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Open-Frame-Monitore - bestehend aus einem 43“ oder 49“ oder 55“, TFT-LCD-Modul mit einer spezifischen J-förmigen bzw. C-förmigen Krümmung und berührungsempfindlicher Oberfläche mit Touchscreen-Controllerboard, einer LED-Hintergrundbeleuchtung mit LED-Treiberboard, einem Interfaceboard mit HDMI-, Display-Port-, DVI-, als auch LVDS-Anschluss sowie spezifischer Spannungsversorgungsschnittstellen (2xMolex; 4P DIN), einem OSD-Bedienmodul und 2 Träger- bzw. Einbaumontagebügeln, - erkennbar für den Einbau in Glücksspielautomaten geeignet. (Abbildung siehe Anlage).

TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren der Position 9504 bestimmt; - bestehend aus: - 43" Farbdisplay TFT-LCD-Modul, - integriertem LCD-Elektronik-Kit, mit einer elektronischen Platine mit mehr als Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung, Hintergrundbeleuchtung, LVDS Interface, einer Invertereinheit, diversen Schnittstellen (VGA-, HDMI- und DVI-Anschluss) und einem speziellen Netzteilstecker als Stromversorgungsanschluss, - einem Metallchassis mit Einbaumontagevorrichtungen (gerätespezifischer Einbaurahmen ausschließlich zum Einbau in Spielautomaten vorgerichtet). Die beim Import bereits zusammengebauten, erkennbaren Teile von Geldspielautomaten in Form von 43“ TFT-LCD Modulen mit LCD-Elektronik und gerätespezifischem Einbaurahmen, stammen von diversen Herstellern und liegen in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen vor, und umfassen die Teilenummern: 400PJ43001-400PJ43199. (Angaben laut Antragsteller)

TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren der Position 9504 bestimmt; - bestehend aus: - 55" Farbdisplay TFT-LCD-Modul, - integriertem LCD-Elektronik-Kit, mit einer elektronischen Platine mit mehr als Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung, Hintergrundbeleuchtung, LVDS Interface, einer Invertereinheit, diversen Schnittstellen (VGA-, HDMI- und DVI-Anschluss) und einem speziellen Netzteilstecker als Stromversorgungsanschluss, - einem Metallchassis mit Einbaumontagevorrichtungen (gerätespezifischer Einbaurahmen ausschließlich zum Einbau in Spielautomaten vorgerichtet). Die beim Import bereits zusammengebauten, erkennbaren Teile von Geldspielautomaten in Form von 55“ TFT-LCD Modulen mit LCD-Elektronik und gerätespezifischem Einbaurahmen, stammen von diversen Herstellern und liegen in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen vor, und umfassen die Teilenummern: 400CJ55001-400CJ55199. (Angaben laut Antragsteller)

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Datenblatt handelt es sich um ein Anzeigeelement für einen Geldspielautomaten ("Display-Modul CCM27H01-R RGB/DVI/DP") in Form einer Flüssigkristallanzeige in TFT-Technik (Auflösung: 1920 x 1080) mit einer Diagonalen von 27 Zoll, LED-Hintergrundbeleuchtung, Signalelektronik, Anschlüssen sowie gerätespezifischem Einbaurahmen aus unedlem Metall (Größe ca. 632,4 x 371 mm) mit rückwärtigen und seitlichen Befestigungsvorrichtungen. Eine Einreihung in die Position 9013 bzw. 8528 kommt nicht in Betracht, weil Waren des Kapitels 95 sowohl vom Kapitel 85 als auch vom Kapitel 90 ausgenommen sind. Auf Grund des spezifischen Form des Rahmens mit entsprechenden Befestigungsvorrichtungen und der nach ergänzenden Angaben kundenspezifisch abgestimmten Elektronik bzw. Anschluss- konfiguration stellt sich das Erzeugnis als ein Teil für Geldspielautomaten dar; es ist in einem Verkaufskarton verpackt. Die Ware ist als "Teil, erkennbar ausschließlich für ein anderes als zuvor von der Position 9504 erfasstes Gesellschaftsspiel, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben" einzureihen.

Bei der durch eine technische Zeichnung, Abbildungen sowie ergänzenden Angaben der Antragstellerin veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Anzeigeelement für einen Geldspielautomaten (sog. OF-238WAD-001) in Form einer Flüssigkristallanzeige mit einer Diagonalen von 23,8 Zoll, LED-Hintergrundbeleuchtung und -konverter, Ansteuerkarte sowie gerätespezifischem Rahmen. Eine Einreihung in die Position 9013 bzw. 8528 kommt nicht in Betracht, weil Waren des Kapitels 95 sowohl vom Kapitel 85 als auch vom Kapitel 90 ausgenommen sind. Auf Grund des spezifischen Rahmens stellt sich das Anzeigeelement hauptsächlich als Teil für Geldspielautomaten dar. Die Ware ist als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein anderes als zuvor von der Position 9504 erfasstes Gesellschaftsspiel, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben" einzureihen.