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Open-Frame-Monitore - bestehend aus einem 43“ oder 49“ oder 55“, TFT-LCD-Modul mit einer spezifischen J-förmigen bzw. C-förmigen Krümmung und berührungsempfindlicher Oberfläche mit Touchscreen-Controllerboard, einer LED-Hintergrundbeleuchtung mit LED-Treiberboard, einem Interfaceboard mit HDMI-, Display-Port-, DVI-, als auch LVDS-Anschluss sowie spezifischer Spannungsversorgungsschnittstellen (2xMolex; 4P DIN), einem OSD-Bedienmodul und 2 Träger- bzw. Einbaumontagebügeln, - erkennbar für den Einbau in Glücksspielautomaten geeignet. (Abbildung siehe Anlage).

TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren der Position 9504 bestimmt; - bestehend aus: - 43" Farbdisplay TFT-LCD-Modul, - integriertem LCD-Elektronik-Kit, mit einer elektronischen Platine mit mehr als Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung, Hintergrundbeleuchtung, LVDS Interface, einer Invertereinheit, diversen Schnittstellen (VGA-, HDMI- und DVI-Anschluss) und einem speziellen Netzteilstecker als Stromversorgungsanschluss, - einem Metallchassis mit Einbaumontagevorrichtungen (gerätespezifischer Einbaurahmen ausschließlich zum Einbau in Spielautomaten vorgerichtet). Die beim Import bereits zusammengebauten, erkennbaren Teile von Geldspielautomaten in Form von 43“ TFT-LCD Modulen mit LCD-Elektronik und gerätespezifischem Einbaurahmen, stammen von diversen Herstellern und liegen in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen vor, und umfassen die Teilenummern: 400PJ43001-400PJ43199. (Angaben laut Antragsteller)

TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren der Position 9504 bestimmt; - bestehend aus: - 55" Farbdisplay TFT-LCD-Modul, - integriertem LCD-Elektronik-Kit, mit einer elektronischen Platine mit mehr als Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung, Hintergrundbeleuchtung, LVDS Interface, einer Invertereinheit, diversen Schnittstellen (VGA-, HDMI- und DVI-Anschluss) und einem speziellen Netzteilstecker als Stromversorgungsanschluss, - einem Metallchassis mit Einbaumontagevorrichtungen (gerätespezifischer Einbaurahmen ausschließlich zum Einbau in Spielautomaten vorgerichtet). Die beim Import bereits zusammengebauten, erkennbaren Teile von Geldspielautomaten in Form von 55“ TFT-LCD Modulen mit LCD-Elektronik und gerätespezifischem Einbaurahmen, stammen von diversen Herstellern und liegen in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen vor, und umfassen die Teilenummern: 400CJ55001-400CJ55199. (Angaben laut Antragsteller)

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Netzteil, - aus einer mit Transformatoren, Kondensatoren, integrierten Schaltungen, Steckvorrichtungen,   Anschlussvorrichtungen und anderen Bauteilen bestückten Leiterplatte, - in einem Gehäuse aus unedlem Metall mit elektrischem Lüfter, - mit einem abnehmbaren Stromkabel, - das Netzteil ist dazu bestimmt, in Spielautomaten eingebaut zu werden und stellt aufgrund seiner Anschlüsse, spezifischen Abmessungen, Funktionen sowie Spannungs- und Leistungsbereichen (lt. zusätzlichen Angaben) ein erkennbares hauptsächlich für Spielautomaten bestimmtes Teil dar. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Teil für ein anderes als zuvor von der Position 9504 erfasstes Gesellschaftsspiel, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Netzteil, - aus einer mit Transformatoren, Kondensatoren, integrierten Schaltungen, Steckvorrichtungen,   Anschlussvorrichtungen und anderen Bauteilen bestückten Leiterplatte, - in einem Gehäuse aus unedlem Metall mit elektrischem Lüfter, - mit einem abnehmbaren Stromkabel, - das Netzteil ist dazu bestimmt, in Spielautomaten eingebaut zu werden und stellt aufgrund seiner  spezifischen Abmessungen, Anschlüsse, Funktionen sowie Spannungs- und Leistungsbereichen (lt. zusätzlichen Angaben) ein erkennbares hauptsächlich für Spielautomaten bestimmtes Teil dar. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Teil für ein anderes als zuvor von der Position 9504 erfasstes Gesellschaftsspiel, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben" eingereiht.