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Bei der Ware handelt es sich um einen Fahrersitz für eine Baumaschine (sog. Radbagger). Das ca. 68,3 x 104,2 x 60 cm (B x H x T) große Erzeugnis besitzt eine Luftfederung, eine im Sitz integrierte Heizung und wird auf dem Boden in der Fahrerkabine der Baumaschine befestigt. Die Ware ist als "Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), Sitze von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen.

Sitzmöbel von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, Autokindersitz für behinderte Kinder, sog. Autosicherheitssitz Mini Carro, im Wesentlichen bestehend aus - einem Grundrahmen aus einem Kunststoffkörper, - einem Sitzbezug aus Spinnstoffen, - einer integrierten Kopfstütze mit zusätzlichen Kopfpolstern, - zwei zusätzlichen Rumpfpolstern, - einer einstellbaren Rückenlehne in Schlafposition, - einem Fünfpunktgurt mit Schnellarretierung und gepolstertem Gurtschloss und - einem Fangkörper zur Aufnahme des Brust- und Beckengurtes des Kfz-Sicherheitsgurtes. Der Kindersitz dient in erster Linie der Sicherung von behinderten Kindern im Alter zwischen ein und drei Jahren (9 bis 18 kg Körpergewicht) während der Autofahrt. Er kann mit separat erhältlichem Zubehör wie z.B. Beinablagepolster, Dreieckkeil, Abduktionskeil etc. (alle nicht Gegenstand dieser Auskunft) ausgerüstet werden. Eine Einreihung in die Position 9401 80 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um eine Autositzschale handelt, die dazu bestimmt ist, mit dem Säugling bzw. Kleinkind herausgenommen und als Tragesitz verwendet zu werden.

Sitzmöbel von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, Autokindersitz für behinderte Kinder, sog. Autosicherheitssitz Carrot, im Wesentlichen bestehend aus - einem Grundrahmen aus einem Kunststoffkörper, - einem Sitzbezug aus Spinnstoffen, - einer integrierten Kopfstütze mit zusätzlichen Kopfstützenpolstern, - zwei zusätzlichen Rumpfpolstern, - zusätzlichen Polstern für Sitz und Rücken, - einem gepolsterten Brustschild, - einer einstellbaren Rückenlehne in Schlafposition und - einem Fünfpunktgurt mit Schnellarretierung. Der Kindersitz dient in erster Linie der Sicherung von behinderten Kindern im Alter zwischen drei und 12 Jahren (15 bis 38 kg Körpergewicht) während der Autofahrt. Er kann mit separat erhältlichem Zubehör wie z.B. Sitzverlängerung, Fußstützen, Abduktionskeil etc. (alle nicht Gegenstand dieser Auskunft) ausgerüstet werden. Eine Einreihung in die Position 9401 80 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um eine Autositzschale handelt, die dazu bestimmt ist, mit einem Säugling bzw. Kleinkind herausgenommen und als Tragesitz verwendet zu werden.

gepolsterte Sitze für Busse - aus einem Gestell aus Metall und Kopfstützen aus Kunststoff, - mit einem Sitzüberzug aus Spinnstoff.

Bei der Ware handelt es sich um einen ca. 47 x 43,5 x 70 cm (B x T x H) großen Sicherheitssitz für Kleinkinder zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, im Wesentlichen bestehend aus einem Unterbau in Form einer Schale aus Kunststoff mit Kopfstütze, Seitenschutzschalen, einer Rückenlehne, Armlehnen und einem gepolsterten Sitzbezug aus Polyester und je nach Modell mit einem zusätzlichen Schultergurt und einer gesonderten Sitzauflage für Kleinkinder. Das Erzeugnis dient der sicheren Beförderung von Kindern in Kraftfahrzeugen. Er ist herausnehmbar und wird mit dem Fahrzeugsitz verbunden. Das verpackte Erzeugnis ist als "anderes als von der Position 9402 und den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 79 erfasstes Sitzmöbel" einzureihen.