DEBTI11295/25-19506290000
Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um eine Schwimmweste für Kinder,
- in der Form einer ärmellosen Weste mit Kragen,
- aus orangenen Kunststofffolien zusammengeschweißt,
- in den Abmessungen von ca. 50 x 47 cm (lt. Verpackung),
- mit drei Luftkammern; jeweils mit eigenem Ventil,
- auf der Vorderseite mit Schnappverschlüssen aus Kunststoff, die
Rückseite ist mit Warnhinweisen bedruckt,
- stellt sich aufgrund der Gestaltung nicht als Rettungsweste mit
lebensrettender Funktion dar,
- dazu bestimmt, Kinder beim Schwimmenlernen als Schwimmhilfe zu dienen,
- gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung in einem Pappkarton verpackt.
Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für den Wassersport, kein Windsurfer" einzureihen.