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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEBTI34109/24-191021900

Bei der sog. "multifunktionellen Uhr" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Armbanduhr aus Edelstahl und einem in das Armband eingearbeiteten Schaber aus Edelstahl, einem Zündstein, einer Signalpfeife, einem analogen Kompass, einem analogen Thermometer sowie zwei Seilen aus Spinnstoffen. Den Charakter des Ganzen bestimmt nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung die Uhr. Sie ist für Notfälle bzw. Aktivitäten im Freien konzipiert worden. Gemeinsam mit einem Messer (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) ist die Uhr in einer Blisterverpackung zum Verkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung (Survival-Kit, bestehend aus multifunktioneller Armbanduhr und Taschenmesser) im Sinne der AV 3 b) aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs. Die Armbanduhr ist als "andere als von der Position 9101 erfasste Armbanduhr, elektrisch betrieben, mit anderen als nur mit mechanischer bzw. nur mit optoelektronischer Anzeige" einzureihen.

DEBTI30112/24-19102190000

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung aus einem Fitnesstracker in Form einer zusammengesetzten Ware (charakterbestimmend insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung) und einem USB-Ladekabel, die gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung in einer Verkaufsverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Das Erzeugnis besteht aus einer hybriden Anzeige mit mechanischen Zeigern und einem monochromen OLED-Touchscreen-Display, Bluetooth-Funkmodul, Prozessor, Arbeits- und Festspeicher, Sensoren (Herzfrequenz, Beschleunigung, Umgebungslicht), Vibrationsmotor und einem Akkumulator in einem runden Gehäuse aus Kunststoff, spezifischem Ladeanschluss und einem Armband. Die Ware kann durch die Messung von Herzfrequenz, Blutsauerstoffgehalt, Schrittzahl und weiteren Bewegungen als Aktivitätstracker verwendet werden. Im Falle eines durch die Sensoren möglicherweise aufgezeichneten Unfalles kann eine automatisierte Nachricht mit der aktuellen Position an einen voreingestellten Kontakt per SMS oder E-Mail versendet werden. Daneben verfügt sie über eine Uhr und eine Stoppuhr. Eine Bluetoothverbindung ermöglicht es, auf einem Host-Gerät eingehende Nachrichten anzuzeigen, vorgefertigte Antworten auf die angezeigten SMS-Nachrichten zu senden und aufgenommene Trainingsdaten auf das Host-Gerät zu übertragen. Darüberhinausgehende Kommunikationsfunktionen wie eine Freisprecheinrichtung oder die Bezahlung mittels NFC-Sensors sind nicht möglich. Bei der o.g. Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware aus einer Uhr, einem Aktivitätstracker und einem Kommunikationsgerät. Keiner dieser Bestandteile bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware, so dass die Einreihung in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen erfolgt. Das Erzeugnis ist als "Armbanduhr, mit Gehäuse aus Kunststoff, elektrisch betrieben, nicht nur mit mechanischer oder optoelektronischer Anzeige" einzureihen.

DEBTI9175/26-19102110000

Zweiteiliges Set, im Wesentlichen bestehend aus einer Armbanduhr und einem sogenannten Federmäppchen (nicht Bestandteil dieser vZTA). "K Lernarmbanduhr - Astronaut" - Armbanduhr, elektrisch betrieben, mit Quarzwerk, mechanischer Anzeige (Stunde, Minute, Sekunde), Gehäuseboden aus unedlem Metall, Gehäuse aus Kunststoff, Zifferblatt mit Planeten- Motiv bedruckt, Uhrenglas aus Kunststoff - Abmessungen (Uhr): etwa 3,5 x 4,1 x 0,9 cm - mit angebrachtem Textilarmband mit Schließe aus Edelstahl, Bandlänge etwa 21,3 cm, Bandbreite etwa 1,7 cm Gemeinsam verpackt, jedoch nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt, somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), daher getrennte Einreihung der einzelnen Bestandteile. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Armbanduhren, keine Uhren der Position 9101, elektrisch betrieben, nur mit mechanischer Anzeige" zum TARIC-Code 9102 1100 00

DEBTI9193/26-19102110000

Zweiteiliges Set, im Wesentlichen bestehend aus einer Armbanduhr und einem sogenannten Federmäppchen (nicht Bestandteil dieser vZTA). "K Lernarmbanduhr - Prinzessin" - Armbanduhr, elektrisch betrieben, mit Quarzwerk, mechanischer Anzeige (Stunde, Minute, Sekunde), Gehäuse aus unedlem Metall (Zinklegierung), Zifferblatt mit Prinzessin- und Einhorn- Motiv bedruckt, Uhrenglas aus Mineralglas - Abmessungen (Uhr): etwa 2,9 x 3,4 x 0,8 cm - mit angebrachtem Textilarmband mit Schließe aus Edelstahl, Bandlänge etwa 21,3 cm, Bandbreite etwa 1,4 cm Gemeinsam verpackt, jedoch nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt, somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), daher getrennte Einreihung der einzelnen Bestandteile. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Armbanduhren, keine Uhren der Position 9101, elektrisch betrieben, nur mit mechanischer Anzeige" zum TARIC-Code 9102 1100 00

DEBTI9283/26-19102110000

Zweiteiliges Set, im Wesentlichen bestehend aus einer Armbanduhr und einem sogenannten Federmäppchen (nicht Bestandteil dieser vZTA). "K Lernarmbanduhr - Dinosaurier" - Armbanduhr, elektrisch betrieben, mit Quarzwerk, mechanischer Anzeige   (Stunde, Minute, Sekunde), Gehäuse aus unedlem Metall (Zinklegierung),   Zifferblatt mit Dino-Motiv bedruckt, Uhrenglas aus Mineralglas - Abmessungen (Uhr): etwa 2,9 x 3,4 x 0,8 cm - mit angebrachtem Textilarmband mit Schließe aus Edelstahl,   Bandlänge etwa 21,3 cm, Bandbreite etwa 1,6 cm Gemeinsam verpackt, jedoch nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt, somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), daher getrennte Einreihung der einzelnen Bestandteile. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Armbanduhren, keine Uhren der Position 9101, elektrisch betrieben, nur mit mechanischer Anzeige" zum TARIC-Code 9102 1100 00.

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