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Open-Frame-Monitore - bestehend aus einem 43“ oder 49“ oder 55“, TFT-LCD-Modul mit einer spezifischen J-förmigen bzw. C-förmigen Krümmung und berührungsempfindlicher Oberfläche mit Touchscreen-Controllerboard, einer LED-Hintergrundbeleuchtung mit LED-Treiberboard, einem Interfaceboard mit HDMI-, Display-Port-, DVI-, als auch LVDS-Anschluss sowie spezifischer Spannungsversorgungsschnittstellen (2xMolex; 4P DIN), einem OSD-Bedienmodul und 2 Träger- bzw. Einbaumontagebügeln, - erkennbar für den Einbau in Glücksspielautomaten geeignet. (Abbildung siehe Anlage).

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um zwei Angelhaken, - auf einem ca. 80 cm langen Monofil-Vorfach montiert, - an einem Ende mit einem Abstand von ca. 10 cm mit zwei Drillingshaken   aus unedlem Metall versehen, - an dem anderen Ende zu einer Öse ausgeformt, - an den Drillingshaken mit einem unspezifischen, tropfenförmigen Stopper   aus Kunststoff ausgestattet, - in drei verschiedenen Varianten, die sich lediglich hinsichtlich der   Hakengröße unterscheiden (lt. zusätzlichen Angaben), - auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblistert. Die montierten Angelhaken dienen dem Angeln von Raubfischen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Angelhaken, montiert" eingereiht.

Billardtisch, sog. "Multigame Spieletisch 9 in 1 bzw. 10 in 1" - in den Abmessungen von ca. 120 x 60 x 81 bzw. 113 x 60,4 x 80 cm - lt. Antragsangaben - mit einem Gestell aus Holzfaserplatten - lt. Antragsangaben - mit einer fest montierten Spielfläche für Billard, die mit grünem Spinnstoff bespannt ist - mit zwei Queues, einem Satz Billardkugeln, Kreide und Triangel, beim "10 in 1-Spieletisch"   zusätzlich mit einer Bürste - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - noch nicht zusammengesetzt mit Montagematerial in zwei Pappkartons - lt. Internetrecherche -   für den Einzelverkauf aufgemacht. Sieger ist der Spieler, der zuerst alle Kugeln seiner Farbe gemäß den Regeln in den Löchern an der Bande des Spielfelds versenkt. Der Spieletisch ist mit 5 bzw. 4 weiteren Einlegeplatten für verschiedene Spiele mit Zubehör (z.B. Spielfiguren, Puck, Schläger) verpackt. Diese Platten werden auf den Billardtisch gelegt. Da die verschiedenen Spiele (z.B. Kartenspiele, Schach, Dame, Tischfußball, Airhockey etc.) nur nacheinander gespielt werden können, handelt es sich weder um eine Warenzusammenstellung noch um eine Ware mit mehreren Funktionen. Die einzelnen Spiele sind daher getrennt einzureihen, vgl. die vZTAen zu dieser DEBTI-Nummer mit den Positionen 2 bis 5. Die Ware wird zolltariflich als "Billardspiel" eingereiht.

TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren der Position 9504 bestimmt; - bestehend aus: - 43" Farbdisplay TFT-LCD-Modul, - integriertem LCD-Elektronik-Kit, mit einer elektronischen Platine mit mehr als Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung, Hintergrundbeleuchtung, LVDS Interface, einer Invertereinheit, diversen Schnittstellen (VGA-, HDMI- und DVI-Anschluss) und einem speziellen Netzteilstecker als Stromversorgungsanschluss, - einem Metallchassis mit Einbaumontagevorrichtungen (gerätespezifischer Einbaurahmen ausschließlich zum Einbau in Spielautomaten vorgerichtet). Die beim Import bereits zusammengebauten, erkennbaren Teile von Geldspielautomaten in Form von 43“ TFT-LCD Modulen mit LCD-Elektronik und gerätespezifischem Einbaurahmen, stammen von diversen Herstellern und liegen in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen vor, und umfassen die Teilenummern: 400PJ43001-400PJ43199. (Angaben laut Antragsteller)

TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren der Position 9504 bestimmt; - bestehend aus: - 55" Farbdisplay TFT-LCD-Modul, - integriertem LCD-Elektronik-Kit, mit einer elektronischen Platine mit mehr als Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung, Hintergrundbeleuchtung, LVDS Interface, einer Invertereinheit, diversen Schnittstellen (VGA-, HDMI- und DVI-Anschluss) und einem speziellen Netzteilstecker als Stromversorgungsanschluss, - einem Metallchassis mit Einbaumontagevorrichtungen (gerätespezifischer Einbaurahmen ausschließlich zum Einbau in Spielautomaten vorgerichtet). Die beim Import bereits zusammengebauten, erkennbaren Teile von Geldspielautomaten in Form von 55“ TFT-LCD Modulen mit LCD-Elektronik und gerätespezifischem Einbaurahmen, stammen von diversen Herstellern und liegen in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen vor, und umfassen die Teilenummern: 400CJ55001-400CJ55199. (Angaben laut Antragsteller)