Zollsuche

Es handelt sich um ein aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetztes Erzeugnis, bestehend aus einer Kunststoffhalterung, einem NFC-Chip (near field communication), einem Kreuz- und Schlitzschraubendreher aus Metall, einer elastischen Halbkugel zur Bedienung von kapazitiven Bildschirmen und einem Kugelschreiber, Größe 156 x 15 x 12 mm. Die elastische Halbkugel befindet sich an der gleichen Seite des Griffs wie die mit Metallkugel ausgestattete Kugelschreibermine (nicht auswechselbar mit nicht flüssiger Tinte) und ist mittig mit einer Aussparung versehen. Am anderen Ende des Griffs ist eine Kunststoffhalterung aufgesteckt, die sich abnehmen lässt und mit der sich mittels einer Einkerbung z.B. Smartphones aufstellen lassen. Unter der aufgesteckten Halterung ist das herausnehmbare Werkzeug eingesetzt. Der in der Ware integrierte Chip dient der Kommunikation mit digitalen Endgeräten (keine Gegenstände der vZTA-Entscheidung), die über eine entsprechende NFC Funktion verfügen. Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Schreibgerät und aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes bestimmt der Kugelschreiber den Charakter der zusammengesetzten Ware. Das Erzeugnis ist als "Kugelschreiber, mit flüssiger Tinte" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. „Gelschreiber, Art. 740258“ um einen Kugelschreiber mit auswechselbarer Mine und flüssiger Tinte, ca. 14,5 cm lang und mit 0,7 mm Schreibbreite. Das Schreibgerät besteht im Wesentlichen aus einem Kunststoffgehäuse mit Halteclip und einer mit einer Metallkugel an der Schreibspitze ausgestatteten Mine. Der Schreiber ist zu zwei Stück je Set (blaue und schwarze Tinte) aufgeblistert und als "Kugelschreiber, mit flüssiger Tinte" einzureihen.

Bei der als "Gelschreiber Schwarz Neutral, Art.-Nr. 095735" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Kugelschreiber. Dieser besteht im Wesentlichen aus einem mehrteiligen, runden Kunststoffgehäuse, welches eine auswechselbare Tintenmine mit schwarzer Farbe und Metallkugel am Schreibende umschließt sowie einem Gummiüberzug (Antirutschfunktion). Die Kugelschreiberspitze wird durch eine abnehmbare Schutzkappe, an der eine Klemmvorrichtung angebracht ist, abgedeckt. Die Ware ist als "Kugelschreiber, mit flüssiger Tinte" einzureihen.

Es handelt sich um ein Set, bestehend aus vier Kugelschreibern, jeweils bestehend aus einer Hülle aus Kunststoff mit Clip, einer auswechselbaren Mine mit flüssiger Tinte und einer Schreibspitze mit Schreibkugel. Das Gehäuse ist entweder mit Pappe oder Kork ummantelt. Die vier Kugelschreiber sind gemeinsam in einer Pappverpackung aufgemacht.  Das Set wird als "Kugelschreiber mit flüssiger Tinte" eingereiht.

Es handelt sich um ein Set, bestehend aus vier Kugelschreibern, stilisiert als Schreibfedern in verschiedenen Farben. Die Kugelschreiber mit einer Hülle aus Kunststoff sind mit einer Mine mit flüssiger Tinte (schwarze Farbe) und einer Schreibspitze mit Schreibkugel ausgestattet, sowie mit einer Schutzkappe versehen. Die vier Kugelschreiber sind gemeinsam in einer Kunststofftüte verpackt. Jeder der vier Stifte wird als Kugelschreiber mit flüssiger Tinte eingereiht.