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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEB/683/05-19405999090

Erkennbares Metallteil für ein Leuchtschild (Rettungszeichenleuchte), nicht handgearbeitet in Form eines Reflektorblechs mit elektrischer Ausstattung. Es handelt sich um ein u-förmiges Reflektorblech mit dem Abmessungen 31 x 8,5 x 4,7 cm (L x B x H), das auf der Oberseite mit zwei Kontakten für eine 8 W Röhre ausgestattet ist. Darüber hinaus verfügt die Ware auf der Unterseite über die notwenige elektrische Ausstattung für die Stromversorgung durch das Leitungsnetz bzw. bei Notfällen durch einen integrierten Ni-Cd-Akkumulator. Eine anliegende Netzspannung wird durch eine Leuchtdiode sichtbar gemacht. Der industriell hergestellte Einsatz wird in das Gehäuse einer sog. Rettungszeichenleuchte zur Fluchwegkennzeichnung in Gebäuden eingesetzt, die auch bei Stromausfall für eine ausreichende Beleuchtung sorgt.

DEB/138/05-19405999090

Erkennbares Teil für eine elektrische Stablampe, nicht handgearbeitet, im Wesentlichen bestehend aus einer Platine (Länge ca. 270 mm, Breite ca. 35 mm) als Lampenträger, die mit Kupferleitbahnen, Kondensator, 2 Fassungen aus Porzellan, Drahtbrücken und elektrischen Anschlüssen ausgestattet ist. Der Lampenträger ist bestimmt zum Einbau in eine elektrische Stablampe und dient der Halterung und Stromversorgung der Leuchtstoffröhre (nicht Gegenstand dieser vZTA). Charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung sind die Bestandteile aus Porzellan und unedlem Metall.

DEB/2039/04-19405999090

Erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers (Kinderlampe "Käfer"), nicht handgearbeitet, im Wesentlichen bestehend aus einer runden, ca. 8 cm großen Platine, die mit insgesamt 19 Leuchtdioden (davon 7 gelbe, 6 blaue und 6 grüne) und einem Adaptoranschluss (DC 9 V) ausgestattet ist. Die Platine ist nicht handgearbeitet. Sie dient zum Einbau in eine elektrische Kinderlampe "Käfer" und stellt die Lichtquelle dar.

AT2004/0001269405999090

LED-Modulkette zur Ausleuchtung von Linien und Kanten sowie zur Hinterleuchtung von Zeichen und Buchstaben in der Lichtwerbung, bestehend aus 30 Einzel-Modulen (ca. 50 x 16 mm) mit jeweils 3 lichtemittierenden Dioden (LED). Die einzelnen Module sind durch Kabel miteinander verbunden. Ein Vorschaltgerät ist nicht im Lieferumfang enthalten. Die Ware stellt tarifarisch einen Teil eines Beleuchtungskörpers oder einer Reklamebeleuchtung dar.

DEBTI2073/26-19405299090

Bei der durch Beschreibung und Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um einen noch nicht vollständig zusammengesetzten, etwa 160 x 25 cm (H x d) großen, elektrischen Beleuch-tungskörper für den Innenbereich aus einem runden Leuchtenfuß, einem mittig und senkrecht auf ihm montierten Rohr aus schwarz beschichtetem Metall, einem Lampenschirm aus rauchigem Glas sowie elektrischer Ausstattung. Dazu zählen eine E27-Fassung (bis zu 40 W) und eine 1,6 m lange Zuleitung mit einem Tretschalter. Hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Glas für die Lichtlenkung / Metall stabilitätsverleihend) sind beide Stoffe gleichermaßen von Be-deutung. Daher erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Unterposition der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, elektrische Stehleuchte, nicht ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI