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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI46048/23-193039000

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt sich um einen pistolenförmigen Viehtötungsapparat mit einem explosionsgetriebenen Bolzen (Länge: 140 mm). Durch Abfeuern von Kartuschenmunition wird der Bolzen in Bewegung versetzt. Dabei verlässt der Bolzen den Lauf nicht und kehrt für den nächsten Schuss wieder in seine Ausgangsstellung zurück. Derartige Waren werden als "andere Feuerwaffen und ähnliche Geräte, bei denen die Explosionswirkung einer Treibladung genutzt wird, andere als die der Unterpositionen 9303 10 bis 9303 30 (hier: Bolzen-Viehtötungsapparate)" von der Unterposition 9303 90 00 der Kombinierten Nomenklatur erfasst..

DEBTI27119/20-193039000

Es handelt sich um einen pistolenförmigen Viehtötungsapparat mit einem explosionsgetriebenen Bolzen (Länge: 140 mm). Durch Abfeuern von Kartuschenmunition wird der Bolzen in Bewegung versetzt, wobei der Bolzen den Lauf nie verlässt und anschließend wieder in seine Ausgangsposition zurückkehrt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Feuerwaffen und ähnliche Geräte, bei denen die Explosionswirkung einer Treibladung genutzt wird, andere als die der Unterpositionen 9303 10 bis 9303 30 (hier: Bolzen-Viehtötungsapparate)" zur Unterposition 9303 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.

DEK/1159/08-193039000

Es handelt sich um "Entschärfungsgeräte", bestehend aus einem Treibladungsrohr aus Aluminium, das mit einer Treibladung (10 g) und einer Zerstörungsladung (Wasser oder Gel) befüllt ist. Durch elektrisches Zünden der Treibladung, erfährt die Zerstörungsladung eine so hohe Beschleunigung, dass sie beim Auftreffen auf eine unkonventionelle Zündvorrichtung diese zerstört. Die Erzeugnisse können durch improvisierte Befestigung oder durch ihrer Verwendung entsprechende Aufnahmen (nicht Gegenstand der vZTA) verschossen werden. Die Einmaldisrupter werden durch Polizei und Militär zum Zerstören/Entschärfen unbekannter Spreng- und Brandvorrichtungen eingesetzt. -Antragstellerangaben- Derartige Erzeugnisse gehören als �andere Feuerwaffen und ähnliche Geräte, bei denen die Explosionswirkung einer Treibladung genutzt wird� zur Unterposition 9303 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI41709/25-19703900000

Bei den durch Unterlagen beschriebenen und durch Abbildungen veranschaulichten Objekten handelt es sich um interaktive Installationen der Künstlerin Naama Tsabar.  Die Installationen bestehen aus speziell geformten Mulden, die in einer leeren Wand platziert werden und mit grafischen Elementen versehen sind. Das Innere der Mulden ist mit verschiedenen Materialien ausgekleidet und mit elektrischer Ausstattungen zum Erzeugen von elektrischen Signalen ausgestattet, die vom Publikum klanglich aktiviert werden können. Die Objekte haben keinen handelsgängigen Charakter. Die beschriebenen Installationen sind als "Originalerzeugnis der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art, nicht mehr als 100 Jahre alt" in die Unterposition (KN) 9703 9000 einzureihen.

DEBTI48254/25-19030390000

Sogenanntes digitales LCR-Messgerät, in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse (100 x 320 x 206 mm, 4 kg) aus unedlem Metall mit einem LCD, Bedien- und Funktionstasten, einem Netzschalter, einem Erdungsanschluss sowie vier Messanschlüssen (Testterminals) auf der Gehäusevorderseite, einem AC-Stromanschluss, einem Spannungswähler, einer RS232-Schnittstelle sowie optional einer GPIB- und einer Handler-Schnittstelle auf der Gehäuserückseite, einer Phasendetektor-Einheit, einem Generator zur Signalerzeugung, einem A/D-Wandler, Datenspeicherfunktion sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen (siehe exemplarische Abbildung in der Anlage). Das Gerät dient der präzisen Messung elektrischer Eigenschaften passiver Bauelemente wie Induktivität, Kapazität und Widerstand sowie daraus abgeleiteter Parameter in den Prüffrequenzen zwischen 100 Hz und 50 kHz (je nach Ausführung) und wird im Wesentlichen zur charakteristischen Bewertung und Sortierung elektronischer Bauteile, insbesondere in der Serienfertigung, Qualitätssicherung und im Laboren, eingesetzt. Hierzu wird eine Sinusspannung mit einer festgelegten Prüffrequenz an das angeschlossene Bauelement ausgegeben, der entsprechende Widerstand berücksichtigt und Amplitude und Phase des resultierenden Stroms in Relation zur angelegten Spannung gemessen. Die daraus ermittelten Primär- und Sekundärwerte können im Display angezeigt und an eine übergeordnete Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) ausgegeben werden. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen (Induktivität, Kapazität, Widerstand), ausgenommen Zähler der Position 9028, mit Registriervorrichtung, nicht von den Unterpositionen (KN) 9030 1000 bis 9030 3370 erfasst" eingereiht.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI