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Bei der Ware handelt es sich um einen Fußabtreter in rechteckiger Form mit den Abmessungen von ca. 40 x 60 cm. Die Ware besteht aus einem Drahtgestell aus Metall. In das Drahtgestell sind diagonal und rundumlaufend unbewegliche Rundbürsten aus gedrehten Metalldrähten mit eingefassten Kokosfasern eingearbeitet. Das in einer Tüte aufgemachte Erzeugnis dient zur Reinigung der Sohlen von Schuhen. Die Ware wird als "Bürste, andere als von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9091 erfasst" eingereiht. (s. Abbildung in der Anlage)

Bei der als "Fahrradreinigungs-Set" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf zur Säuberung eines Fahrrads. Sie besteht aus - einer großen Schmutzbürste, - einer 2in1 Ketten- und Ritzelbürste, - zwei Kettenblattbürsten, - zwei Rundbürsten zum Reinigen der Schaltwerke in Form von Flaschenbürsten, - zwei sog. Ritzelkratzern aus Kunststoff, - einem Mikrofaser-Handschuh, - einem Staubtuch und - einer Aufbewahrungsbox aus Kunststoff. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird auf Grund der Menge von den Bürsten bestimmt. Die Warenzusammenstellung ist als "Bürsten, von den Unterpositionen (KN) 9603 9010 bis 9603 9091 nicht erfasst" einzureihen. (s. Abbildung in der Anlage)

Bei der als "Windschutzscheibenreiniger-Set" bezeichneten Ware handelt es sich um eine in einer Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung, bestehend aus: - einem noch nicht zusammengesetzten Reinigungsgerät in Form eines Mopps, - einem Ersatz-Wischbezug aus Schlingengewirken mit im Rand eingezogenem Gummiband und - einer nicht befüllten, transparenten, 25 ml Kunststoffflasche mit Pumpzerstäubervorrichtung. Der Mopp (Abmessungen: ca. 400 x 150 x 100 mm) besteht aus einer rechteckigen Platte aus Kunststoff mit beweglichem Stiel, einem über die Platte gezogenen Wischbezug aus Schlingengewirken und einem gebogenen Griffteil aus Kunststoff, das mittels einer Klickverbindung mit dem Stiel verbunden wird. Das Set dient der Reinigung von Scheiben (z. B. von Autos). Der Mopp bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Warenzusammenstellung ist als "Mopp" einzureihen.

Bei der als "Schneebesen / Eiskratzer Luxus" bezeichneten Ware handelt es sich um eine ca. 355 x 120 x 45 mm (H x B x T) große zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Eiskratzer aus Kunststoff mit einer ca. 8 cm breiten flexiblen Abziehlippe aus Kautschuk oder Kunststoff, einer Bürste aus Kunststoff mit einem Bürstenkopf mit Einzugsmaterial aus Borstenbüscheln, welches in mehreren Reihen in den Kopf eingelassen ist und einem Griffstück aus Kunststoff. Die Ware ist jeweils in den Farben Rot, Grün, Gelb und Blau aufgemacht. Die Bürste und die Abziehlippe bestimmen im Hinblick auf die Menge und den Umfang den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die Ware wird als "andere als von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9091 erfasste Bürstenware" eingereiht.

Es handelt sich bei der als „Scheibenabzieher“ bezeichneten Ware um ein Reinigungsgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem Griff und einer Fassung aus Kunststoff und einer Aufhängevorrichtung, (Abmessungen: 200 x 200 x 65 mm). An der Fassung befindet sich an einer Seite ein Wischer aus einer kautschukartigen Lippe sowie auf der gegenüberliegenden Seite ein Mopp aus einer Schaumkunststoff-Polsterung. Das Erzeugnis dient der Reinigung von z. B. Scheiben. Die verpackte Ware ist als „andere als von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9091 erfasste Bürstenware“ einzureihen.