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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEB/1899/06-19502101000

Puppen, die Nachbildung von Mädchen darstellend, nicht handgearbeitet, aus Kunststoff, bekleidet, aus dem Sortiment "Polly Pocket Motorroller Freundinnen, Kat. Nr.:0557. Es handelt sich um zwei je ca. 9 cm große, an Kopf, Armen und Beinen bewegliche Puppen mit blonden bzw. braunen Haaren. Sie sind jeweils mit kurzen Hosen und ärmellosem Oberteil bekleidet. Beide Erzeugnisse werden von der oben genannten Codenummer erfasst und dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Sie sind gemeinsam mit zwei Puppenhelmen, zwei paar Puppenschuhen, zwei Puppenständern, zwei Spielzeugmotorrollern und einem Tragebeutel aus PVC für Mädchen (alle nicht Gegenstand dieser Auskunft, da kein gemeinsamer Bedarf vorliegt) in einer Showbox aufgemacht. Bild der Ware im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm

DEB/1334/06-19502101000

Puppe, die Nachbildung eines Mädchens darstellend, nicht handgearbeitet, aus Kunststoff, bekleidet, sog.Steffi Love Puppen Sortiment Kat:0155, "Little Princess". Es handelt sich um eine ca. 11 cm große, an Kopf, Armen und Beinen bewegliche Puppe mit langen, blonden Haaren. Sie ist mit einem rosafarbenen, teilweise transparenten langen Kleid bekleidet und trägt ein Diadem aus rosafarbenem Kunststoff. Die Puppe dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Sie ist gemeinsam mit der Nachbildung eines Ringes, eines Diadems und einem "Prinzessinenstab" für Mädchen (alle nicht Gegenstand dieser Auskunft) in einer Showbox aufgemacht. Ein gemeinsamer Bedarf liegt nicht vor. Bild der Ware im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm

DEB/1335/06-19502101000

Puppe, die Nachbildung von Menschen darstellend, nicht handgearbeitet, aus Kunststoff als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. Steffi Love Evi Puppen Sortiment Kat: 0155 "Ultra Hair", im Wesentlichen bestehend aus - einer ca. 11 cm großen Puppe (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung des gesamten Sets) mit langen Haaren bis zu den Füßen, bekleidet mit Rock und Top und - vier Spielzeugen aus Kunststoff, in Form von Nachbildungen eines Kammes, einer Bürste eines Föns und einer Handtasche, ca. 3 cm bis 3,5 cm groß und - sechs kleinen Haarspangen (vier Haarclips in zwei verschiedenen Größen und zwei Haarclips mit künstlichen Haarsträhnen dekoriert). Die Warenzusammenstellung dient gemeinsam dem "Puppenfrisieren". Eine evtl. separate Verwendung der Haarspangen, steht der Einreihung nicht entgegen. Die Zusammenstellung ist in einem Pappkarton mit Klarsichtfenster für den Einzelverkauf aufgemacht. Bild der Ware im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm

DEB/1336/06-19502101000

Puppe, die Nachbildung von Menschen darstellend, nicht handgearbeitet, aus Kunststoff als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. Steffi Love Evi Puppen Sortiment Kat: 0155 "Little Fairy & Pony", im Wesentlichen bestehend aus - einer hinsichtlich der Gestaltung und des Verwendungszwecks charakterbestimmenden 11 cm großen Puppe aus Kunststoff, an Kopf, Armen und Beinen beweglich, ein Mädchen darstellend, mit langen blonden Haaren in festlichem Kleid, mit am Kleid angebrachten durchsichtigen Flügeln, mit abnehmbarem Diadem und Zubehör (Kamm und Bürste) und - einem zur Puppe passenden, rosafarbenen Pony (Größe ca. 11 cm) aus Kunststoff mit beweglichem Kopf, langer pink-und silberfarbener Mähne und entsprechendem Schweif. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist gemeinsam mit einem Beipackzettel in einem buntbedruckten Pappkarton mit Klarsichtfenster für den Einzelverkauf aufgemacht. Bild der Ware im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm

DEBTI45586/25-19505101000

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Christbaumkugeln. Die in verschiedenen Größen gefertigten Baumanhänger bestehen jeweils aus einer Kugel aus Glas, die an der Oberseite mit einem silberfarbenen Metallkrönchen ausgestattet ist. Die metallisch glänzend, matt schimmernden oder transparenten Kugeln sind in unterschiedlichen Farben erhältlich. Die Christbaumkugeln sind je nach Größe zu sechs (Ø 7 cm) bzw. 12 (Ø 5 cm) Stück mit den dazugehörigen Aufhängern in einem Karton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden traditionell zum Schmücken von Weihnachtsbäumen (Christbaumschmuck) verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsartikel, aus Glas".

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI