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"Sog. Zeitdauer-Uhr" - digitaler, batteriebetriebener Kurzzeitmesser in einem Gehäuse aus Kunststoff, vorne mit drei Tasten zum Einstellen der Minuten, Sekunden und Betätigen der Start/Stopp-Funktion, für eine Zeitspanne von 99 Minuten und 59 Sekunden sowie zusätzlich ausgestattet mit einem Standfuß zum Aufstellen auf horizontale und einem Magneten zum Anbringen an magnetische Flächen - Gehäuseabmessungen: etwa 73 x 68 x 23 mm - zum Einteilen der Zeit bei Klassen-, Gruppen- oder Einzelarbeiten in Form einer Countdown-oder Countup-Funktion; bei Ablauf der Zeit ertönt ein akustisches Signal Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Zeitmesser, mit Uhrwerk, andere als in dem TARIC-Code 9106 1000 00 genannt" zum TARIC-Code 9106 9000 00.
"Badezimmeruhr" Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einer zusammengesetzten Ware zur Ausführung verschiedener Funktionen, in einem Gehäuse aus Kunststoff (IPX-4) mit Aussparung zum Aufhängen, batteriebetrieben, an der Vorderseite mit digitaler Anzeige und drei berührungsempfindlichen Flächen unterhalb, an der Rückseite mit verschraubtem Batteriefach und darin befindlichen Einstelltasten (SET - UP - DOWN), bestehend aus - - einem Kurzzeitmesser, von 1-99 min einstellbar, Bedienung über Front-Tasten (= Position 9106) - - einem Thermometer, mit Temperaturanzeige (umschaltbar von Grad Celcius auf Grad Fahrenheit), mit einem Messbereich von 0 bis 50 Grad Celsius (= Position 9025) - - einem Hygrometer, Luftfeuchtigkeitsanzeige, mit einem Messbereich von 20 - 95 % (= Position 9025) - - Uhrwerk (kein Kleinuhrwerk) zur Anzeige der Tageszeit mit Kalenderfunktion (Tag und Monat) - - die Angaben werden neben- und/oder untereinander im Anzeigefeld dargestellt - - ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht ermittelbar, deshalb ist aufgrund der verschiedenen Funktionen das Erzeugnis unter Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte (= Position 9106) der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen - Abmessungen: etwa 110 x 110 x 37 mm - gemeinsam mit einem Standfuß, einem Saugnapf, einer Kurzanleitung und zwei Batterien (AAA), in einem bedruckten Verkaufskarton verpackt Die sogenannte Badezimmeruhr bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Zeitmesser, mit Uhrwerk, nicht in der Unterposition (KN) 9106 1000 erfasste" zur Unterposition 9106 9000 der Kombinierten Nomenklatur.
Bei der sogenannten Eieruhr, Art.-Nr. 27247, handelt es sich um einen Kurzzeitmesser mit mechanischem Läutwerk, in einem eiförmigen, zweigeteilten Kunststoffgehäuse. Das Erzeugnis hat einen Durchmesser von 6 cm und eine Höhe von 7,5 cm. Der obere Teil, auf dem sich die Zeitmesseinteilung von 0 bis 55 (in Zahlen und Stricheinteilung) befindet, dient zum Aufziehen des Zeitmessers. Das aufgezogene Messwerk beginnt von der eingestellten Zahl an rückwärts bis 0 zu laufen und löst dann ein Klingelzeichen aus. Das Erzeugnis ist für den Haushalt bestimmt und in einer Kunststoffverpackung aufgemacht. Die Ware ist als "Zeitmesser, mit Uhrwerk" einzureihen.
Bei dem Erzeugnis "Kurzzeitmesser Laurinburg" (Art.-Nr. 52247) handelt es sich um einen elektronischen Kurzzeitmesser, in Form eines batteriebetriebenen Gerätes in einem ca. 7 cm x 5,3 cm x 0,8 cm (Höhe x Breite x Tiefe) großen Kunststoffgehäuse, welches auf der silberfarbenen Vorderseite mit drei Funktionstasten (Minuten, Sekunden, Start/Stopp) und einem LC-Display und auf der schwarzen Rückseite mit einem Ein-/Ausschalter und einem Magneten ausgestattet ist. Das Erzeugnis kann sowohl als Countdown-Timer (max. 99 Minuten und 59 Sekunden) als auch als Stoppuhr/Zeitmesser über die Start-/Stopp-Funktion verwendet werden. Der Ablauf der gewählten Zeit wird durch ein Tonsignal angezeigt. Die in einer Faltschachtel mit Bedienungsanleitung aufgemachte Ware ist als "Zeitmesser, mit Uhrwerk" einzureihen.
Bei dem Erzeugnis "Kurzzeitmesser Orono" (Art.-Nr. 52249) handelt es sich um einen elektronischen Kurzzeitmesser, in Form eines batteriebetriebenen Gerätes in einem ca. 7 cm x 5,3 cm x 0,8 cm (Höhe x Breite x Tiefe) großen, weißen Kunststoffgehäuse, welches auf der Vorderseite mit drei Funktionstasten (Minuten, Sekunden, Start/Stopp) und einem LC-Display und rückseitig mit einem Ein-/Ausschalter und einem Magneten ausgestattet ist. Das Erzeugnis kann sowohl als Countdown-Timer (max. 99 Minuten und 59 Sekunden) als auch als Stoppuhr/Zeitmesser über die Start-/Stopp-Funktion verwendet werden. Der Ablauf der gewählten Zeit wird durch ein Tonsignal angezeigt. Die in einer Faltschachtel mit Bedienungsanleitung aufgemachte Ware ist als "Zeitmesser, mit Uhrwerk" einzureihen.