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Bei der Ware handelt es sich um einen Pflegehandschuh zur Tierfellpflege, im Wesentlichen bestehend aus einem großen Handschuh aus Spinnstoffen (Polyester) mit ausgearbeiteten Fingern und einer aufgenähten Noppenfläche (thermoplastischer Kautschuk). Das Erzeugnis wird wie ein Handschuh über die Hand gezogen und mit der auf der Handinnenseite aufgenähten Noppenfläche kann das Fell von Haustieren gepflegt werden. Die Ware ist als "andere Bürste als zuvor von der Position 9603 erfasst, Bürste für die Tierpflege" einzureihen. Abbildung: siehe Anlage
Es handelt sich bei der sog. Reinigungsbürste um eine Bürste, bestehend aus einem gedrehten Stiel aus Edelstahl sowie einem Bürstenkopf mit Kunststoffborsten als Einzugsmaterial. Am Griffende befindet sich eine Metallschlaufe zum Aufhängen. Das Erzeugnis dient der Reinigung von z. B. Flaschen oder Trinkhalmen; Größe: 24 cm, Durchmesser 0,9 cm. Die verpackte Ware wird als "andere als zuvor genannte Bürstenware für die Haushaltsreinigung" eingereiht.
Bei der Ware handelt es sich um einen Fußabtreter in rechteckiger Form mit den Abmessungen von ca. 40 x 60 cm. Die Ware besteht aus einem Drahtgestell aus Metall. In das Drahtgestell sind diagonal und rundumlaufend unbewegliche Rundbürsten aus gedrehten Metalldrähten mit eingefassten Kokosfasern eingearbeitet. Das in einer Tüte aufgemachte Erzeugnis dient zur Reinigung der Sohlen von Schuhen. Die Ware wird als "Bürste, andere als von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9091 erfasst" eingereiht. (s. Abbildung in der Anlage)
Bei der Ware handelt es sich um eine Bürste zur Tierpflege. Die ca. 19 cm lange Kunststoffbürste besteht aus einem Griff und einem ovalen Bürstenkopf, der mit ca. 18 mm langen Metallborsten als Einzugsmaterial versehen ist. Die ca. 10 cm breite Bürste wird zur Behandlung des Fells bei Haustieren eingesetzt. Das Erzeugnis wird als "andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, Bürste für die Tierpflege" eingereiht. (s. Abbildung in der Anlage)
Bei der Ware "WC-Reinigungsbürste" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer noch nicht zusammengesetzten WC-Reinigungsbürste mit einem auswechselbaren Bürstenkopf mit einer Kunststofffassung und Einzugsmaterial aus Kunststoffborsten sowie einem Griff aus Kunststoff und - einem ca. 16,5 cm hohen und im Innendurchmesser ca. 10 cm großen Kunststoffgefäß, das zur Aufnahme der WC-Reinigungsbürste dient. Das Gefäß ist an der Unterseite aufschraubbar und verfügt über ein kleines Versteck. Die WC-Reinigungsbürste bestimmt im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Die gemeinsam verpackte Warenzusammenstellung ist als "Bürste, von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 nicht erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen. (Abbildung siehe Anlage)