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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE5962/10-19608399000

Metallgehäuse eines Füllhalters aus Aluminium, Art.-Nr. 34401, s. Foto. Das Gehäuse besteht aus einem verschraubten, zweiteiligen Schaft (Maße: 7,5 x 0,9 cm = L x D) mit einem Schaftende zur Aufnahme einer Tintenpatrone und einer Schaftspitze als erkennbare Halterung für einen Tintenleiter und einer Schreibfeder (beide nicht Gegenstand dieser vZTA), aus unedlem Metall. Auf die Schaftspitze ist eine Schutzkappe mit Klipp aus unedlem Metall (Maße: 5 x 0,9 cm = L x D) gesteckt. Diese Ware ist als "unvollständiger Füllhalter zum Schreiben mit Tinte, aus unedlem Metall" einzureihen.

DE20890/09-19608399000

Dem Füllhalter ähnlicher Stift als zusammengesetzte Ware in Form eines Schreibers mit Spitze aus Kunststoff, sog. Folienschreiber e-147S. Der Stift besteht aus einem Kunststoffgehäuse mit Verschlusskappe (Maße: 14 x 1 cm = L x D). Am hinteren Ende ist ein zylindrischer Radiergummi aus Kunststoff eingesteckt. Die Schreibspitze (D = 0,3 mm) aus Kunststoff ist nicht porös, weist aber einen Innenkanal zur Tintenleitung auf, wodurch der Stift hinsichtlich der Bau- und Funktionsweise einem Füllhalter ähnelt. Der Stift bestimmt hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. Abbildung der Ware im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm

DE20891/09-19608399000

Dem Füllhalter ähnlicher Stift als zusammengesetzte Ware in Form eines Schreibers mit Spitze aus Kunststoff, sog. Folienschreiber e-148F. Der Stift besteht aus einem Kunststoffgehäuse mit Verschlusskappe (Maße: 14 x 1 cm = L x D). Am hinteren Ende ist ein zylindrischer Radiergummi aus Kunststoff eingesteckt. Die Schreibspitze (D = 0,6 mm) aus Kunststoff ist nicht porös, weist aber einen Innenkanal zur Tintenleitung auf, wodurch der Stift hinsichtlich der Bau- und Funktionsweise einem Füllhalter ähnelt. Der Stift bestimmt hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. Abbildung der Ware im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm

DE7521/09-19608399000

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf bestehend aus einem Stift, ähnlich einem Füllhalter, in Form eines Schreibers mit Schreibspitze aus Kunststoff und einem Haftnotizzettelblock (Maße: 8,7 x 8 x 0,7 cm = L x B x D) in Form einer Wolke, auf jedem Blatt mit blassem Aufdruck eines Busses und kräftigem Aufdruck des Firmenlogos sowie eines Tieres auf einem Kraftrad (der Druck bestimmt nicht den Charakter der Papierware). Der Stift besteht aus einem mit Blüten und der Aufschrift "mademoisellejollyliselle" bedruckten Kunststoffgehäuse und einer Verschlusskappe mit Klipp (Maße: 13,8 x 0,91 cm = L x D). Das Gehäuse ist mit einem farbegetränkten, watteähnlichen Abschnitt befüllt. Die Kunststoffspitze weist einen Innenkanal mit ungleichmäßigem Querschnitt auf (keine poröse Spitze). Ein charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist nicht ermittelbar, so dass diese in die zuletzt genannte Position eingereiht wird. Der Stift ist zusammen mit dem in Folie eingeschweißten Notizblock auf einer bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung der Ware im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm

DEB/2713/08-19608399000

Dem Füllhalter ähnliche Stifte in Form von Schreibern mit Spitze aus Kunststoff, sog. O-fiz CD Marker Set 4-teilig, im Set von 4 Stiften unterschiedlicher Farbe (zwei in Blau, zwei in Schwarz schreibend). Jeder Stift besteht aus einem Kunststoffgehäuse und Verschlusskappe in der jeweiligen Schreibfarbe (Maße: 14,3 x 1 cm = L x D). Die Stifte sind mit einem farbegetränkten, watteähnlichen Abschnitt befüllt. Die Kunststoffspitze weist einen Innenkanal mit ungleichmäßigem Querschnitt auf. Die vier Stifte sind auf einer bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgeblistert. Zehn dieser Einzelverkaufseinheiten sind zusammen mit anderen für den Einzelverkauf aufgemachten Stiften (nicht Gegenstand dieser vZTA) in einem Display-Karton mit 6 Fächern (Maße: 60 x 17 x 23 cm = L x B x H) verpackt. Abbildung der Ware im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI