Zollsuche

Neunteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer Toilettentasche (Necessaire), einem digitalen Fieberthermometer, einer Nagelschere, einem Nagelknipser, einer Haarbürste, einem Haarkamm, einem Nasensauger, einem Badethermometer und einer Finger-Zahnbürste, Foto siehe Anlage, - das digitale Fieberthermometer, die Nagelschere, der Nagelknipser, die Haarbürste,   der Haarkamm, der Nasensauger, das Badethermometer und die Finger-Zahnbürste   sind gemeinsam in der Toilettentasche (Necessaire) [keine übliche Verpackung im Sinne   der AV 5 b)] verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da die Waren weder der Befriedigung eines   speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen und somit   keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) darstellen, - Haarbürste: - - Bürste zum Frisieren der Haare von Babys, - - mit einem Griff und einer Fassung aus Kunststoff, - - mit Borsten aus Kunststoff als Einzugsmaterial, - - mit einer Länge von ca. 14 cm, - - mit einer Abdeckung aus klarsichtigem Kunststoff als Borstenschutz. "Haarbürste"

Bei der sog. "Ionen Entwirrbürste" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, lt. Antragsangaben bestehend aus einer Haarbürste und einem Ionengenerator in einem gemeinsamen Gehäuse. Die Bürste in annähernd ovaler Form besitzt die Abmessungen ca. 11,7 x 7,3 x 4,7 cm (L x B x H), verfügt im Wesentlichen über einen Ein/Ausschalter, eine Betriebsanzeige, 2 Batterien AAA, weiche Kunststoffborsten und hat ein Gewicht von 55 Gramm. Die Ionenaustrittsöffnung auf der Bürstenseite soll auf die Haare einwirken.  Die Haarbürste bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. Der Ionengenerator und deren beschriebene Wirkung kann ohne Bürsten der Haare nicht angewendet werden.  Das in einem Karton verpackte Erzeugnis wird als "Haarbürste" eingereiht.

Es handelt sich bei der sog. „Haarbürste“ um eine Bürste zur menschlichen Haarpflege. Die Ware besteht aus einem ovalen, ca. 24 cm langen und ca. 8 cm breiten Kunststoffgriff als Fassung mit ca. 1,5 cm großen künstlichen, mit Noppen versehenen Borsten als Einzugsmaterial.  Das mit einem Aufhänger versehene Erzeugnis ist als "Haarbürste" einzureihen.

Es handelt sich um eine Bürste zur menschlichen Haarpflege. Die Ware besteht aus einem Griff und einer Fassung aus gelbgoldenem Kunststoff und besitzt eine Länge von 14 cm. Kunststoffnoppen und Borsten dienen als Einzugsmaterial. Das Erzeugnis ist als "Haarbürste" einzureihen.

Es handelt sich um eine Bürste zur menschlichen Haarpflege. Die Ware besteht aus einem Griff und einer Fassung aus Holz und besitzt eine Länge von 17 cm. Die oval angeordneten Borsten als Einzugsmaterial bestehen aus Kunststoff. Das Erzeugnis ist als "Haarbürste" einzureihen.