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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEBTI42876/25-19503007590

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein Modellauto, - ein Modell eines Personenkraftwagens, - im Maßstab 1:34-39, - mit den Abmessungen von ca. 11,5 x 4,3 x 5,2 cm (L x B x H), - mit dem unteren Teil der Karosserie sowie den Türen aus mit bunten Mustern bedrucktem    unedlem Metall, - mit dem oberen Teil der Karosserie, dem Dach, dem Innenraum, den Scheiben sowie dem    Unterboden aus Kunststoff, - mit vier beweglichen Rädern aus Kunststoff oder Kautschuk sowie an einer Seite mit zwei    klappbaren Türen versehen, - mit einem Rückzugmotor ausgestattet, - dient der spielerische Unterhaltung von Personen, - in einer bunt bedruckten Showbox verpackt. Im Hinblick auf den Umfang verleiht der Kunststoff der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware ihren wesentlichen Charakter. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasstes Modell, mit eingebautem Motor; aus Kunststoff; keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

DEBTI42884/25-29503007590

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein Modellauto, - ein Modell eines Personenkraftwagens in Form eines Geländewagens mit geschlossenem Dach, - im Maßstab 1:34, - mit den Abmessungen von ca. 12,5 x 6 x 5,7 cm (L x B x H), - mit der Karosserie und den Achsen aus unedlem Metall, - mit dem Unterboden, dem Innenraum, den Scheiben, dem Dach und den Felgen aus Kunststoff, - mit vier beweglichen Rädern sowie einem Ersatzreifen am Heck aus Kunststoff oder Kautschuk, - mit zwei beweglichen Seitentüren versehen, - mit einem Rückzugmotor ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - gemeinsam mit Modellautos mit offenem Dach (Position 1) als Verkaufseinheit in einem    Display zu zwölf Stück aufgemacht. Aufgrund des Umfangs bestimmen die Kunststoffe den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN)  9503 0010 bis 9503 0070 erfasstes Modell, mit eingebautem Motor; aus Kunststoffen; keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

DEBTI35265/25-19503007590

Es handelt sich um eine durch ein Warenmuster und Beschreibung veranschaulichte Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus  - einem Spielzeugauto, -- mit den max. Abmessungen von etwa 28 cm x 11 cm x 15 cm, -- einen stilisierten Sportwagen darstellend, -- farbig gestaltet und mit Aufklebern (Ralleystreifen, Wagennummern und zwei stilisierte     Tiere als Fahrer abbildend) versehen,  -- mit einem Batteriefach (Batterien nicht enthalten) und einem eingebauten Elektromotor, -- überwiegend aus Kunststoff bestehend, mit dünnen Achsen aus Metall, -- mit vier freidrehenden Rädern aus Kunststoff, -- mit Leuchtfunktion der Frontscheinwerfer, - einer Fernsteuerung, -- mit einem Ein-/Ausschalter, zwei Reglern zum Wählen der Fahrtrichung (vorwärts bzw.     rückwärts) sowie einem Batteriefach (Batterien nicht enthalten), -- mit einem Gehäuse aus Kunststoff, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab 2 Jahren, - in einem farbig bedruckten Showkarton aufgemacht.   Das Spielzeugmodell bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "anderes Spielzeug als von den Unterpositionen (KN)  9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken".

DEBTI37310/25-19503007590

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeugmodell, - einen Tieflader mit drei Achsen darstellend, - im Maßstab von 1:32 gefertigt, - in den Abmessungen von ca. 42 x 10,5 x 8 cm (B x H x T), - mit einer Auffahrrampe aus unedlem Metall und Kunststoff ausgestattet,    die durch einen eingebauten Elektromotor abgesenkt werden kann, - mit einem Aufbau, der im Wesentlichen aus Kunststoff besteht und an der    Unterseite mit einen ca. 2 cm breiten Balken aus unedlem Metall versehen    ist, sowie Rädern aus Kautschuk oder Kunststoff mit Achsen aus unedlem Metall, - der Aufbau ist an der Oberseite mit zwölf gegenüberliegenden Aussparungen    ausgestattet, - an der Frontseite mit zwei ausziehbaren Standbeinen aus Kunststoff sowie einer    Anhängerkupplung und einem Kabel mit Klinkenanschluss versehen, um den    Tieflader mit kompatiblen Zugfahrzeugen (nicht Gegenstand des Antrags) der    Inhaberin zu verbinden, - am Heck mit Leuchtdioden ausgestattet, - mit Zubehör in Form von zwölf ca. 1,5 cm langen, passgenau gefertigten "Rücklaufstoppern",    die dazu bestimmt sind, in die Aussparungen auf der Oberseite des Aufbaus eingesetzt zu    werden, um so bei Bedarf das Wegrollen von zu transportierender Ladung zu verhindern, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmt der Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasstes Spielzeug, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

DEBTI35282/25-19503007590

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus  - einem Spielzeugauto, - - einen stilisierten Geländewagen darstellend, - - mit einem eingebauten Elektromotor, - - überwiegend aus Kunststoff bestehend, mit dünnen Achsen aus Metall, - - mit vier freidrehenden Rädern aus Kunststoff, - - mit den Abmessungen von ca. 16,5 x 8,5 x 6 cm, - - mit Leuchtfunktion, - einer Fernsteuerung, - - mit einem Ein-/Ausschalter, zwei Schiebereglern sowie einem Batteriefach, - - mit einem Gehäuse aus Kunststoff, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem bunt bedruckten Showkarton verpackt.   Das Spielzeugmodell bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "anderes Modell als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

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