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DE6927/15-19405409989

Bei der sog. "LED Lichterkette, EAN: 2077736026381" handelt es sich um eine ca. 180 cm lange Lichterkette bestehend aus einer braunen gedrehten Girlande aus zwei mit Kunststoffmaterial isolierten elektrischen Kabeln mit 20 warmweißen im Dauerlicht leuchtenden LED-Brennstellen in Kerzenform, die im Abstand von ca. 9 cm angebracht sind. Die Lichterkette ist mit einem Draht umwunden, der mit Kiefernzapfen und kleinen Tannenbäumen aus Rinde verziert ist. Das Erzeugnis dient der Beleuchtung im Innenbereich und ist mit einer ca. 31 cm langen Zuleitung, einem Batteriefach und einem EIN/AUS-Schalter ausgestattet. Der stoffliche Charakter der Ware wird aufgrund des Umfangs und des äußeren Erscheinungsbildes durch die Kiefernzapfen und die Bestandteile aus Rinde bestimmt. Es liegen keine Hinweise auf Handfertigung vor. Die Ware ist in einer Kunststoffverpackung aufgemacht. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus anderen Stoffen als Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, nicht von den Unterpositionen (Taric) 9405 4099 07 bis 9405 4099 10 erfasst, nicht handgearbeitet" einzureihen.

DE6931/15-19405409989

Bei der sog. "LED-Lichterkette, EAN: 2077736026497" handelt es sich um eine Girlande, die aus 18 in einem 7 cm langen Kunststoffrohr gebündelten Strängen besteht. Die ca. 197 cm langen Stränge aus blanken Metalldrähten sind mit je 20 warmweißen, im Dauerlicht leuchtenden LED-Brennstellen versehen, die im Abstand von ca. 10 cm angebracht sind. Das Kunststoffrohr ist mit einer Aufhängeöse versehen. Die Lichterkette dient der Beleuchtung im Innenbereich und ist mit einer ca. 310 cm langen Zuleitung mit Transformator ausgestattet. Der stoffliche Charakter der Ware wird aufgrund des Umfangs, des äußeren Erscheinungsbildes und der Bedeutung für die Verwendung durch die Bestandteile aus Metalldraht bestimmt. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist in einer Kunststoffverpackung aufgemacht. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Metall, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, nicht von den Unterpositionen (Taric) 9405 4099 07 bis 9405 4099 10 erfasst, nicht handgearbeitet" einzureihen.

DE6190/15-19405409989

Bei dem sog. "LED-Metallstern" Art.-Nr. 521306, siehe Abbildung, handelt es sich um einen ca. 50 cm (L- Sternspitze zu Sternspitze) großen elektrischen Beleuchtungskörper in Form eines fünfzackigen Sterns, bestehend aus einem silberfarbenen Gestell aus unedlem Metalldraht und einer um das Gestell gewickelten Lichterkette aus blankem Drahtkabel mit 40 warmweißen LED-Brennstellen. Die Lichterkette ist mit einer ca. 50 cm langen transparenten Zuleitung, einem Batteriefach und einem EIN/AUS-Schalter ausgestattet. Das Erzeugnis ist mit einer Aufhängeöse zur Befestigung z.B. in Fenstern versehen und dient der Beleuchtung im Innenbereich. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Metall, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, nicht von den Unterpositionen (Taric) 9405 4099 07 bis 9405 4099 10 erfasst, nicht handgearbeitet" einzureihen.

DE21598/15-19405409989

Bei der als "LED-Solarleuchte" bezeichneten Ware, siehe Abbildung, handelt es sich um eine elektrische Leuchte, im Wesentlichen bestehend aus: - einem Lampengehäuse aus Aluminium, - integrierten Leuchtmittel (Leuchtdioden), - elektrischen und elektronischen Bauteilen (Solarmodul, Steuerung, Energiespeicher, Verkabelung usw.) und - einer Mastbefestigung. Die Leuchte in Form einer Mastansatzleuchte ist - nach Montage an einem Mast (ca. 4,5 bis 6 m) - zur Flächenbeleuchtung im Außenbereich (z.B. für Straßen, Plätze, Parkplätze, Raststätten, Baustellen u. dgl.) bestimmt. Die Leuchte weist ohne Mast bereits die wesentlichen Merkmale einer fertigen Leuchte auf. Allgemeine technische Daten (lt. Antrag, auszugsweise) - Abmessungen: 1300 x 325 x 43 mm - Leuchtmittel: 20 Watt LED - Lichtstrom: 450 bis 2.400 Lumen - Farbtemperatur 6.000 bis 6.500 Kelvin - Schutzklasse: IP65 - Lichtstreuwinkel: 120 Grad Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 10 bis 9405 30 und der Unterposition (KN) 9405 4010 erfasst, aus anderen Stoffen als Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, keine Ware der Unterposition (TARIC) 9405 4099 07, nicht handgearbeitet" einzureihen.

DE6928/15-19405409989

Bei den sog. "Alu-Laternen", EAN: 2077736026626, EAN: 2077736026633, EAN: 2077736026640, siehe Abbildung, handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper in Form einer Laterne mit integrierter LED-Kerze. Die Ware ist in drei verschiedenen Farben (schwarz, rot und weiß) vorhanden. Die sechseckige, ca. 26 cm (H) große Laterne besteht aus einem Metallgestell, Seitenscheiben aus Glas und einem vollständig geschlossenen Dach mit Tragegriff. Im Innenraum der Laterne ist eine Kerzennachbildung aus Kunststoffgehäuse und integrierter warmweißer, flackernder LED-Beleuchtung angebracht. An der Außenseite des Gestells befindet sich ein EIN/AUS-Schalter. Der stoffliche Charakter der Ware wird aufgrund des Umfanges und des äußeren Erscheinungsbildes durch die Bestandteile aus Metall bestimmt. Die Ware dient zu Beleuchtungszwecken und ist in einem Karton verpackt. Hinweise auf eine Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "anderer als von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasster, elektrischer Beleuchtungskörper, aus Metall, anderweit weder genannt noch inbegriffen, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, nicht handgearbeitet" einzureihen.

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