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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI12806/26-19609109000

Es handelt sich um Farbstifte mit einem festen Schutzmantel aus Holz und Minen unterschiedlicher Farbe. Die zwölf gemeinsam verpackten Buntstifte sind ca. 11 cm lang und 0,7 cm dick. Die Waren sind jeweils als "Farbstift mit einem festen Schutzmantel, kein Bleistift" einzureihen. Abbildung: siehe Anlage

DEBTI48082/25-19609109000

Bei den Erzeugnissen handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem Malbuch mit 25 Seiten zum Ausmalen für Kinder, - einem sog. Stickerbogen, - einem Bogen aus geprägtem Papier (für Schraffierungen) und - drei Buntstiften mit festem Schutzmantel aus Holz. Das Malbuch besitzt einen höheren Wert im Vergleich zu den Buntstiften, die mengenmäßig einen höheren Anteil ausmachen. Im Bezug auf die Verwendung sind Malbuch und Buntstifte gleichrangig. Somit ist ein charakterbestimmender Bestandteil nicht ermittelbar und es erfolgt die Einreihung in die letztgenannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Die in einem Blister aufgemachte Warenzusammenstellung ist als "Farbstifte mit festem Schutzmantel, keine Bleistifte" einzureihen.

DEBTI42225/25-19609109000

Es handelt sich bei der Ware um 48 Farbstifte mit festem Schutzmantel aus Holz und Minen unterschiedlicher Farbe. Die verschiedenfarbigen Stifte sind gemeinsam in einer speziell hierfür hergerichteten und für den dauerhaften Gebrauch geeigneten Metallbox für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Stifte sind als "Farbstift mit einem festen Schutzmantel, kein Bleistift" einzureihen.

DEBTI20667/25-19609109000

Bei dem sog. "Malkoffer, 16691" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus:   - einem Schmuck- bzw. Besteckkasten ähnlichen Behältnis aus Holz  mit Metallbeschlägen, - 2 Graphit-Stiften, - 1 Metallanspitzer - 2 Radiergummi, - 2 Mischpaletten aus Kunststoff, - 4 Pinsel, - 33 Filzstifte - 24 Acrylfarben, - 24 Wasserfarben, - 24 Ölkreide ohne Schutzmantel und - 28 Buntstifte mit festem Schutzmantel. Die Warenzusammenstellung dient dem Malen, Aufbewahren und Bereithalten von Malutensilien. Alle Waren sind gemeinsam in einem Koffer aus Holz, speziell hergerichtet für die Aufnahme der Utensilien, verpackt und für den dauerhaften Gebrauch geeignet. Aufgrund der Menge bestimmen die Waren der Position 9609, bzw. innerhalb der Unterposition (HS) die Buntstifte den Charakter der Warenzusammenstellung. Sie ist als "Farbstifte mit festem Schutzmantel, andere als Bleistifte" einzureihen.

DEBTI14038/25-19609109000

Es handelt sich bei dem sog. "Buntstifte-Set" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - zwölf Buntstiften (ca. 14 cm lang) in unterschiedlichen Farben mit festem Schutzmantel aus Holz - einem Anspitzer in passender Größe zum Anspitzen der beiliegenden Stifte. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung sowie der Menge durch die Stifte bestimmt. Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einer Kartonrolle verpackt. Die Ware ist als "Farbstifte mit festem Schutzmantel, andere als Bleistifte" einzureihen.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI