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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI31549/24-193059100

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung und der technischen Zeichnung handelt es sich um ein auf Maß gefertigtes, spezielles Waffenteil aus Aluminium in Form eines sog. "Ladehebels". Das etwa 173 mm lange, nicht weiter bearbeitete, T-förmige Erzeugnis ist lediglich in Form des "fertigen Waffenteils" grob zugerichtet/ausgeformt. Nach den ergänzenden Angaben ist das Waffenteil nach der Weiterbearbeitung sowohl für zivil genutzte als auch für militärische Waffen (Kriegswaffen) bestimmt. Da das Waffenteil sowohl für Gewehre der Position 9303 als auch für Kriegswaffen der Position 9301 verwendet werden kann, erfolgt die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte der in Betracht kommenden Unterposition innerhalb der Position 9305. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Teile für Kriegswaffen der Position 9301.

DEBTI31540/24-193059100

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Unterlagen handelt es sich um auf Maß gefertigte, spezielle Waffenteile aus Aluminium. Das etwa 198 x 39 x 108 mm (L x B x H) große, noch nicht abschließend bearbeitete Erzeugnis wird im Fertigzustand unterhalb des Laufs befestigt und weist grob ausgeformte Ausnehmungen/Vorrichtungen (teilweise noch verschlossen) u.a. zum Anbringen des Griffstück, den Abzug und die Aufnahme eines Magazins auf. Nach den ergänzenden Angaben und weiteren Unterlagen sind die Waffenteile nach der Weiterbearbeitung sowohl für zivil genutzte als auch für militärische Waffen (Kriegswaffen) bestimmt. Da die Waffenteile sowohl für Gewehre der Position 9303 als auch für Kriegswaffen der Position 9301 verwendet werden, erfolgt die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte  Unterposition innerhalb der Position 9305. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Teile für Kriegswaffen der Position 9301.

DEBTI31548/24-193059100

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Unterlagen handelt es sich um auf Maß gefertigte, spezielle Waffenteile aus Aluminium. Das etwa 199 x 40 x 62 mm (LxBxH) große, nicht weiter bearbeitete Erzeugnis ist lediglich in Form des "fertigen Waffenteils" grob zugerichtet/ausgeformt. Nach den ergänzenden Angaben und weiteren Unterlagen sind die Waffenteile nach der Weiterbearbeitung sowohl für zivil genutzte als auch für militärische Waffen (Kriegswaffen) bestimmt. Da die Waffenteile sowohl für Gewehre der Position 9303 als auch für Kriegswaffen der Position 9301 verwendet werden, erfolgt die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte  Unterposition innerhalb der Position 9305. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Teile für Kriegswaffen der Position 9301.

DE10729/15-19305910000

Feuerleitanlage: Nach den von der Antragstellerin vorgelegten Unterlagen handelt es sich bei der Feuerleitanlage um einen Verbund aus einer Vielzahl technischer Elemente, die in den Turm eines Kampfpanzers fest eingebaut werden. Die Feuerleitanlage besteht aus den nachfolgend aufgeführten Hauptkomponenten: - Hauptzielfernrohr (HZF), bestehend aus Spiegelkopf und WBG-Elektronik; - Richtschützenbediengerät; - Rechnerbediengerät; - Feuerleitrechner; - Wärmebildgerät (WBG)-Elektronikbaustein; - Vertikalsensor; - Waffenerhöhungssensor; - Mission Data Terminal; - Tactical Terminal, in Form eines Monitor, der mit einem Bedienfeld kombiniert ist, - rechnergestützter Baustein zur online-Prüfung des Feuerleit-Systems in Verbindung mit einem speziellen Anzeigegerät; - Periskop, am Einsatzplatz des Kommandanten; - Schaltwippe, zur manuellen Steuerung des Periskops, am Einsatzplatz des - Kommandanten; - Anzeigegerät, ausgeführt als Monitor, der die vom Wärmebildgerät (TIM) aufgenommene, von Objekten abgestrahlte Wärme anzeigt, am Einsatzplatz des Kommandanten; - Kommandanten-Richtgriff, bestehend aus einem Steuerbaustein mit integriertem Joystick, u.a. zum manuellen Ausrichten der Bordkanone nach Azimut und Elevation; - Bediengerät zur Steuerung des Wärmebildgeräts, am Einsatzplatz des Kommandanten; - Elektronikbaustein zur Steuerung des Periskops - sog. meteorologischer Sensor, zur Messung der Windgeschwindigkeit; - Stabilisierungssystem, zur Nachsteuerung und Stabilisierung der Visierlinie und der auf ein Ziel ausrichteten Bordkanone, während der Kampfpanzer in Bewegung ist. (Vertrauliche Abbildung siehe Anlage) Durch das Zusammenwirken der Komponenten wird dem Einsatzpersonal die Bedienung der Bordkanone und ggfs. des Bord-Maschinengewehrs und somit die zielgerichtete Abgabe von Schüssen ermöglicht. Derartige Erzeugnisse gehören, soweit alle Hauptkomponenten gemeinsam gestellt werden, als "andere Teile von Kriegswaffen der Pos. 9301" zum TARIC-Code 9305 91 00 00.

DE20249/13-193059100

Bei der als "Gefechtsstand" bezeichneten Ware handelt es sich lt. Antrag sowie den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um eine für militärische Zwecke bestimmte, taktische Kommandozentrale (tactical operation center - TOC) für ein raketengestütztes Luftverteidigungssystem, deren Systemkomponenten (Raketen-Abschussrampen, Feuerleitradare und die Kommandozentrale) jeweils auf Lastkraftwagen montiert sind. Die Kommandozentrale besteht im Wesentlichen aus einem mit einer Zugangstür ausgestatteten begehbaren Container mit einer Hülle aus Aluminium mit den Abmessungen von etwa 8,15 x 2,49 x 2,16 (L x H x B). Der im Zeitpunkt der Einfuhr noch nicht auf einen Lastkraftwagen montierte, teilgepanzerte Container ist neben Stromaggregaten, Beleuchtungskörpern, fest eingebautem Mobiliar (Tische und Sitze für das Einsatzpersonal), einer Überdruckeinheit und einer ABC-Schutzeinrichtung in Gestalt einer Vorrichtung zum Ausfiltern von Gaspartikeln, Funkantennen und Sensoren, im Wesentlichen ausgestattet mit digital arbeitenden Komponenten. Unter anderem sind das Feuerleitrechner, Video-Switches, Bildschirme, Computer für "Network Management" und Funkgeräte für die Sprach- und Datenkommunikation mit den anderen Systemkomponenten des Luftverteidigungssystems. Die meisten dieser Geräte sind nach militärischen Normen gehärtet ("ruggedized") gegen das Einwirken schädlicher Umwelteinflüsse. Die Feuerleitrechner des Gefechtsstands dienen auf Basis der eingesetzten Systemsoftware unter anderem zum Steuern der über die Funkkommunikationseinrichtungen angeschlossenen Raketen-Abschussrampen zur Abwehr herannahender feindlicher Zielobjekte. Derartige Waren sind als "andere Teile von Kriegswaffen der Position 9301" in die Unterposition 9305 9100 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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