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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEBTI34664/25-194054239

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es um ein etwa 575 mm langes Profil aus Aluminium mit einem darin einzuklebenden LED-Streifen mit Kabel und Steckverbinder (Faston) und einer baulich passenden Abdeckung aus weißem, lichtdurchlässigen Kunststoff. Sie ist für den universellen Einbau geeignet. Es liegen keine Hinweise auf eine ausschließliche oder hauptsächliche Verwendung für Kraftfahrzeuge vor. Keiner der Bestandteile aus Aluminium und Kunststoff bestimmt nach Umfang und Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Ware, so dass sie in die letzte Unterposition der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen ist. Die Leuchte ist noch nicht zusammengebaut in einem Pappkarton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall" einzureihen.

DEBTI2989/26-194054239

Bei der durch ein Warenmuster und Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um einen etwa 20 cm hohen, elektrischen Beleuchtungskörper. Er besteht aus einem achteckigen, etwa 13 cm x 1,8 cm (d x H) großen, zweigeteilten Gehäuse aus weißem Kunststoff, einer Papierfaltung zwischen beiden Gehäuseteilen und elektrischer Ausstattung, wie LED-Lichtquellen, Berührungsschalter, Akkumulator und USB-C-Anschlussbuchse. Das Erzeugnis ist dazu vorgesehen, entfaltet, als Stimmungslicht im Wohnbereich an vielfältigen Orten aufgestellt zu werden. Im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild das Papier gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als stabilitätsverleihendes Element bestimmt keiner der beiden Stoffe den Charakter der Ware. Die Ware ist mit einem etwa 95 cm langen Kabel (USB-A zu USB-C) in einem bedruckten Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Papier" einzureihen.

DEBTI39557/25-194054239

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper aus einem Möbelbrett aus Holz (unterschiedliche Maße, furnierte Spanplatte, 28 mm hoch mit ABS-Kante) und einer darin eingelassenen, etwa 16 x 16 mm bzw. 40 x 10 mm (T x H) großen Metallschiene als Gehäuse, weiß leuchtenden LED-Lichtquellen (augenscheinlich in Schiene eingeklebter LED-Streifen), einer weißen, lichtdurchlässigen Abdeckung aus Kunststoff und elektrischer Ausstattung (u. a. Anschlusskabel mit Steckverbindern) in verschiedenen Breiten, angepasst an das in unterschiedlichen Breiten angebotene Brett. Die Breite beträgt, je nach Modell, zwischen 600 und 1400 mm. Der stoffliche Charakter des Beleuchtungskörpers wird insbesondere hin-sichtlich des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Form und Stabilität verleihend) durch das Metall und Holz bestimmt. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall und Holz" einzureihen.

DEBTI174/26-19405423990

Bei der durch Beschreibung und Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um eine ca. 46,5 cm große elektrische Leuchte, im Wesentlichen bestehend aus einem weißen, zylindrischen Leuchtenkopf aus Metall mit fest verbauter, weiß leuchtender LED-Lichtquelle, einem biegsamen Schwanenhals aus Metall, der vollständig mit weißem Kunststoff ummantelt ist sowie einem Netzteil (2,8 x 6 cm-T x H+B) mit Berührungsschalter. Die Leuchte ist dimmbar und mit einer Fernbedienung steuerbar (Ein/Aus/Ablaufschalter/Einstellung der Helligkeitsstufen). Techn. Daten (auszugsweise): - Lichtstrom: 210 lm - Leistung: max. 4 W - Farbtemperatur: 5000 Kelvin Sie ist dazu bestimmt, zur Verwendung in Innenräumen (Schutzart: IP20) in eine Steckdose gesteckt zu werden. Der stoffliche Charakter der Leuchte wird aufgrund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Form und Stabilität verleihend) durch das Metall bestimmt. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

DEBTI45613/25-19405423990

Bei der durch Zeichnungen und Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um eine elektrische Leuchte, bestehend aus mit Kunststoff überzogenem Metall schwenkbaren Schwanenhals (d: 5,4 mm), einem etwa 26 x 10 x 40 mm (B x H x L) großen Leuchtenkopf aus Kunststoff (PA6) und einem USB-A-Stecker. Das Erzeugnis ist etwa 40 cm lang und mit LED-Lichtquellen (20 lm, 3200 K) ausgestattet und dient der Beleuchtung in Innenräumen (IP20). Das Metall bestimmt insbesondere aufgrund seines Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Ware. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI