleicht diese mit vorgegebenen Sollwerten und steuert Magnetventile (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) an, um in einem pneumatischen Steuersystem das Niveau des Fahrzeugs über Luftfedern einzustellen und gegen störende Einflüsse konstant zu halten. Die Ware wird als "Gerät zum Regeln, anderes als Thermostate oder Druckregler, als anderer pneumatischer Regler, nicht für zivile Luftfahrzeuge" eingereiht.

Unvollständiger hydraulischer Regler, so genanntes Antiblockiersystem (ABS) Generation 9, in Form einer kombinierten Maschine, im Wesentlichen bestehend aus einem elektronischen Regel- und Steuergerät, einem Hydraulikblock, Ventilen, einem DC-Motor und Pumpen (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das System empfängt fortlaufend elektrische Signale über die Drehzahl der Räder des Fahrzeugs (Istwert) von externen Sensoren (nicht Gegenstand dieser vZTA). Auf der Grundlage dieser Signale regelt das System (kennzeichnende Haupttätigkeit) mit Hilfe des Hydraulikblocks und der Pumpen die Bremsdruckkraft an jedem Rad des Fahrzeuges, um so ein Blockieren der Räder beim Bremsen zu verhindern (Sollwert > Drehzahl 0). Die Ware wird als "hydraulischer Regler, anderer als Thermostat und Druckregler, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

Unvollständiger hydraulischer Regler, so genanntes elektrisches Stabilitätsprogramm (ESP) Generation 9 in Form einer kombinierten Maschine, im Wesentlichen bestehend aus einem elektronischen Regel- und Steuergerät, einem Hydraulikblock, Ventilen, einem DC-Motor und Pumpen (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das System empfängt fortlaufend elektrische Signale über die Drehzahl der Räder des Fahrzeuges (Istwert) von externen Sensoren (nicht Gegenstand dieser vZTA). Auf der Grundlage dieser Signale regelt das System (kennzeichnende Haupttätigkeit) mit Hilfe des Hydraulikblocks und der Pumpen die Bremsdruckkraft an jedem Rad des Fahrzeuges, um ein Blockieren der Räder beim Bremsen zu verhindern (Sollwert > Drehzahl 0). Darüber hinaus wird über zusätzliche Sensorkomponenten (nicht Gegenstand der vZTA) wie z.B. Lenkwinkelsensor, Gierratensensor und Querbeschleunigungssensor ein gezielter, nicht vom Fahrer veranlasster Bremseingriff bewirkt, um ein Ausbrechen des Fahrzeuges, insbesondere bei schnellen Lenkbewegungen und Richtungswechseln, zu vermeiden. Die Ware wird als "hydraulischer Regler, anderer als Thermostat und Druckregler, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

Unvollständiger hydraulischer Regler, "ABS-Modul (Teile-Nr. A21-3550010)", in Form einer kombinierten Maschine im Wesentlichen bestehend aus einer elektronischen Regel- und Steuereinheit ("EBC"; kennzeichnende Haupttätigkeit) und einer Hydraulikeinheit ("HCU") mit einer Pumpe, einem Elektromotor und Ventilen. Das Modul empfängt fortlaufend elektrische Signale über die Drehzahl (Istwert) der Räder des Fahrzeugs von vier ABS-Radsensoren (Messglied; nicht Gegenstand dieser vZTA). Auf der Grundlage dieser Signale regelt das "EBC" mit Hilfe des "HCU" die Drehzahl über den Hydraulikdruck im Bremssystem und die Bremsdruckkraft an jedem Rad des Fahrzeuges, um so ein Blockieren (Drehzahl = 0) der Räder beim Bremsen zu verhindern. Die Ware wird als "hydraulischer Regler, anderer als Thermostate und Druckregler, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

Elektropneumatischer Regler, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt, sog. digitaler Stellungsregler mit LED-Anzeige, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse in dem sich die elektropneumatische Regeleinheit und die Anlenkwelle befinden. Das Gerät besitzt zwei Manometer zur Anzeige des Luftdruckes. Der Stellungsregler vergleicht die Position eines Ventildrosselkörpers mit dem Stellsignal des Reglers und bringt den Drosselkörper in die gewünschte Position (Regelung). Das Stellsignal des Reglers ist elektrisch und wird im Regler in ein pneumatisches Signal umgewandelt. Aufgrund des vorgegebenen Sollwertes regelt der Stellungsregler automatisch den Hub eines Ventils. (Abbildung siehe Anlage) „Instrumente, Apparate und Geräte zum Regeln, keine Thermostate oder Druckregler, andere pneumatische Regler, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt – sog. digitale Stellungsregler“