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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI30533/21-19405608090

Das ca. 40,8 x 19,9 cm (L x B) große Erzeugnis besteht aus einer ca. 5 cm dicken Metallplatte in Form einer Hand mit ausgestrecktem Zeigefinger, ist mit fest integrierten LED-Leuchtmitteln (5 LEDs) und Batteriebetrieb ausgestattet sowie mit den Schriftzügen „OPEN; ALL NITE; LAUNDRY ROOM; DROP YOUR PANTS; HERE“ bedruckt. Die Ware dient als beleuchtetes Hinweisschild für einen Waschsalon. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als „Leuchtschild, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Metall, anderes als von den Unterpositionen (TARIC) 9405 6080 10 und 9405 6080 20 erfasst“ einzureihen.

DEBTI30535/21-19405608090

Das ca. 41 x 25 cm (L x B) große Erzeugnis besteht aus einer ca. 5 cm dicken Metallplatte in Form eines Pfeiles, der sich um eine Popcorntüte schlängelt, ist mit fest integrierten LED-Leuchtmitteln (5 LEDs) und Batteriebetrieb ausgestattet sowie mit den Schriftzügen „ HOME; CINEMA; POPCORN; FRESH & CRISP; ALWAYS SHOWING“ bedruckt. Die Ware dient als beleuchtetes Hinweisschild für ein Kino (bspw. ein Heimkino). Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als „Leuchtschild, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Metall, anderes als von den Unterpositionen (TARIC) 9405 6080 10 und 9405 6080 20 erfasst“ einzureihen.

DEBTI30537/21-19405608090

Das ca. 29,20 x 95,5 cm (L x B) große Erzeugnis besteht aus einer ca. 5 cm dicken Metallplatte in Form einer Tasse auf einer Untertasse, ist mit fest integrierten LED-Leuchtmitteln (8 LEDs) und Batteriebetrieb ausgestattet sowie mit dem Schriftzug „HOT COFFEE SHOP“ bedruckt. Die Ware dient als beleuchtetes Hinweisschild für einen Verkaufsort für Kaffee. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als „Leuchtschild, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Metall, anderes als von den Unterpositionen (TARIC) 9405 6080 10 und 9405 6080 20 erfasst“ einzureihen.

DEBTI30538/21-19405608090

Das ca. 18,7 x 40,5 cm (L x B) große Erzeugnis besteht aus einer ca. 5 cm dicken Metallplatte in Form einer Eiswaffel mit zwei Eiskugeln, ist mit fest integrierten LED-Leuchtmitteln (5 LEDs) und Batteriebetrieb ausgestattet sowie mit dem Schriftzug „ICE CREAM CONES“ bedruckt. Die Ware dient als beleuchtetes Hinweisschild für einen Verkaufsort für Eiscreme. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als „Leuchtschild, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Metall, anderes als von den Unterpositionen (TARIC) 9405 6080 10 und 9405 6080 20 erfasst“ einzureihen.

DEBTI62622/19-19405608090

Bei dem sog. LED Schild „Open“ handelt es sich um ein Leuchtschild, bestehend aus einem rechteckigen, ca. 48 cm x 25 cm (L x B) großen Kunststoffrahmen, einer eingesetzten Holzfaserplatte (MDF) mit dem Schriftzug „OPEN“ aus fest angebrachten LED-Leuchtmitteln (im Dauerlicht rot und blau leuchtend), einer Aufhängevorrichtung (zwei Aufhängehaken mit einer Metallkette) und einem Kabel mit Netzstecker. Beim Einschalten wird der Schriftzug „OPEN“ rot beleuchtet. Das Erzeugnis ist zum Aufhängen bspw. an einer Eingangstür oder ins Schaufenster bestimmt und dient der Informationsvermittlung. Im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmt das Holz den stofflichen Charakter der Ware. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Hinweise auf eine Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "Leuchtschild, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Holz, nicht von den Codenummern 9405 6080 10 0 und 9405 6080 20 0 erfasst" einzureihen.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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