Zollsuche

Bei der Ware handelt es sich um einen ca. 38 mm x 2 mm (d x D) großen, kreisrunden Gehäuseboden aus Edelstahl mit 4 Bohrlöchern. Auf der Außenseite befinden sich neben Artikelmerkmalen, wie bspw. die Wasserdichtigkeit der vollständigen Ware (nicht Gegenstand dieser vZTA), auch der Name der Firma. Auf der Innenseite befindet sich nach den Bohrlöchern ein erhabener Innenrand. Der Gehäuseboden stellt sich als Teil des Uhrengehäuses einer Armbanduhr dar. Er schließt die Uhr zur Unterseite ab. Die Ware ist als "Teil von Gehäusen für Uhren der Position 9101 und 9102" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um Federstege aus Edelstahl (laut Antrag) für Armbanduhren, in unterschiedlichen Längen von 19, 20 und 24 mm und einem Durchmesser von ca. 1,5 mm. Die Federstege dienen dazu, Uhrenarmbänder mit den Uhrengehäusen zu verbinden und stellen sich als erkennbare und notwendige Bestandteile der Uhrengehäuse dar. Die Federstege sind als "Teile von Gehäusen für Uhren der Position 9101 und 9102" einzureihen.

Bei dem sog. "Gehäuseteil aus Edelmetallen Gold oder Platin - Uhrenböden", das sich als Boden und somit Teil eines Uhrgehäuses darstellt, handelt es sich um einen mit Schrägen, Abstufungen, erhabenen Rändern sowie einer Nut versehenen Ring mit sechs Bohrlöchern zum Fixieren sowie einer Auslassung für die Krone im Randbereich. Gemäß Antragsangabe besteht der Boden aus Edelmetall (Gold oder Platin). Das Erzeugnis ist als "Teil für einen Gehäuse für eine Uhr der Position 9101" einzureihen.

Bei dem sog. "Gehäusemittelteil aus unedlen Metallen, Edelstahl oder Titan", das sich als Mittelteil eines Uhrgehäuses darstellt, handelt es sich um einen runden Gehäuserahmen aus unedlen Metallen mit Bügeln zum Anbringen des Armbandes sowie drei Auslassungen für die Krone und zwei neben den Kronen befindlichen Knöpfen (Drückern). Das Erzeugnis ist als "Teil für einen Gehäuse für eine Uhr der Position 9102" einzureihen.

Bei dem sog. "Gehäuseteil aus unedlen Metallen, Edelstahl oder Titan - Uhrenböden", das sich als Boden und somit Teil eines Uhrgehäuses darstellt, handelt es sich um eine rundliche Platte aus unedlen Metallen. Die Außenseite der Platte ist gewölbt; der Außenrand besitzt sechs u-förmige Vertiefungen. Die Innenseite weist mittig drei dreieckig angeordnete, runde Vertiefungen sowie im Randbereich eine erhabene, rundumlaufende Kante mit Außengewinde auf. Das Erzeugnis ist als "Teil für einen Gehäuse für eine Uhr der Position 9102" einzureihen.