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Sog. Trinkwächter (Artikel-Nr.: FG019), als zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem Zeitmesser mit elektrischem Uhrwerk (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung), - einem Tonaufnahme- und -wiedergabegerät, - in einem gemeinsamen Kunststoffgehäuse (Maße: ca. 120 x 100 x 82mm), - und einem Steckernetzteil (elektrischer Stromrichter). An der 24-Stunden-Schaltuhr können mittels Schiebe-Reiter Zeiten eingestellt werden, nach deren Ablauf ein Klingelzeichen ertönt und anschließend das Eingießgeräusch eines Wasserglases und ein zuvor aufgenommener Erinnerungstext zu hören sind. Damit sollen insbesondere ältere Menschen daran erinnert werden, regelmäßig etwas zu trinken. Der Erinnerungstext wird innerhalb von 15 Minuten solange wiederholt, bis die Stop-Taste gedrückt wird. Die Ware ist als Zeitmesser, mit Uhrwerk, einzureihen.

Zeitmesser mit elektrischem Uhrwerk, sog. "7x4 Medivox", ca. 116,5 x 66 x 26,5 mm groß, in einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - dem charakterbestimmenden Zeitmesser in einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse, -- mit vier Drucktasten (große Taste; kleine Taste; Lauter-/Leiser-Taste; Stumm-Taste), -- mit Display (Bedienanzeige) und Signalleuchte (Leuchtdiode), -- mit Lautsprecher, Kontakten sowie Anschlussbuchse für ein Ladegerät, USB-Schnittstelle und einer Öse, - einem Steckernetzteil und einem Trageband, das an der Öse befestigt werden kann, - zusammen mit einer Bedienungsanleitung in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Die Ware dient Patienten zur Erinnerung an ihre Medikation. Durch einen Apotheker werden per USB-Anschluss individuell die Zeiten für die Medikamenteneinnahme eingegeben. Nach Ablauf dieser Zeiten erinnert das Gerät durch optische, akustische und/oder Vibrationssignale an die Einnahme der Medikamente.

Zusammengesetzte Ware aus einem Zeitmesser mit elektrischem Uhrwerk (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung), einer Tablettenschachtel und einem Schlüsselring mit Kette aus unedlem Metall, sog. Pillenbox mit Alarmfunktion, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 90 mm langen Kunststoffgehäuse mit einem Durchmesser von ca. 32 mm, einem ca. 16 mm x 8 mm großen LC-Display und einem Zeitmesser. Das Gehäuse hat die Erscheinung einer überdimensionalen Medikamentenkapsel. Eine Hälfte beinhaltet den Zeitmesser, das LC-Display und 3 Tasten zur Bedienung des Zeitmessers. Ein im Inneren des Gehäuses angebrachter Schiebeschalter dient dem Ausschalten des Zeitmessers. Die andere Gehäusehälfte ist zur Aufnahme von Tabletten leer. Sie wird mit der anderen Hälfte durch Aufstecken und Drehen verbunden. Mit Hilfe der Bedientasten wird ein Zeitraum eingegeben (bis zu 23 Stunden und 59 Minuten), in dem der Patient sein Medikament einnehmen muss, und die Funktionen des Weckers betätigt. Nach Ablauf der Zeit ertönt ein akustisches Signal, das ihn an die Einnahme erinnert.

"Sog. Zeitdauer-Uhr" - digitaler, batteriebetriebener Kurzzeitmesser in einem Gehäuse aus Kunststoff, vorne mit drei Tasten zum Einstellen der Minuten, Sekunden und Betätigen der Start/Stopp-Funktion, für eine Zeitspanne von 99 Minuten und 59 Sekunden sowie zusätzlich ausgestattet mit einem Standfuß zum Aufstellen auf horizontale und einem Magneten zum Anbringen an magnetische Flächen - Gehäuseabmessungen: etwa 73 x 68 x 23 mm - zum Einteilen der Zeit bei Klassen-, Gruppen- oder Einzelarbeiten in Form einer Countdown-oder Countup-Funktion; bei Ablauf der Zeit ertönt ein akustisches Signal Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Zeitmesser, mit Uhrwerk, andere als in dem TARIC-Code 9106 1000 00 genannt" zum TARIC-Code 9106 9000 00.

Bei der sogenannten Eieruhr, Art.-Nr. 27247, handelt es sich um einen Kurzzeitmesser mit mechanischem Läutwerk, in einem eiförmigen, zweigeteilten Kunststoffgehäuse. Das Erzeugnis hat einen Durchmesser von 6 cm und eine Höhe von 7,5 cm. Der obere Teil, auf dem sich die Zeitmesseinteilung von 0 bis 55 (in Zahlen und Stricheinteilung) befindet, dient zum Aufziehen des Zeitmessers. Das aufgezogene Messwerk beginnt von der eingestellten Zahl an rückwärts bis 0 zu laufen und löst dann ein Klingelzeichen aus. Das Erzeugnis ist für den Haushalt bestimmt und in einer Kunststoffverpackung aufgemacht.   Die Ware ist als "Zeitmesser, mit Uhrwerk" einzureihen.