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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI6325/26-19609101000

Bei der zu begutachtenden Ware handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Bleistift mit Graphitmine und festem Schutzmantel aus Holz und einem Radiergummi aus Kautschuk in Tierform. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Bleistifte den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die Ware ist als "Bleistift mit festem Schutzmantel" einzureihen.  (s. Abbildung in der Anlage)

DEBTI3630/26-196091010

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer Broschüre mit Klammerheftung (Grundanleitung zum Erlernen des Zeichnens), - einem Skizzenblock, - drei Bleistiften in unterschiedlichen Stärken, - zwei Kohlestiften, - einem Papierwischer, - einem Anspitzer aus unedlem Metall, - einem Knetradiergummi, - einem Rahmen zum Motivsuchen aus Papier, - einem Holzwürfel und - einer Gliederpuppe. Die Bestandteile sind in einem bedruckten Karton zur Abgabe an den Endverwender aufgemacht und sollen dem Erlernen des Zeichnens dienen. Die Bestandteile Skizzenblock, Broschüre, Stifte und Gliederpuppe sind im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Erlernen des Zeichnens) gleichbedeutend.  In Bezug auf den Wert bestimmt die Gliederpuppe - in Bezug auf die Menge bestimmen jedoch die Stifte der Position 9609 den Charakter. Da ein charakterbestimmender Bestandteil somit nicht ermittelbar ist, erfolgt die Einreihung in die letztgenannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Innerhalb der Position 9609 bestimmen die Bleistifte im Hinblick auf die Menge den Charakter. Die Warenzusammenstellung wird als "Stifte mit festem Schutzmantel, Bleistifte" eingereiht.

DEBTI29232/25-19609101000

Bei dem "Schreibset für Kinder" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem durchsichtigen, mit Zipper versehenen Kunststoffbeutel mit Pappeinleger, - zwei Bleistiften mit festem Schutzmantel aus Holz und einem angesteckten Radiergummi, - einem kleinen Lineal (15 cm Länge) und  - einem Radiergummi aus Kunststoff oder Kautschuk. Bei den Bleistiften handelt es sich um zusammengesetzte Waren aus zwei verschiedenen Bestandteilen, wobei der Bleistift im Hinblick auf die Verwendung den Charakter bestimmt. In Bezug auf die Warenzusammenstellung bestimmen die Bleistifte aufgrund der Menge sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter. Das Set wird als "Bleistift mit festem Schutzmantel" eingereiht.

DEBTI22023/25-19609101000

Bei der als Bambusgrafitstift bezeichneten Ware handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware (Abmessungen: 155 mm lang mit einem Durchmesser von 8 mm), bestehend aus - einem Bleistift mit festem Schutzmantel aus Holz und einer speziell gestalteten Grafitspitze und - einem Radiergummi aus Kautschuk oder Kunststoff in einer Metallfassung. Aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Bleistift den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die verpackte Ware ist als "Bleistift mit festem Schutzmantel" einzureihen.

DEBTI8648/25-19609101000

Es handelt sich bei dem sog. „Bleistift 4er Set, Art. 713955“ um Schreibgeräte mit festem Schutzmantel aus Holz und einer Mine aus Graphit. Die angespitzten Stifte besitzen unterschiedliche Härtegrade. Die verpackte Ware ist als "Stift mit festem Schutzmantel, Bleistift" einzureihen.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI