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DE11664/10-19608109100

Kugelschreiber "SOFTGRIP", siehe Foto, bestehend aus einem Kunststoffgehäuse (L = 12 cm) mit einer gummiartigen Ummantelung am oberen Ende, dass eine Kugelschreibermine mit pastöser Tinte (keine flüssige Tinte) umschließt. Die Mine ist fest mit einer Schreibspitze aus unedlem Metall mit Schreibkugel verbunden. Die Schreibspitze wird durch eine am Gehäuse aufgeschraubte Kappe aus unedlem Metall gehalten und durch eine abnehmbare Schutzkappe abgedeckt. Diese Ware ist als "Kugelschreiber mit pastöser, nicht flüssiger, Tinte, ganz aus Kunststoff und unedlem Metall, mit auswechslebarer Mine" einzureihen.

DE6340/10-19608109100

Kugelschreiber, mit dreiteiligem Gehäuse (Spitze, Mittelstück, Endstück) und Klipp, aus Kunststoff sowie mit auswechselbarer Mine, die mit pastöser Tinte gefüllt ist. Mittel- und Endstück bestehen aus blauem, transparenten Kunststoff und werden gegeneinander verdreht, um die Mine aus- oder einzufahren. Die Spitze aus silberfarbenem Kunststoff ist abschraubbar, um die Mine auszutauschen. Der silberfarbene Klipp ist mit dem Logo 1&1 bedruckt. Diese Ware ist als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, aus Kunststoff, mit auswechselbarer Mine" einzureihen.

DE8553/10-19608109100

Stiftemäppchen zum Rollen mit Kugelschreiber Bison, Art.-Nr.: 31647 in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einem Stiftemäppchen in Form eines zweilagig miteinander verklebten Flächenerzeugnisses aus Spinnstoffen, dessen Außenseite ein mit einem Bison bedrucktes, braunes Lederimitat darstellt (Maße: 19,5 x 20 cm = L x B), das Innen mit einem elastischen, durch Abnäher unterteilten Band zur Aufnahme von Schreibwaren ausgestattet ist und zweifach gefaltet, mit einem separaten, ringförmigen, elastischen Band zusammengehalten wird und - einem drehbaren, mit einem Bison bedruckten Kugelschreiber (Maße: 14 x 1,5 cm = L x D) mit zweiteiligem Gehäuse aus gummiartigem Material und unedlem Metall sowie Spitze und Ansteckklipp aus unedlem Metall und auswechselbarer Mine, die mit nicht flüssiger Schreibpaste (pastöse, streichfähige, nichtfließende Masse) gefüllt ist. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht ermittelbar, so dass die Warenzusammenstellung in die letzte, der in Betracht kommenden Positionen eingereiht wird. Sie ist in einer bedruckten Pappschachtel mit transparentem Deckel aus Kunststofffolie für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Warenzusammenstellung ist als "Kugelschreiber mit pastöser Tinte, aus unedlem Metall und Kunststoff, mit auswechselbarer Mine" einzureihen.

DE93/10-19608109100

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. Stiftemäppchen zum Rollen mit Kugelschreiber Bison, Art.-Nr.: 31647, im Wesentlichen bestehend aus: - einem Stiftemäppchen in Form eines zweilagig miteinander verklebten Flächenerzeugnisses aus Spinnstoffen, dessen Außenseite ein mit einem Bison bedrucktes, braunes Lederimitat darstellt (Maße: 19,5 x 20 cm = L x B). Innen ist das Mäppchen mit einem elastischen, durch Abnäher unterteilten Band zur Aufnahme von Schreibwaren ausgestattet. Das Mäppchen wird zweifach gefaltet und mit einem separaten, ringförmigen, elastischen Band zusammengehalten, das zum Öffnen abgestreift wird. - einem Kugelschreiber (Maße: 14 x 1,5 cm = L x D) mit zweiteiligem Gehäuse aus gummiartigem Material und unedlem Metall sowie mit Spitze und Ansteckklipp aus unedlem Metall und mit auswechselbarer Mine, die mit nicht flüssiger Schreibpaste (pastöse, streichfähige, nichtfließende Masse) gefüllt ist. Das braune, gummiartige Material, das den unteren Teil des Kugelschreibers bildet, verhindert ein Rutschen der Finger beim Schreiben. Die Mine wird mittels Drehung des oberen, mit Ornamenten und einem Bison bedruckten, Gehäuseteils aus- oder eingefahren. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht ermittelbar, darum wird die Warenzusammenstellung in die letzte, in Betracht kommende Position eingereiht. Sie ist in einer bedruckten Pappschachtel mit transparentem Deckel aus Kunststofffolie für den Einzelverkauf aufgemacht. Diese Ware ist als Kugelschreiber mit pastöser Tinte, aus unedlem Metall und Kunststoff, mit auswechselbarer Mine einzureihen.

DE20924/09-19608109100

Kugelschreiber, bestehend aus einem zylindrischen, einfarbigen Gehäuse (Maße: 14,2 x 0,8 cm = L x D) aus Kunststoff, mit Ansteckklipp aus unedlem Metall und mit auswechselbarer Mine, die mit nicht flüssiger Schreibpaste (pastöse, streichfähige, nichtfließende Masse) gefüllt ist und eine Schreibspitze aus unedlem Metall mit eingepresster Schreibkugel aufweist. Die Mine wird mittels Druck auf ein am oberen Ende befindlichen Druckbolzen aus unedlem Metall aus- oder eingefahren. Für den Druckmechanismus ist in den Kugelschreiber eine Feder aus unedlem Metall integriert. Fünfzig dieser Kugelschreiber sind in einer zylindrischen Kunststoffbox verpackt. Abbildung im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm

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