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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/9103/07-18425420090

Hydraulischer Rangierwagenheber - i.W. aus Metallrahmen, hydraulischem Antriebsaggregat, Hebearm, Sattel, vier Laufrollen und Handgriff (Abbildung siehe Anlage), - zum Heben von Kraftfahrzeugen mit einem Gewicht bis 2000 kg. "Hydraulische Hubwinde, nicht für zivile Luftfahrzeuge - sog. hydraulischer Rangierwagenheber"

DEBTI44002/23-19103100000

Bei dem sogenannten Uhrwerk mit verschiedenen Zeigerlängen handelt es sich um eine unvollständige, noch nicht zusammengesetzte Uhr mit Kleinuhr-Werk (Maße: 45 mm x 35 mm x 11 mm - B x H x T), bestehend aus einem Quarz-Uhrwerk in einem Kunststoffgehäuse mit Aufhängevorrichtung, Batteriehalter, einer Vorrichtung zur Aufnahme einer mechanischen Anzeige, einem Zeigerpaar (Stunden- und Minutenzeiger) aus Kunststoff und Befestigungsmaterial (Gummiring, Unterlegscheibe mit Mutter, Kappe). Die Ware ist als "Uhr mit Kleinuhr-Werk, ausgenommen Uhren der Position 9101, 9102 oder 9104, elektrisch betrieben" einzureihen.

DEBTI26186/23-191031000

Die sog. Uhr "Lolliclock Classic", Art. Nr. 70555, besteht im Wesentlichen aus einer runden Uhr in einem Kunststoffgehäuse (Durchmesser: 3,7 cm, Höhe: 1 cm) mit einer Zahlenangabe auf dem äußeren Ring, einem Zifferblatt, das eine Stunden- und Minutenunterteilung in Form von Strichen, sowie zusätzlich die Zahl 12, an Position der Zahl 6 ein Dreieck und die übrigen Stunden einen Punkt aufweist. Sie verfügt über einen Stunden-, einen Minuten- und einen Sekundenzeiger. Die batteriebetriebene Uhr weist einen seitlich angebrachten Knopf auf, mit der die Uhrzeit eingestellt wird. Die Uhrwerksgröße beträgt ca. 20 x 15 x 5 mm (L x B x D). Die Uhr ist an einem 17,5 cm langen Stab befestigt und kann somit in Stifthalter, Blumentöpfe, Vasen o. Ä. gesteckt werden. Das Erzeugnis ist in einem Karton mit einer Einlage und einem Sichtfenster aufgemacht. Die Ware ist als "andere als in den Positionen 9101, 9102 oder 9104 erfasste Uhr mit Kleinuhrwerk, elektrisch betrieben" einzureihen.

DEBTI49669/22-19103100000

Bei dem sog. Tauchcomputer handelt es sich um eine Warenzusammenstellung aus dem Tauchcomputer (charakterbestimmend aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung), einem Drucksensor, Kleinmaterial zur Maskenbefestigung und einem Daten-/Ladekabel, die gemeinsam in einem passgenau gefertigten Behältnis mit Außenseiten aus Spinnstoff und Reißverschluss für den Einzelverkauf aufgemacht und mit einer bedruckten Pappbanderole ausgestattet sind. Der Tauchcomputer ist ein Multifunktionsgerät in Form einer zusammengesetzte Ware aus Uhr, Temperaturmesser, Druckanzeige, Drehtaster, Tiefenmesser und Kompass, elektrisch betrieben (Akkumulator), mit OLED-Anzeige (96 x 64 Bildpunkte, 26,5 x 23 x 3,5 mm – L x B x H). Da kein Bestandteil der zusammengesetzten Ware insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als charakterbestimmend anzusehen ist, ist die Ware in die von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen zuletzt genannte Position 9103 - Uhr - einzureihen. Die Uhr verfügt über eine Anzeige der Uhrzeit (Stunde, Minuten, Sekunden) sowie des Datums. Ihr Uhrwerk ist eine elektronische Platine mit Mikroprozessor mit den Abmessungen 36 x 34 x 1 mm (L x B x H). Das Erzeugnis wird als Tauchcomputer von Tauchsportlern bzw. Berufstauchern verwendet und dazu an der Taucherbrille befestigt. Die Warenzusammenstellung ist als "Uhr mit Kleinuhrwerk, nicht von den Positionen 9101, 9102 und 9104 erfasst, elektrisch betrieben" einzureihen.

DEBTI21920/22-29103100000

Es handelt sich bei dem sog. Tauchcomputer um eine zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einer Uhr mit einem Kunststoffgehäuse (60 x 30 mm D x H) mit zwei Funktionsknöpfen und einer mit elektronischen Bauelementen bestückten Leiterplatte und optoelektronischer Anzeige (ca. 40 x 10 mm D x H) mit Uhrzeit- und Datumsfunktion sowie mehreren Sensoren. Die Uhr verfügt zusätzlich über eine Alarmfunktion, einen Luft-, einen Tiefenmesser, einen Kompass und ein Thermometer (keine Funktion ist im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung der Ware als charakterbestimmend anzusehen). Aus den gemessenen Werten werden verschiedene Angaben für Taucher berechnet (z.B. Sauerstoffanreicherung und Nullzeit) und angezeigt bzw. als Warnhinweis auf dem Display ausgegeben. Die Ware wird als Tauchcomputer im Tauchsport verwendet. Sie wird durch einen ca. 840 mm langen Druckschlauch mit den Atemgasflaschen verbunden. Da kein Bestandteil der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als charakterbestimmend anzusehen ist, ist die Ware in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen. Die Ware ist in einem bedruckten Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "andere als in den Positionen 9101 bis 9102 genannte Uhr mit Kleinuhrwerk, elektrisch betrieben" einzureihen.

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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