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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI7166/26-193069010

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sog. Kapselhalter, der in Handgranaten verbaut wird. Das spezifisch ausgearbeitete, "hohlzylindrische Formteil" verfügt über einen leicht trapezförmig ausgeformten, größeren Bund. Mittig ist die Ware mit einer "Bohrung" versehen, deren Durchmesser sich im Bund reduziert. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein Teil von Kriegsmunition (hier: Handgranaten) zu Kriegszwecken.

DEBTI46310/24-19306901000

Nach den Angaben der Antragstellerin und den ergänzenden Informationen handelt es sich um ein sog. Diafragma (Membrane). Das aus Feinguss gefertigte, massive Erzeugnis besteht aus einem Außenring mit einem Durchmesser von 91 mm, in dem sich ein zentrischer Zapfen mit einer Länge von 32 mm und einem Durchmesser 26 mm befindet, der durch sechs Stege mit dem Außenring verbunden ist. Die Ware wird als spezielles Teil am Ende einer Stahlbombe für einen Panzerabwehrgranaten- und Sprengbombenwerfer (Kaliber 73 mm) montiert und dient der Aufnahme eines Kontaktringes für den elektrischen Abschussimpuls sowie der Stabilisierung der Flugbahn der Bombe. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein Teil von Bomben, Granaten oder Geschossen zu Kriegszwecken.

DEBTI46323/24-19306901000

Nach den Antragsangaben und den ergänzenden Angaben handelt es sich um eine sog. Kuppelstange. Das aus Feinguss gefertigte, etwa 67 mm große, massive Erzeugnis (runder "Fuß" mit stangenartigem Aufbau und "ausgearbeiteten Kupplungsausformungen") dient als spezielles Teil der Verbindung einer Stahlbombe für einen Panzerabwehrgranaten- und Sprengbombenwerfer (Kaliber 73 mm). Aufgrund der Länge der Stahlbombe wird diese in zwei Teilen geliefert und am Verwendungsort zusammengebaut bzw. die Teile werden miteinander verbunden. Dabei stellt sich die Kuppelstange und ein weiteres Teil als das Kupplungssystem der Stahlbombe dar.  Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein Teil von Bomben, Granaten oder Geschossen zu Kriegszwecken.

DEBTI867/20-19306901000

Funktionskomponente des Suchersystems eines Lenkflugkörpers, der als Panzerabwehrlenkwaffe eingesetzt wird. Das Bauteil (Gesamtabmessungen etwa 25 x 7 mm / Durchmesser x Höhe) besteht im Wesentlichen aus einer Aluminiumlegierung. Das Bauteil weist Öffnungen, Gewindebohrungen und Ausfräsungen auf. Die Oberfläche der ringförmigen, konkav gekrümmten Stirnseite ist oberflächenverspiegelt. Vertrauliche Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Teile von Raketen, zu Kriegszwecken" zur Codenummer 9306 9010 00 0 des Zolltarifs.

DEBTI61791/19-19306901000

Komponenten zur Abschirmung elektromagnetischer Störstrahlung (EMI), die zum Einbau in Marinelenkflugkörpern (Rolling Airframe Missile / RAM) bestimmt sind. Die Bauteile stellen sich als kreisrunde O-Ringe in verschiedenen Größen mit Innenweiten von etwa 6,16, 8,66 bzw. 11,48 mm und mit einem ringförmigen Querschnitt mit Durchmessern von etwa 1,19, 1,60 bzw. 1,98 mm dar. Der Kern der Dichtungsringe besteht jeweils aus Silikon. Das spiralförmig um den Kern gewickelte Metallband besteht aus einer Beryllium-Kupfer-Legierung. Vertrauliche Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile von Raketen, zu Kriegszwecken" zur Codenummer 9306 9010 00 0 des Zolltarifs.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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